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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 15.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.12.2017
2017/198  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Feststellung des Sitzverlustes der Ratsfrau Vera Braatz
2018/016  
Ö 6  
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes hier: Heinz Heuer
2018/017  
Ö 7  
Neubesetzung von Ausschüssen hier: Schulausschuss Kindertagesstätten-Beirat Clauen Kulturverein Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung
2018/018  
Ö 8  
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Uwe Gredner
2018/022  
Ö 9  
Neubesetzung von Ausschüssen hier: Verwaltungsausschuss Schulausschuss Kindertagesstätten-Beirat Hohenhameln Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung Beirat Gemeindewerke Peiner Land GmbH & Co. KG Kreisverbandsvorstand im Kreisverband Peine des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes
2018/023  
    VORLAGE
   

Die CDU-Fraktion benennt nachfolgend aufgeführte Ratsmitglieder in die Gremien:

 

Verwaltungsausschuss (Beigeordnete/r): __________________________________

 

Schulausschuss (Mitglied) :_____________________________________________

 

Schulausschuss (Vorsitzende/r) :________________________________________

 

Kindertagesstätten-Beirat Hohenhameln (Vertretung):_______________________

 

Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung:____________________________________

 

Gemeindewerke Peiner Land GmbH & Co. KG (Beirat): _____________________

 

Kreisverbandvorstand im Kreisverband Peine des Niedersächsischen Städte- und

Gemeindebundes (persönliche Vertretung): ______________________________

 

Der Rat stellt die Gremienbesetzung durch Beschluss fest.

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 15.03.2018    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Die CDU-Fraktion benennt nachfolgend aufgeführte Ratsmitglieder in die Gremien:

 

Verwaltungsausschuss (Beigeordneter): nter Strube; persönlicher Vertreter

    Uwe Lauenstein

 

Schulausschuss (Mitglied): Christian Strübe; als Nachrücker für Christian Strübe im

Sozialausschuss:          Christian Kröplin

Schulausschuss (Vorsitzender): Christian Strübe

 

Kindertagesstätten-Beirat Hohenhameln (Vertretung): Christian Kröplin

 

Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung: Günter Strube

 

Gemeindewerke Peiner Land GmbH & Co. KG (Beirat): nter Strube

 

Kreisverbandvorstand im Kreisverband Peine des Niedersächsischen Städte- und

Gemeindebundes (persönliche Vertretung): nter Strube

 

Der Rat stellt die Gremienbesetzung durch Beschluss fest.

 

 

 

 

 

Die CDU-Fraktion benennt als neuen Fraktionsvorsitzenden: Günter Strube

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

Ö 10  
Wertgrenze gemäß § 12 Absatz 1 Satz 1 KomHKVO für Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung
2018/009  
Ö 11  
Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung "Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen" mit dem Landkreis Peine
Enthält Anlagen
2018/011  
Ö 12  
Ev.-luth. Kindertagesstätte Equord: Einrichtung einer weiteren integrativen Gruppe zum 01.08.2018
2018/013  
Ö 13  
Ausbau der Ortsdurchfahrt Bierbergen im Zuge der Kreisstraße 35 (Thingstraße)
Enthält Anlagen
2018/007  
Ö 14  
42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln sowie Aufstellung des Bebauungsplanes "Marktstraße" und Teilaufhebung der Bebauungspläne "Burgkamp Nr. 6a" und "Burgkamp Nr. 6c", Ortschaft Hohenhameln
Enthält Anlagen
2018/020  
Ö 15  
1. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Dehnenweg", Ortschaft Hohenhameln; Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2018/021  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Projekt Naturbad "Pfannteich" im Rahmen der ILEK Börderegion
Enthält Anlagen
2018/005  
Ö 17  
Anträge und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)