Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
| Bezeichnung: |
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln |
| Gremium: |
Rat der Gemeinde Hohenhameln |
| Datum: |
Do, 10.12.2020 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: |
18:00 - 20:25 |
Anlass: |
Sitzung |
| Raum: |
Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln |
| Ort: |
Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln |
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| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Formelle Angelegenheiten |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.09.2020 |
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2020/492 |
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| Ö 3 |
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
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| Ö 4 |
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Bericht der Verwaltung |
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| Ö 5 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 sowie Investitionsprogramm bis 2024 |
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2020/085 |
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| Ö 6 |
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Antrag der CDU-Fraktion, alle möglichen und erforderlichen Schritte für ein Wasserstoffzentrum am Standort/Gelände des Steinkohlekraftwerks in Mehrum einzuleiten. Als Grundlage für das Wasserstoffzentrum sollten gemeinsam mit der Region Hannover, dem Regionalverband Braunschweig und dem Landkreis Peine die Potentiale der Erneuerbaren Energien, die für das Zentrum benötigt werden, z. B. durch eine gemeinsame Studie erhoben werden |
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2020/076 |
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| Ö 7 |
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Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen;
hier: Spende des Fördervereins Feuerwehr Mehrum e.V. an FF Mehrum |
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2020/083 |
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| Ö 8 |
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Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen;
hier: Spende des Fördervereins Naturbad Pfannteich e.V. |
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2020/091 |
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| Ö 9 |
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Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck auf Bestellung eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten für die Gemeinde Hohenhameln. Für dieses Amt schlägt er Frau Birgit Reimers, Typgenstr. 7, Hohenhameln vor |
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2020/079 |
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| Ö 10 |
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Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck: sollte Frau Reimers als ehrenamtliche Behindertenbeauftragte vom Gemeinderat bestätigt werden, schlägt er vor, sie auch für den Behindertenbeirat des Landkreises Peine vorzuschlagen |
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2020/080 |
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| Ö 11 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Vorstufenzentrum Kirchbergsfeld", Ortschaft Bierbergen
a) Beratung über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
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2020/082 |
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| Ö 12 |
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Baugebiet "Am Schildbaum", Ortschaft Hohenhameln
1. Festsetzung des Ablösungsbetrages für die Erschließungskosten
2. Festsetzung des Verkaufspreises für die Bauplätze
3. Vergabeverfahren für die Bauplätze
4. Erschließung
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2020/088 |
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| Ö 13 |
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Baugebiet "Kleines Siek", Ortschaft Equord
1. Festsetzung des Ablösungsbetrages für die Erschließungskosten
2. Festsetzung des Verkaufspreises für die Bauplätze
3. Vergabeverfahren für die Bauplätze
4. Erschließung |
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2020/089 |
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| Ö 14 |
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Einführung flexibler Bedienformen im ÖPNV mit Anbindung an den S-Bahnhof Algermissen |
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2020/090 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2- In der Gemeinde Hohenhameln werden zum 12. Dezember 2021 flexible Bedienformen im ÖPNV gemäß dem Konzept in der Anlage eingeführt. Die Verwaltung wird beauftragt, dieses in Zusammenarbeit mit dem Regionalverband Großraum Braunschweig und der Omnibus-Nahverkehrs-Service GmbH (ONS) umzusetzen.
- Für die Verkehrsleistung wird aufbauend auf ein Kalkulationstool für Flächenbedarfsverkehre mit einem Defizit von jährlich 159.050 € gerechnet. Der Regionalverband trägt hiervon 79.525 € (entspricht 50 %). Die Gemeinde Hohenhameln trägt einen Eigenanteil in Höhe von jährlich 39.762,50 €. Den restlichen Kostenanteil in Höhe von 39.762,50 € sollte der Landkreis Peine übernehmen.
- Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechende jährliche Mittel in die Haushalte der Jahre 2021 ff. einzustellen.
- Zur Anschubfinanzierung hat das Land Niedersachsen eine EFRE-Förderrichtlinie zur Einrichtung flexibler Bedienformen aufgelegt. Es wird eine Förderung von bis zu 50 % der zuwendungsfähigen Ausgaben bis 31.12.2022 in Aussicht gestellt. Im
ersten Betriebsjahr könnten sich die Eigenanteile folglich um bis zu 50 % verringern. Der Regionalverband Großraum Braunschweig wird ermächtigt, einen entsprechenden Förderantrag beim Land Niedersachsen einzureichen. |
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 10.12.2020 TOP: Ö 14 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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- Beschluss:
In der Gemeinde Hohenhameln werden zum 12. Dezember 2021 flexible Bedienformen im ÖPNV gemäß dem Konzept in der Anlage eingeführt. Die Verwaltung wird beauftragt, dieses in Zusammenarbeit mit dem Regionalverband Großraum Braunschweig und der Omnibus-Nahverkehrs-Service GmbH (ONS) umzusetzen.
- Für die Verkehrsleistung wird aufbauend auf ein Kalkulationstool für Flächenbedarfsverkehre mit einem Defizit von jährlich 159.050 € gerechnet. Der Regionalverband trägt hiervon 79.525 € (entspricht 50 %). Die Gemeinde Hohenhameln trägt einen Eigenanteil in Höhe von jährlich 39.762,50 €. Den restlichen Kostenanteil in Höhe von 39.762,50 € sollte der Landkreis Peine übernehmen.
- Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechende jährliche Mittel in die Haushalte der Jahre 2021 ff. einzustellen.
- Zur Anschubfinanzierung hat das Land Niedersachsen eine EFRE-Förderrichtlinie zur Einrichtung flexibler Bedienformen aufgelegt. Es wird eine Förderung von bis zu 50 % der zuwendungsfähigen Ausgaben bis 31.12.2022 in Aussicht gestellt. Im
ersten Betriebsjahr könnten sich die Eigenanteile folglich um bis zu 50 % verringern. Der Regionalverband Großraum Braunschweig wird ermächtigt, einen entsprechenden Förderantrag beim Land Niedersachsen einzureichen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
| Ö 15 |
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Entnahme von Grundwasser in der Gemarkung Clauen;
1. Antrag auf Einleitung von Wasser in einen gemeindeeigenen Graben
2. Antrag auf Verlegung einer unterirdischen Beregnungsleitung auf gemeindlichen Flächen |
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2020/092 |
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| Ö 16 |
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Antrag der SPD-Fraktion auf Beitritt der Gemeinde Hohenhameln zum "Bündnis Kommunen für biologische Vielfalt" |
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2020/077 |
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| Ö 17 |
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Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen: Förderung regionaler Direktvermarkter und Dienstleister |
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2020/093 |
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| Ö 18 |
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Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen: Photovoltaik auf gemeindlichen Dächern
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2020/094 |
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| Ö 19 |
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Anträge und Anfragen |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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