Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Formelle Angelegenheiten | |||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.12.2018 | 2018/303 | ||||
| Ö 3 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | |||||
| Ö 4 | Bericht der Verwaltung | |||||
| Ö 5 | Aufnahme eines Investitionskredits | 2019/018 | ||||
| Ö 6 | Aufhebung des Sperrvermerks bei den Mitteln für die Sanierung des Rathausplatzes | 2019/019 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Der Sperrvermerk bei den Mitteln für die Sanierung des Rathausplatzes im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird aufgehoben.
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| GREMIUM: Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen DATUM: Do, 21.03.2019 TOP: Ö 6 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 28.03.2019 TOP: Ö 6 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | ||||||
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Bürgermeister Erwig teilt mit, dass der Förderbescheid nunmehr auch schriftlich vorliegt.
Beschluss:
- das Bürgerbegehren kommt mangels ausreichender Unterstützungsunterschriften nicht zustande
oder
- bei einem eventuellen Bürgerentscheid nicht erreicht wird, dass die Mehrheit der gültigen Stimmen auf Ja lautet und diese Mehrheit mindestens 20 Prozent der nach § 48 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz beträgt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig |
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| Ö 7 | Jahresabschluss 2015 - Beschluss über den Jahresabschluss | 2019/021 | ||||
| Ö 8 | Jahresabschluss 2015 - Entlastung des Bürgermeisters | 2019/022 | ||||
| Ö 9 | Anträge und Anfragen | |||||