Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Formelle Angelegenheiten | ||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.03.2016 | 2016/019 | |||||||||
| Ö 3 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||
| Ö 4 | Bericht der Verwaltung | ||||||||||
| Ö 5 | Kinderkrippe Soßmar; Antrag auf Verlängerung der Zahlung des Betriebskostenzuschusses | 2016/034 | |||||||||
| Ö 6 | Jahresabschluss 2012 - Beschluss über den Jahresabschluss | 2016/035 | |||||||||
| Ö 7 | Jahresabschluss 2012 - Entlastung des Bürgermeisters | 2016/036 | |||||||||
| Ö 8 | Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT): Beitritt der Stadt Diepholz zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT) und Bestätigung der Beschäftigtenvertretung im Verwaltungsrat der HannIT | 2016/037 | |||||||||
| Ö 9 | Hannoversche Erklärung | 2016/039 | |||||||||
| Ö 10 | Planung und Neubau einer weiteren Kindertagesstätte in der Gemeinde Hohenhameln | 2016/044 | |||||||||
| Ö 11 | 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Clauen; Aufstellungsbeschluss | 2016/032 | |||||||||
| Ö 12 | Ausbau der Kreisstraße 34 zwischen Bierbergen und Stedum-Bekum und der Kreisstraße 35 im Zuge der Ortsdurchfahrt Bierbergen | 2016/038 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Die Gemeinde Hohenhameln trägt in dem Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der Kreisstraße 34 zwischen Bierbergen und Stedum-Bekum und der Kreisstraße 35 im Zuge der Ortsdurchfahrt Bierbergen die in der beigefügten Stellungnahme aufgeführten Anregungen und Bedenken vor.
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| GREMIUM: Ortsrat Stedum-Bekum DATUM: Mi, 01.06.2016 TOP: Ö 7 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) | |||||||||||
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Anhand der vorliegenden Planungsunterlagen nimmt der Ortsrat Kenntnis von den geplanten Ausbauarbeiten. Hierbei wird bemängelt, dass die Vorlagen nicht bereits mit dem geplanten Gehweg versehen sind, sondern dieses nur als textliche Erklärung vorhanden ist.
Ortsbürgermeister Dahlheimer fügt an, dass die Heranziehung der Anlieger zu Straßenbaubeiträgen aktuell noch geprüft wird. Er teilt weiterhin mit, dass sich die Kosten des Ausbaues auf ca. 20.000 - 25.000 Euro belaufen werden.
Die Mitglieder des Gremiums verweisen auf die hohen Kosten für Gemeinde und Anlieger und sehen den Nutzen hierfür nicht im gleichen Maße gegeben, da in diesem Bereich das Verkehrsaufkommen eh gering ausfällt und auch ein neues Hochbord eher eine zusätzliche Gefahrenquelle darstellt.
Beschluss: Die Gemeinde Hohenhameln trägt in dem Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der Kreisstraße 34 zwischen Bierbergen und Stedum-Bekum und der Kreisstraße 35 im Zuge der Ortsdurchfahrt Bierbergen die in der beigefügten Stellungnahme aufgeführten Anregungen und Bedenken vor. Abweichend hierzu soll auf die Anlage eines durch einen Hochbord abgegrenzten, 1,50 m breiten Gehweges in Pflasterbauweise an der Westseite der Ahornstraße im Abschnitt zwischen Maistraße und der Zuwegung zum Friedhof verzichtet werden.
Abstimmungsergebnis:
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| GREMIUM: Ortsrat Bierbergen DATUM: Mi, 08.06.2016 TOP: Ö 6 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) | |||||||||||
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Ortsbürgermeister Pagel erläutert die wesentlichen Änderungen, die sich an der Ortsdurchfahrt durch einen Ausbau der K 34/K35 ergeben werden. Der Ortsrat diskutiert eingehend über die Parksituation gegenüber Thingstr. 1, die Fahrsituation der Linienbusse am Dorfplatz sowie über die Parkmöglichkeiten in der Ortsmitte.
Der Ortsrat weist darauf hin, dass sich durch den Ausbau der OD die Situation der Linienbusse, die vom Dorfplatz in die Thingstraße abbiegen müssen, nicht verschlechtern soll, sondern dass ein ausreichender Radius zur Verfügung steht.
Anschließend empfiehlt der Ortsrat:
Die Gemeinde Hohenhameln trägt in dem Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der Kreisstraße 34 zwischen Bierbergen und Stedum-Bekum und der Kreisstraße 35 im Zuge der Ortsdurchfahrt Bierbergen die in der beigefügten Stellungnahme aufgeführten Anregungen und Bedenken vor.
Die Stellungnahme für Bierbergen sollte dahingehend abgeändert werden, dass die Parkplätze am Postkasten erhalten werden sollen und eine Pflanzung von zwei schmalkronigen Bäumen (die eingezeichneten Bäume wurden zwischenzeitlich gefällt) in den Grünflächen an der Ostseite der OD zwischen Mittelstraße und Maschstraße vorgenommen werden soll.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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| GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Do, 09.06.2016 TOP: Ö 6 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Gemeinde Hohenhameln trägt in dem Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der Kreisstraße 34 zwischen Bierbergen und Stedum-Bekum und der Kreisstraße 35 im Zuge der Ortsdurchfahrt Bierbergen die in der beigefügten geänderten Stellungnahme aufgeführten Anregungen und Bedenken vor.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 16.06.2016 TOP: Ö 12 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) | |||||||||||
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Bürgermeister Erwig verweist auf die geänderte Anlage.
Beschluss: Die Gemeinde Hohenhameln trägt in dem Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der Kreisstraße 34 zwischen Bierbergen und Stedum-Bekum und der Kreisstraße 35 im Zuge der Ortsdurchfahrt Bierbergen die in der beigefügten Stellungnahme aufgeführten Anregungen und Bedenken vor.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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| Ö 13 | 36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Harber a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 36. Änderung des Flächennutzungsplanes c) Beschluss über die Begründung | 2016/040 | |||||||||
| Ö 14 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Biogasanlage am Hämeler Wege", Ortschaft Harber a) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der Bioenergie Harber GmbH & Co. KG b) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter c) Satzungsbeschluss d) Beschluss über die Begründung | 2016/042 | |||||||||
| Ö 15 | Antrag der CDU-Fraktion zur Situation in der Kindertagesstätte Bierbergen | 2016/045 | |||||||||
| Ö 16 | Antrag der CDU-Fraktion auf einen Kindergartenneubau in Hohenhameln | 2016/046 | |||||||||
| Ö 17 | Anfragen und Anregungen, Anträge | ||||||||||