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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 29.09.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 18:53	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.06.2016	2016/021

Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Grundschule Clauen; Erneuerung der defekten Heizungsanlage	2016/048
Ö 6		Mehrzweckhalle Hohenhameln a) Zahlung eines Betriebskostenzuschusses an den Landkreis Peine b) Festsetzung eines Nutzungsentgeltes für Vereine usw.	2016/053
Ö 7		38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Bierbergen; Aufstellungsbeschluss	2016/056
Ö 8		Kindertagesstätten: Vorbereitung einer Elternumfrage	2016/058
Ö 9		1. Änderung des Bebauungsplanes "Hinter Wittenbergshof", Ortschaft Ohlum; Aufstellungsbeschluss	2016/059
Ö 10		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Kreissparkasse Peine	2016/061
Ö 11		Breitbandausbau im Landkreis Peine - Kooperationsvereinbarung	2016/064
	VORLAGE
	Der Rat stimmt dem Abschluss einer noch zu verhandelnden Kooperationsvereinbarung auf Grundlage des beigefügten Entwurfs zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 29.09.2016 TOP: Ö 11
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: (offen)
	Bürgermeister Erwig führt aus, dass für den Breibandausbau entsprechende Mittel im Haushalt 2017 eingeplant werden sollten. Erster stellv. Bürgermeister Semper teilt mit, dass nunmehr das Breitbandentwicklungskonzept abgeschlossen ist. In der Sitzung des Kreistages am 19.10.2016 werden die Ergebnisse der Markterkundung vorgestellt. Beschluss: Der Rat stimmt dem Abschluss einer noch zu verhandelnden Kooperationsvereinbarung auf Grundlage des beigefügten Entwurfs zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Kooperationsvereinbarung abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig.
Ö 12		Antrag des FDP-Mitglieds: Bildung eines Arbeitskreises zur Überprüfung der Trägerschaft der Kitas und Krippen der Gemeinde Hohenhameln	2016/065
Ö 13		Antrag der SPD-Fraktion: Elternbefragung zur Ermittlung der Bedürfnisse an der Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) am Schulstandort Hohenhameln	2016/066
Ö 14		Anfragen und Anregungen, Anträge