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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Formelle Angelegenheiten |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.12.2019 |
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2019/426 |
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| Ö 3 |
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Feststellung des Sitzverlustes der Ratsfrau Lena Fette |
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2020/029 |
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| Ö 4 |
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Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes
hier: Alex Stolte |
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2020/030 |
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| Ö 5 |
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Neubesetzung von Ausschüssen
hier: Feuerschutzausschuss
Kindertagesstätten-Beirat Hohenhameln
Kulturverein Vertretung |
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2020/031 |
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| Ö 6 |
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
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| Ö 7 |
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Bericht der Verwaltung |
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| Ö 8 |
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Aufnahme eines Investitionskredits |
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2020/022 |
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| Ö 9 |
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Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen;
hier: Spende der Bendorf-Stiftung für das Freibad Pfannteich |
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2020/028 |
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| Ö 10 |
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Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen;
hier: Spende Förderverein Feuerwehr Mehrum e.V. / Zusatzausrüstung TLF 3000 |
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2020/010 |
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| Ö 11 |
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39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Stedum-Bekum
a) Beschluss über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
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2020/017 |
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| Ö 12 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Hettbergsfeld", Ortschaft Stedum-Bekum, und Aufhebung Teilbebauungsplan 1 der ehemaligen Gemeinde Stedum
a) Beschluss über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
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2020/018 |
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| Ö 13 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Kleines Siek", Ortschaft Equord, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB
a) Beschluss über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
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2020/019 |
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| Ö 14 |
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1. Änderung des Bebauungsplanes "Hettberg", Ortschaft Stedum-Bekum;
a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen nach § 4a Abs. 3 BauGB
b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung |
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2020/024 |
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| Ö 15 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Östlich der Triftstraße", Ortschaft Mehrum;
a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter
b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung |
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2020/025 |
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| Ö 16 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Schildbaum", Ortschaft Hohenhameln;
a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter
b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung |
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2020/026 |
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| Ö 17 |
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Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Equord |
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2020/004 |
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| Ö 18 |
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Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Mehrum |
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2020/005 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.21. Der stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Mehrum, Olliver Sander, wird zum 22. April 2020 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis entlassen. Für seine Dienste und Verdienste um die Ortsfeuerwehr Mehrum werden ihm Dank und Anerkennung ausgesprochen. Hierüber wird eine Urkunde gefertigt. 2. Der Feuerwehrkamerad Steffen Wenzel, wohnhaft in Hohenhameln-Mehrum, Hauptstraße 8, wird für eine 6-jährige Amtszeit, beginnend mit dem 23. April 2020, zum stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Mehrum berufen und in das Ehrenbeamtenverhältnis übernommen. |
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GREMIUM: Feuerschutzausschuss DATUM: Mo, 11.05.2020 TOP: Ö 7 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
1. Der stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Mehrum, Olliver Sander, wird zum 22. April 2020 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis entlassen. Für seine Dienste und Verdienste um die Ortsfeuerwehr Mehrum werden ihm Dank und Anerkennung ausgesprochen. Hierüber wird eine Urkunde gefertigt. 2. Der Feuerwehrkamerad Steffen Wenzel, wohnhaft in Hohenhameln-Mehrum, Hauptstraße 8, wird für eine 6-jährige Amtszeit, beginnend mit dem 23. April 2020, zum stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Mehrum berufen und in das Ehrenbeamtenverhältnis übernommen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 14.05.2020 TOP: Ö 18 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
1. Der stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Mehrum, Olliver Sander, wird zum 22. April 2020 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis entlassen. Für seine Dienste und Verdienste um die Ortsfeuerwehr Mehrum werden ihm Dank und Anerkennung ausgesprochen. Hierüber wird eine Urkunde gefertigt.
2. Der Feuerwehrkamerad Steffen Wenzel, wohnhaft in Hohenhameln-Mehrum, Hauptstraße 8, wird für eine 6-jährige Amtszeit, beginnend mit dem 23. April 2020, zum stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Mehrum berufen und in das Ehrenbeamtenverhältnis übernommen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
| Ö 19 |
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Aufhebung des Sperrvermerks über die Haushaltsmittel von 10.000 Euro zur Einleitung von Trinkwasser in das Naturfreibad Pfannteich |
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2020/008 |
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| Ö 20 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Aufhebung des Sperrvermerks bei der Haushaltsstelle IV42420622 Sachkonto 0390002 über 30.000 Euro Planung und Versorgung des Pfannteichs mit Brunnenwasser |
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2020/006 |
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| Ö 21 |
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Antrag der CDU-Fraktion: Auftrag, die regelmäßige Wasserzufuhr zum Naturfreibad "Pfannteich" durch eine zu verlegende Wasserleitung von einer auf dem Gemeindegebiet bestehenden Brunnenanlage zu prüfen. Die Kosten einer solchen investiven Maßnahme sind genau zu kalkulieren und den Kosten zur Befüllung mit Trinkwasser gegenüber zu stellen. |
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2019/088 |
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| Ö 22 |
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Antrag des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion Semper: Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen der Gemeinde Hohenhameln und der HAWK zur Erstellung eines schriftlichen Entwicklungskonzepts durch die HAWK für die Gemeinde Hohenhameln |
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2020/016 |
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| Ö 23 |
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Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen: Teilnahme der Gemeinde Hohenhameln an der Earth Hour des World Wide Fund For Nature |
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2020/009 |
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| Ö 24 |
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Antrag des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion Semper: Fortsetzung des Arbeitskreises (AK Senioren) bis zum Ende der kommunalen Legislaturperiode 2021 und Umbenennung in einen - AK Senioren, Planung und Entwicklung - |
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2019/098 |
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| Ö 25 |
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Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen: Leitlinie für Ökologie, Umweltschutz und Klimaschutz in Bebauungsplänen |
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2020/021 |
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| Ö 26 |
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Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck; dass zukünftig Stellungnahmen und Kommentare der Kommunalaufsicht zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Gemeinde Hohenhameln unverzüglich allen Ratsmitgliedern bei Erscheinen zugänglich gemacht werden |
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2020/020 |
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| Ö 27 |
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Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck; dass für die nach der Umgestaltung des Rathausplatzes neuen Parkplätze eine Kurzzeitparkzone von einer Stunde eingerichtet wird und auch von unserem Politeur überwacht wird |
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2020/023 |
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| Ö 28 |
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Anträge und Anfragen |
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