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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 15.03.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:52	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.12.2017	2017/198
Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Feststellung des Sitzverlustes der Ratsfrau Vera Braatz	2018/016
Ö 6		Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes hier: Heinz Heuer	2018/017
Ö 7		Neubesetzung von Ausschüssen hier: Schulausschuss Kindertagesstätten-Beirat Clauen Kulturverein Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung	2018/018
Ö 8		Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Uwe Gredner	2018/022
Ö 9		Neubesetzung von Ausschüssen hier: Verwaltungsausschuss Schulausschuss Kindertagesstätten-Beirat Hohenhameln Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung Beirat Gemeindewerke Peiner Land GmbH & Co. KG Kreisverbandsvorstand im Kreisverband Peine des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes	2018/023
Ö 10		Wertgrenze gemäß § 12 Absatz 1 Satz 1 KomHKVO für Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung	2018/009
	VORLAGE
	Die Wertgrenze gemäß § 12 Abs. 1 Satz 1 KomHKVO für Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung wird auf 500.000 Euro festgelegt.

	GREMIUM: Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen DATUM: Do, 01.03.2018 TOP: Ö 5
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen)
	Beschluss: Die Wertgrenze gemäß § 12 Abs. 1 Satz 1 KomHKVO für Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung wird auf 500.000 Euro festgelegt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 15.03.2018 TOP: Ö 10
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Wertgrenze gemäß § 12 Abs. 1 Satz 1 KomHKVO für Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung wird auf 500.000 Euro festgelegt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 11		Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung "Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen" mit dem Landkreis Peine	2018/011
Ö 12		Ev.-luth. Kindertagesstätte Equord: Einrichtung einer weiteren integrativen Gruppe zum 01.08.2018	2018/013
Ö 13		Ausbau der Ortsdurchfahrt Bierbergen im Zuge der Kreisstraße 35 (Thingstraße)	2018/007
Ö 14		42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln sowie Aufstellung des Bebauungsplanes "Marktstraße" und Teilaufhebung der Bebauungspläne "Burgkamp Nr. 6a" und "Burgkamp Nr. 6c", Ortschaft Hohenhameln	2018/020
Ö 15		1. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Dehnenweg", Ortschaft Hohenhameln; Aufstellungsbeschluss	2018/021
Ö 16		Antrag der FDP-Fraktion: Projekt Naturbad "Pfannteich" im Rahmen der ILEK Börderegion	2018/005
Ö 17		Anträge und Anfragen
N 1		(nichtöffentlich)