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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Hohenhameln  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Hohenhameln
Gremium: Ortsrat Hohenhameln
Datum: Do, 08.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.02.2023
2023/785  
   
   
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.03.2023
2023/889  
Ö 4  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Freiraumkonzept am "Ackerrain", Ortschaft Hohenhameln
Enthält Anlagen
 2023/050  
Ö 6  
Bericht des Ortsbürgermeisters    
Ö 7  
Bericht der Verwaltung    
Ö 8  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Hohe Straße 11" zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Hinter den Höfen", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Enthält Anlagen
 2023/049  
    VORLAGE
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  1. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung dargestellte Fläche wird ein Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB mit dem Arbeitstitel „Hohe Straße 11“ zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes „Hinter den Höfen“, Ortschaft Hohenhameln, aufgestellt.

 

  1. Die Kosten der Bauleitplanung hat der Antragsteller als Begünstigter zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

 

 

 
   
    GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln    DATUM: Do, 08.06.2023    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung dargestellte Fläche wird ein Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB mit dem Arbeitstitel „Hohe Straße 11“ zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes „Hinter den Höfen“, Ortschaft Hohenhameln, aufgestellt.

 

  1. Die Kosten der Bauleitplanung hat der Antragsteller als Begünstigter zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:    5 

 

Nein-Stimmen:  2

 

Enthaltungen:   2

 

 

 
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 26.06.2023    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung dargestellte Fläche wird ein Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB mit dem Arbeitstitel „Hohe Straße 11“ zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes „Hinter den Höfen“, Ortschaft Hohenhameln, aufgestellt.

 

  1. Die Kosten der Bauleitplanung hat der Antragsteller als Begünstigter zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

7

0

0
 
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 29.06.2023    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung dargestellte Fläche wird ein Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB mit dem Arbeitstitel „Hohe Straße 11“ zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes „Hinter den Höfen“, Ortschaft Hohenhameln, aufgestellt.

 

  1. Die Kosten der Bauleitplanung hat der Antragsteller als Begünstigter zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 
Ö 9  
Beauftragung eines Planungsbüros zur Entwicklung eines Naherholungskonzeptes für die Ortschaft Hohenhameln
2023/051  
Ö 10  
Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen und Hilfsschöffen für die Jahre 2024 - 2028
Enthält Anlagen
 2023/045  
Ö 11  
Zuschüsse an Vereine und Organisationen    
Ö 12  
Vorschläge zum Haushalt 2024 aus dem Bereich der Ortschaft    
Ö 13  
Antrag des Mitgliedes des Ortsrates Hohenhameln Heiner Goldbeck: Lage der neuen Kindertagesstätte/Krippe
Enthält Anlagen
 2023/052  
Ö 14  
Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll im Bereich der Straße "Ackerrain" zeitnahe Geschwindigkeitsmessungen veranlassen
Enthält Anlagen
 2023/054  
Ö 15  
Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Die Gemeinde Hohenhameln soll den aktuellen Sachstand zur Skateranlage mitteilen
Enthält Anlagen
 2023/055  
Ö 16  
Mitteilungen und Anfragen    
             
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Zuschussanträge Ortsrat Hohenhameln (3261 KB)      
Anlage 2 2 Aufstellung Zuschussverteilung OR Hohenhameln Stand 27.06.2023 (498 KB)