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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
Datum: Mo, 24.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:58 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.03.2019
2019/372  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Stellungnahme im Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz; Antragsteller: Peiner Entsorgungsgesellschaft mbH Vorhaben: Außenlagerkonzept, Altholzlagerung und -behandlung Standort: Stedum-Bekum, Hildesheimer Straße 15
Enthält Anlagen
2019/031  
Ö 6  
Erneuerung der Straßenräume "Lindenstraße - Mehrumer Weg", Ortschaft Equord, im Rahmen der Dorfentwicklung
Enthält Anlagen
2019/032  
Ö 7  
Stellungnahme im Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz; Antragsteller: DIBA Entsorgungsgesellschaft mbH Vorhaben: -Anlage zur Lagerung und Behandlung von gefährlichen Abfällen/-Aufstellung einer mobilen Brechanlage für künstliche Mineralfasern Standort: Mehrum, Ackerköpfe 9
Enthält Anlagen
2019/033  
Ö 8  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Schottergärten verstoßen gegen die Bauordnung
Enthält Anlagen
2019/040  
    VORLAGE
   

Nach Beratung.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 24.06.2019    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Bei jeder Neuausweisung von Flächen zur Wohnbebauung ist ein Hinweis auf § 9 Abs. 2 NBauO in den Bebauungsplan aufzunehmen, wonach die nicht überbauten Flächen der Baugrundstücke Grünflächen sein müssen, soweit sie nicht für eine andere zulässige Nutzung erforderlich sind.

 

  1. Die Verwaltung wird weiterhin damit beauftragt, diesen Sachverhalt im Rahmen der gemeindlichen Mitteilungen im Hohenhamelner Kurier sowie auf der Homepage der Gemeinde Hohenhameln zu veröffentlichen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 27.06.2019    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Ratsherr Berkhan erläutert den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

 

Beschluss:
 

  1. Bei jeder Neuausweisung von Flächen zur Wohnbebauung ist ein Hinweis auf § 9 Abs. 2 NBauO in den Bebauungsplan aufzunehmen, wonach die nicht überbauten Flächen der Baugrundstücke Grünflächen sein müssen soweit sie nicht für andere zulässige Nutzung erforderlich sind.

 

  1. Die Verwaltung wird weiterhin damit beauftragt, diesen Sachverhalt im Rahmen der gemeindlichen Mitteilungen im Hohenhamelner Kurier sowie auf der Homepage der Gemeinde Hohenhameln zu veröffentlichen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

Ö 9  
Lärmaktionsplan (LAP) für die Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2019/050  
Ö 10  
Aktualisierung des Straßenbauprogrammes 2019 - 2023
Enthält Anlagen
2019/053  
Ö 11  
Anträge und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)