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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Formelle Angelegenheiten |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.09.2020 |
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2020/492 |
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| Ö 3 |
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
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| Ö 4 |
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Bericht der Verwaltung |
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| Ö 5 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 sowie Investitionsprogramm bis 2024 |
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2020/085 |
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| Ö 6 |
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Antrag der CDU-Fraktion, alle möglichen und erforderlichen Schritte für ein Wasserstoffzentrum am Standort/Gelände des Steinkohlekraftwerks in Mehrum einzuleiten. Als Grundlage für das Wasserstoffzentrum sollten gemeinsam mit der Region Hannover, dem Regionalverband Braunschweig und dem Landkreis Peine die Potentiale der Erneuerbaren Energien, die für das Zentrum benötigt werden, z. B. durch eine gemeinsame Studie erhoben werden |
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2020/076 |
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| Ö 7 |
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Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen;
hier: Spende des Fördervereins Feuerwehr Mehrum e.V. an FF Mehrum |
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2020/083 |
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| Ö 8 |
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Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen;
hier: Spende des Fördervereins Naturbad Pfannteich e.V. |
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2020/091 |
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| Ö 9 |
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Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck auf Bestellung eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten für die Gemeinde Hohenhameln. Für dieses Amt schlägt er Frau Birgit Reimers, Typgenstr. 7, Hohenhameln vor |
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2020/079 |
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| Ö 10 |
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Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck: sollte Frau Reimers als ehrenamtliche Behindertenbeauftragte vom Gemeinderat bestätigt werden, schlägt er vor, sie auch für den Behindertenbeirat des Landkreises Peine vorzuschlagen |
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2020/080 |
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| Ö 11 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Vorstufenzentrum Kirchbergsfeld", Ortschaft Bierbergen
a) Beratung über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
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2020/082 |
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| Ö 12 |
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Baugebiet "Am Schildbaum", Ortschaft Hohenhameln
1. Festsetzung des Ablösungsbetrages für die Erschließungskosten
2. Festsetzung des Verkaufspreises für die Bauplätze
3. Vergabeverfahren für die Bauplätze
4. Erschließung
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2020/088 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2 - Die Erschließungskosten im Baugebiet „Am Schildbaum“, Ortschaft Hohenhameln, werden nach der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Hohenhameln mit 54,94 €/m² Grundstücksfläche abgelöst. Für die Straße „Ackerrain“ und die Verkehrsanbindung an die K 35 werden keine Erschließungskosten erhoben, da diese einen Abschnitt der Ortsumgehung darstellen.
- Die Baugrundstücke werden zu einem Verkaufspreis in Höhe von 130,00 €/m² veräußert.
- Die Fläche für das Regenrückhaltebecken wird an den Wasserverband Peine zu einem Kaufpreis von 20,00 €/m² übertragen.
- Die Vermarktung der Wohnbaugrundstücke erfolgt wie oben beschrieben.
- In die Grundstücksverträge ist eine Bebauungsauflage von 3 Jahren nach Vertragsabschluss aufzunehmen.
- Den Auftrag für die ingenieurtechnischen Vermessungen erhält das Vermessungsbüro Dipl.-Ing. Tobias Jankowski, Peine.
- Die Ing.-Büro Richter GmbH, Hildesheim, erhält den Auftrag zur Erstellung der Plan- und Ausschreibungsunterlagen sowie für die Bau- und Objektüberwachung.
- Das Vergabeverfahren für die Baumaßnahmen wird durch die zentrale Vergabestelle des Landkreises Peine durchgeführt. Der Auftrag zur Ausführung der Erschließungsarbeiten im Baugebiet „Am Schildbaum“ ist anschließend an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu vergeben.
- Mit dem Landkreis ist eine Ablösevereinbarung über die Verkehrsanbindung an die K 35 abzuschließen.
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GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 07.12.2020 TOP: Ö 6 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
- Die Erschließungskosten im Baugebiet „Am Schildbaum“, Ortschaft Hohenhameln, werden nach der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Hohenhameln mit 54,94 €/m² Grundstücksfläche abgelöst. Für die Straße „Ackerrain“ und die Verkehrsanbindung an die K 35 werden keine Erschließungskosten erhoben, da diese einen Abschnitt der Ortsumgehung darstellen.
