Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 27.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.03.2019
2019/374  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Jahresabschluss 2015 - Beschluss über den Jahresabschluss
Enthält Anlagen
2019/021  
Ö 6  
Jahresabschluss 2015 - Entlastung des Bürgermeisters
2019/022  
Ö 7  
Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT): Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT)
Enthält Anlagen
2019/043  
Ö 8  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Förderverein Feuerwehr Mehrum e.V. / Mannschaftszelt
2019/034  
Ö 9  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Förderverein Feuerwehr Clauen e.V. / Jacken
2019/035  
Ö 10  
Ev.-luth. Kindertagesstätte Equord: Antrag auf Erneuerung des Außengeländes
Enthält Anlagen
2019/046  
Ö 11  
Stellungnahme im Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz; Antragsteller: Peiner Entsorgungsgesellschaft mbH Vorhaben: Außenlagerkonzept, Altholzlagerung und -behandlung Standort: Stedum-Bekum, Hildesheimer Straße 15
Enthält Anlagen
2019/031  
Ö 12  
Stellungnahme im Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz; Antragsteller: DIBA Entsorgungsgesellschaft mbH Vorhaben: -Anlage zur Lagerung und Behandlung von gefährlichen Abfällen/-Aufstellung einer mobilen Brechanlage für künstliche Mineralfasern Standort: Mehrum, Ackerköpfe 9
Enthält Anlagen
2019/033  
Ö 13  
Erneuerung der Straßenräume "Lindenstraße - Mehrumer Weg", Ortschaft Equord, im Rahmen der Dorfentwicklung
Enthält Anlagen
2019/032  
    VORLAGE
   

 

  1. Für das Projekt „Erneuerung der Straßenräume Lindenstraße – Mehrumer Weg“, Ortschaft Equord, wird auf Grundlage der beigefügten Vorplanung im Rahmen der Dorfentwicklung Equord, Mehrum, Soßmar, für jede Straße ein gesonderter Zuwendungsantrag nach der ZILE-Richtlinie gestellt.

 

  1. Nach Vorlage der Förderbescheide sind Vergleichsangebote für die Ing.-Leistungen einzuholen, die Maßnahmen öffentlich auszuschreiben und die Aufträge an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Equord    DATUM: Mi, 22.05.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:    5

 

Nein-Stimmen:  1

 

Enthaltungen:   1

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 24.06.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Für das Projekt „Erneuerung der Straßenräume Lindenstraße – Mehrumer Weg“, Ortschaft Equord, wird auf Grundlage der beigefügten Vorplanung im Rahmen der Dorfentwicklung Equord, Mehrum, Soßmar, für jede Straße ein gesonderter Zuwendungsantrag nach der ZILE-Richtlinie gestellt.

 

  1. Nach Vorlage der Förderbescheide sind Vergleichsangebote für die Ing.-Leistungen einzuholen, die Maßnahmen öffentlich auszuschreiben und die Aufträge an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 27.06.2019    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Für das Projekt „Erneuerung der Straßenräume Lindenstraße – Mehrumer Weg“, Ortschaft Equord, wird auf Grundlage der beigefügten Vorplanung im Rahmen der Dorfentwicklung Equord, Mehrum, Soßmar, für jede Straße ein gesonderter Zuwendungsantrag nach der ZILE-Richtlinie gestellt.

 

  1. Nach Vorlage der Förderbescheide sind Vergleichsangebote für die Ing.-Leistungen einzuholen, die Maßnahmen öffentlich auszuschreiben und die Aufträge an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

Ö 14  
Lärmaktionsplan (LAP) für die Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2019/050  
Ö 15  
Aktualisierung des Straßenbauprogrammes 2019 - 2023
Enthält Anlagen
2019/053  
Ö 16  
Gemeindebrandmeister für die Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2019/048  
Ö 17  
Änderung Zweckvereinbarung "Umwelt- und Gefahrstoffeinsätze"
Enthält Anlagen
2019/049  
Ö 18  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Folgen für den Sport in der Gemeinde" aus dem Bürgerbegehren zur Zukunft des Hallenbades in Mehrum
Enthält Anlagen
2019/007-01  
Ö 19  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Schottergärten verstoßen gegen die Bauordnung
Enthält Anlagen
2019/040  
Ö 20  
Antrag der Gemeinderatsfraktionen der CDU und der SPD: Übertragung der Hochwasserschutz-Aufgaben für das Gemeindegebiet der Gemeinde Hohenhameln an den Wasserverband Peine
Enthält Anlagen
2019/055  
Ö 21  
Anträge und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 3 Bericht der Verwaltung Nahversorgungsplan 2020 (20251 KB)