Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Bezeichnung: |
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln |
Gremium: |
Rat der Gemeinde Hohenhameln |
Datum: |
Do, 28.03.2019 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: |
18:00 - 18:53 |
Anlass: |
Sitzung |
Raum: |
Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln |
Ort: |
Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln |
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TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Formelle Angelegenheiten |
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Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.12.2018 |
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2018/306 |
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Ö 3 |
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Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes
hier: Hermann Berkhan |
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2019/024 |
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Ö 4 |
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
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Ö 5 |
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Bericht der Verwaltung |
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Ö 6 |
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Aufhebung des Sperrvermerks bei den Mitteln für die Sanierung des Rathausplatzes |
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2019/019 |
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Ö 7 |
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Aufnahme eines Investitionskredits |
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2019/018 |
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Ö 8 |
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(vertraulich) |
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Ö 9 |
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Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen;
hier: Spende Nachlass Heinrich Lieke |
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2019/023 |
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Ö 10 |
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Entgelte für die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser/Mehrzweckgebäude und Sportstätten durch Vereine u. a. in der Gemeinde Hohenhameln |
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2019/013 |
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Ö 11 |
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1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Schanze", Ortschaft Soßmar
a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter
b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung |
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2019/025 |
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VORLAGE |
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- Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung.
- Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Schanze“, 1. vereinfachte Änderung, Ortschaft Soßmar, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung zum Bebauungsplan.
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GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 25.03.2019 TOP: Ö 6 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
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Beschluss: - Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung.
- Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Schanze“, 1. vereinfachte Änderung, Ortschaft Soßmar, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung zum Bebauungsplan.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 28.03.2019 TOP: Ö 11 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung.
- Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Schanze“, 1. vereinfachte Änderung, Ortschaft Soßmar, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung zum Bebauungsplan.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
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Ö 12 |
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Aufstellung eines Lärmaktionsplanes (LAP); Beratung über den Entwurf |
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2019/026 |
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Ö 13 |
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Ortsbrandmeister für die Ortschaft Ohlum |
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2019/015 |
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Ö 14 |
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Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Bierbergen |
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2019/016 |
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Ö 15 |
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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Folgen für den Sport in der Gemeinde" aus dem Bürgerbegehren zur Zukunft des Hallenbades in Mehrum |
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2019/007 |
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Ö 16 |
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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Folgen für die Gemeinde" aus dem Bürgerbegehren zur Zukunft des Hallenbades in Mehrum |
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2019/008 |
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Ö 17 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Verlängerung des Arbeitskreises zur "Bedarfsplanung Hohenhamelner Senioren". Der Arbeitskreis wird befristet bis 31.12.2019 eingerichtet. Bei Bedarf wird der Arbeitskreis jeweils um ein Jahr verlängert. |
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2019/014 |
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Ö 18 |
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Anträge und Anfragen |
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N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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