Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Formelle Angelegenheiten | ||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.03.2016 | 2016/019 | |||||||||
| Ö 3 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||
| Ö 4 | Bericht der Verwaltung | ||||||||||
| Ö 5 | Kinderkrippe Soßmar; Antrag auf Verlängerung der Zahlung des Betriebskostenzuschusses | 2016/034 | |||||||||
| Ö 6 | Jahresabschluss 2012 - Beschluss über den Jahresabschluss | 2016/035 | |||||||||
| Ö 7 | Jahresabschluss 2012 - Entlastung des Bürgermeisters | 2016/036 | |||||||||
| Ö 8 | Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT): Beitritt der Stadt Diepholz zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT) und Bestätigung der Beschäftigtenvertretung im Verwaltungsrat der HannIT | 2016/037 | |||||||||
| Ö 9 | Hannoversche Erklärung | 2016/039 | |||||||||
| Ö 10 | Planung und Neubau einer weiteren Kindertagesstätte in der Gemeinde Hohenhameln | 2016/044 | |||||||||
| Ö 11 | 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Clauen; Aufstellungsbeschluss | 2016/032 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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1. Für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln wird eine 37. Änderung in der Ortschaft Clauen gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt.
2. Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung Dr. Ing. W. Schwerdt, Braunschweig.
3. Die Planungskosten hat die Antragstellerin als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.
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| GREMIUM: Ortsrat Clauen DATUM: Mi, 18.05.2016 TOP: Ö 9 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) | |||||||||||
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Der Ortsrat empfiehlt aufgrund der Beschlussvorlage in einem ggf. zusätzlich abzuschließenden städtebaulichen Vertrag folgende Bestimmungen aufzunehmen:
1. Es soll sichergestellt werden, dass der Mist aufgrund der Pferdehaltung ordnungsgemäß gelagert und entsorgt wird.
2. Eine Nutzung der Grünflächen im Eigentum des Bundes und der Gemeinde soll möglich sein, eine feste Absperrung sollte jedoch nicht erlaubt werden. Der Abstand zum asphaltierten Weg zu den Sportstätten soll aufgrund der Breite von landwirtschaftlichen Maschinen, die den Bereich befahren, eingehalten werden.
3. Am angrenzenden Geh- und Radweg sollten die Abstände der Einfriedung des Grundstücks zum Geh- und Radweg überprüft werden.
Beschluss:
2. Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung Dr. Ing. W. Schwerdt, Braunschweig.
3. Die Planungskosten hat die Antragstellerin als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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| GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Do, 09.06.2016 TOP: Ö 5 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 16.06.2016 TOP: Ö 11 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) | |||||||||||
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Beschluss:
2. Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung Dr. Ing. W. Schwerdt, Braunschweig.
3. Die Planungskosten hat die Antragstellerin als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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| Ö 12 | Ausbau der Kreisstraße 34 zwischen Bierbergen und Stedum-Bekum und der Kreisstraße 35 im Zuge der Ortsdurchfahrt Bierbergen | 2016/038 | |||||||||
| Ö 13 | 36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Harber a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 36. Änderung des Flächennutzungsplanes c) Beschluss über die Begründung | 2016/040 | |||||||||
| Ö 14 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Biogasanlage am Hämeler Wege", Ortschaft Harber a) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der Bioenergie Harber GmbH & Co. KG b) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter c) Satzungsbeschluss d) Beschluss über die Begründung | 2016/042 | |||||||||
| Ö 15 | Antrag der CDU-Fraktion zur Situation in der Kindertagesstätte Bierbergen | 2016/045 | |||||||||
| Ö 16 | Antrag der CDU-Fraktion auf einen Kindergartenneubau in Hohenhameln | 2016/046 | |||||||||
| Ö 17 | Anfragen und Anregungen, Anträge | ||||||||||