- Die Baugrundstücke werden zu einem Verkaufspreis in Höhe von 130,00 €/m² veräußert.
- Die Fläche für das Regenrückhaltebecken wird an den Wasserverband Peine zu einem Kaufpreis von 20,00 €/m² übertragen.
- Die Vermarktung der Wohnbaugrundstücke erfolgt wie oben beschrieben.
- In die Grundstücksverträge ist eine Bebauungsauflage von 3 Jahren nach Vertragsabschluss aufzunehmen.
- Den Auftrag für die ingenieurtechnischen Vermessungen erhält das Vermessungsbüro Dipl.-Ing. Tobias Jankowski, Peine.
- Die Ing.-Büro Richter GmbH, Hildesheim, erhält den Auftrag zur Erstellung der Plan- und Ausschreibungsunterlagen sowie für die Bau- und Objektüberwachung.
- Das Vergabeverfahren für die Baumaßnahmen wird durch die zentrale Vergabestelle des Landkreises Peine durchgeführt. Der Auftrag zur Ausführung der Erschließungsarbeiten im Baugebiet „Am Schildbaum“ ist anschließend an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu vergeben.
- Mit dem Landkreis ist eine Ablösevereinbarung über die Verkehrsanbindung an die K 35 abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 10.12.2020 TOP: Ö 12 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
- Die Erschließungskosten im Baugebiet „Am Schildbaum“, Ortschaft Hohenhameln, werden nach der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Hohenhameln mit 54,94 €/m² Grundstücksfläche abgelöst. Für die Straße „Ackerrain“ und die Verkehrsanbindung an die K 35 werden keine Erschließungskosten erhoben, da diese einen Abschnitt der Ortsumgehung darstellen.
- Die Baugrundstücke werden zu einem Verkaufspreis in Höhe von 130,00 €/m² veräußert.
- Die Fläche für das Regenrückhaltebecken wird an den Wasserverband Peine zu einem Kaufpreis von 20,00 €/m² übertragen.
- Die Vermarktung der Wohnbaugrundstücke erfolgt wie oben beschrieben.
- In die Grundstücksverträge ist eine Bebauungsauflage von 3 Jahren nach Vertragsabschluss aufzunehmen.
- Den Auftrag für die ingenieurtechnischen Vermessungen erhält das Vermessungsbüro Dipl.-Ing. Tobias Jankowski, Peine.
- Die Ing.-Büro Richter GmbH, Hildesheim, erhält den Auftrag zur Erstellung der Plan- und Ausschreibungsunterlagen sowie für die Bau- und Objektüberwachung.
- Das Vergabeverfahren für die Baumaßnahmen wird durch die zentrale Vergabestelle des Landkreises Peine durchgeführt. Der Auftrag zur Ausführung der Erschließungsarbeiten im Baugebiet „Am Schildbaum“ ist anschließend an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu vergeben.
- Mit dem Landkreis ist eine Ablösevereinbarung über die Verkehrsanbindung an die K 35 abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
| Ö 13 |
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Baugebiet "Kleines Siek", Ortschaft Equord
1. Festsetzung des Ablösungsbetrages für die Erschließungskosten
2. Festsetzung des Verkaufspreises für die Bauplätze
3. Vergabeverfahren für die Bauplätze
4. Erschließung |
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2020/089 |
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| Ö 14 |
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Einführung flexibler Bedienformen im ÖPNV mit Anbindung an den S-Bahnhof Algermissen |
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2020/090 |
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| Ö 15 |
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Entnahme von Grundwasser in der Gemarkung Clauen;
1. Antrag auf Einleitung von Wasser in einen gemeindeeigenen Graben
2. Antrag auf Verlegung einer unterirdischen Beregnungsleitung auf gemeindlichen Flächen |
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2020/092 |
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| Ö 16 |
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Antrag der SPD-Fraktion auf Beitritt der Gemeinde Hohenhameln zum "Bündnis Kommunen für biologische Vielfalt" |
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2020/077 |
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| Ö 17 |
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Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen: Förderung regionaler Direktvermarkter und Dienstleister |
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2020/093 |
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| Ö 18 |
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Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen: Photovoltaik auf gemeindlichen Dächern
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2020/094 |
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| Ö 19 |
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Anträge und Anfragen |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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