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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Formelle Angelegenheiten | |||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.03.2022 | 2022/680 | ||||
| Ö 3 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | |||||
| Ö 4 | Bericht der Verwaltung | |||||
| Ö 5 | Leitungsgebundene Löschwasserbereitstellung | 2022/063 | ||||
| Ö 6 | Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll für die Mitglieder der Ortsräte, Gemeinderates und Ortsvorsteher/-innen eine Sammelbestellung von digitalen Tablets für die kommunalpolitische Arbeit realisieren | 2022/041-01 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Der Antrag wird abgelehnt. Stattdessen erhalten die Ortsratsmitglieder und Ortsvorsteher*innen einmalig 100,00 Euro je Kommunalwahlperiode . Die Satzung über Aufwandsentschädigung, Fahrtkosten und Verdienstausfall ist entsprechend anzupassen.
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| GREMIUM: Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen DATUM: Do, 23.06.2022 TOP: Ö 6 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschluss: Stattdessen erhalten die Ortsratsmitglieder und Ortsvorsteher*innen einmalig 100,00 Euro je Kommunalwahlperiode. Die Satzung über Aufwandsentschädigung, Fahrtkosten und Verdienstausfall ist entsprechend anzupassen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig |
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 30.06.2022 TOP: Ö 11 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | ||||||
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Beschluss: Stattdessen erhalten die Ortsratsmitglieder und Ortsvorsteher*innen einmalig 100,00 Euro je Kommunalwahlperiode. Die Satzung über Aufwandsentschädigung, Fahrtkosten und Verdienstausfall ist entsprechend anzupassen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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| Ö 7 | Antrag der SPD-Fraktion - Erhöhung der Ortsratsmittel (Kostenträger 4318001 bis 4318011) von derzeit 2,50 € auf 3,50 €. Gleichzeitig entfällt das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen. | 2022/046-01 | ||||
| Ö 8 | Jahresabschluss 2019 - Beschluss über den Jahresabschluss | 2022/070 | ||||
| Ö 9 | Jahresabschluss 2019 - Entlastung des Bürgermeisters | 2022/071 | ||||
| Ö 10 | Grundsteuerreform und deren Auswirkung für die Gemeinde Hohenhameln in Kombination mit den aktuellen Hebesätzen | |||||
| Ö 11 | Mitteilungen und Anfragen | |||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Anlage zum Protokoll Finanzausschuss v. 23.06.22 (897 KB) | |||