Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Bierbergen
| Bezeichnung: |
Sitzung des Ortsrates Bierbergen |
| Gremium: |
Ortsrat Bierbergen |
| Datum: |
Mi, 10.06.2020 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: |
19:00 - 20:30 |
Anlass: |
Sitzung |
| Raum: |
Mehrzweckgebäude Bierbergen, Schulstraße 14 A |
| Ort: |
Mehrzweckgebäude Bierbergen, Schulstraße 14 A |
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| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Formelle Angelegenheiten |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.02.2020 |
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2020/509 |
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| Ö 3 |
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
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| Ö 4 |
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Bericht des Ortsbürgermeisters |
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| Ö 5 |
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Bericht der Verwaltung |
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| Ö 6 |
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Errichtung einer Löschwasserzisterne auf dem Kinderspielplatz Neusiedlerweg |
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| Ö 7 |
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Antrag auf Entfernung eines Baumes in der Weststraße |
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| Ö 8 |
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43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln und Aufstellung des Bebauungsplanes "Saatzuchtbetrieb Kirchbergsfeld", Ortschaft Bierbergen |
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2020/036 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2 - Der Aufstellungsbeschluss über die 43. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortschaft Equord vom 21.06.2018 wird aufgehoben, stattdessen wird für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln eine 43.Änderung in der Ortschaft Bierbergen gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt.
- Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Saatzuchtbetrieb Kirchbergsfeld“, Ortschaft Bierbergen, aufgestellt.
- Die Kosten der Bauleitplanung hat die KWS Lochow GmbH als Begünstigte zu tragen. Die Begünstigte erteilt den Planungsauftrag direkt an das Büro für Stadtplanung Dr.-Ing. W. Schwerdt, Braunschweig. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.
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GREMIUM: Ortsrat Bierbergen DATUM: Mi, 10.06.2020 TOP: Ö 8 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Der Aufstellungsbeschluss über die 43. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortschaft Equord vom 21.06.2018 wird aufgehoben, stattdessen wird für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln eine 43.Änderung in der Ortschaft Bierbergen gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt.
- Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Saatzuchtbetrieb Kirchbergsfeld“, Ortschaft Bierbergen, aufgestellt.
- Die Kosten der Bauleitplanung hat die KWS Lochow GmbH als Begünstigte zu tragen. Die Begünstigte erteilt den Planungsauftrag direkt an das Büro für Stadtplanung Dr.-Ing. W. Schwerdt, Braunschweig. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
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GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 22.06.2020 TOP: Ö 8 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Der Aufstellungsbeschluss über die 43. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortschaft Equord vom 21.06.2018 wird aufgehoben, stattdessen wird für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln eine 43.Änderung in der Ortschaft Bierbergen gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt.
- Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Saatzuchtbetrieb Kirchbergsfeld“, Ortschaft Bierbergen, aufgestellt.
- Die Kosten der Bauleitplanung hat die KWS Lochow GmbH als Begünstigte zu tragen. Die Begünstigte erteilt den Planungsauftrag direkt an das Büro für Stadtplanung Dr.-Ing. W. Schwerdt, Braunschweig. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 25.06.2020 TOP: Ö 13 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
- Der Aufstellungsbeschluss über die 43. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortschaft Equord vom 21.06.2018 wird aufgehoben, stattdessen wird für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln eine 43.Änderung in der Ortschaft Bierbergen gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt.
- Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Saatzuchtbetrieb Kirchbergsfeld“, Ortschaft Bierbergen, aufgestellt.
- Die Kosten der Bauleitplanung hat die KWS Lochow GmbH als Begünstigte zu tragen. Die Begünstigte erteilt den Planungsauftrag direkt an das Büro für Stadtplanung Dr.-Ing. W. Schwerdt, Braunschweig. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
| Ö 9 |
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Antrag auf Errichtung einer Boule-Bahn auf dem Festplatz |
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| Ö 10 |
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Vorschläge zum Haushalt 2021 aus der Ortschaft Bierbergen |
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| Ö 11 |
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Anhörung zur Wahl eines Schiedsmannes/einer Schiedsfrau und seines/ihres Stellvertreters bzw. seiner Stellvertreterin gem. § 94 Abs. 1, Nr. 8 NKomVG |
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| Ö 12 |
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Anträge und Anfragen |
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