Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Formelle Angelegenheiten | |||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.03.2019 | 2019/374 | ||||
| Ö 3 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | |||||
| Ö 4 | Bericht der Verwaltung | |||||
| Ö 5 | Jahresabschluss 2015 - Beschluss über den Jahresabschluss | 2019/021 | ||||
| Ö 6 | Jahresabschluss 2015 - Entlastung des Bürgermeisters | 2019/022 | ||||
| Ö 7 | Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT): Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT) | 2019/043 | ||||
| Ö 8 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Förderverein Feuerwehr Mehrum e.V. / Mannschaftszelt | 2019/034 | ||||
| Ö 9 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende Förderverein Feuerwehr Clauen e.V. / Jacken | 2019/035 | ||||
| Ö 10 | Ev.-luth. Kindertagesstätte Equord: Antrag auf Erneuerung des Außengeländes | 2019/046 | ||||
| Ö 11 | Stellungnahme im Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz; Antragsteller: Peiner Entsorgungsgesellschaft mbH Vorhaben: Außenlagerkonzept, Altholzlagerung und -behandlung Standort: Stedum-Bekum, Hildesheimer Straße 15 | 2019/031 | ||||
| Ö 12 | Stellungnahme im Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz; Antragsteller: DIBA Entsorgungsgesellschaft mbH Vorhaben: -Anlage zur Lagerung und Behandlung von gefährlichen Abfällen/-Aufstellung einer mobilen Brechanlage für künstliche Mineralfasern Standort: Mehrum, Ackerköpfe 9 | 2019/033 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Die Gemeinde Hohenhameln erteilt ihr Einvernehmen zu dem im Sachverhalt erläuterten Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz mit dem Hinweis, dass die Genehmigungsbehörde nach Inbetriebnahme der neuen Anlagen zu überprüfen hat, dass die Grenzwerte zum Immissionsschutz (insbesondere durch Geräusch- und Staubimmissionen) tatsächlich eingehalten werden.
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| GREMIUM: Ortsrat Mehrum DATUM: Di, 28.05.2019 TOP: Ö 3 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) | ||||||
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Beschluss: Die Gemeinde Hohenhameln erteilt ihr Einvernehmen zu dem im Sachverhalt erläuterten Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz mit dem Hinweis, dass die Genehmigungsbehörde nach Inbetriebnahme der neuen Anlagen zu überprüfen hat, dass die Grenzwerte zum Immissionsschutz (insbesondere durch Geräusch- und Staubimmissionen) tatsächlich eingehalten werden. Abstimmungsergebnis: Empfehlung einstimmig |
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| GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 24.06.2019 TOP: Ö 7 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | ||||||
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Beschluss: Die Gemeinde Hohenhameln erteilt ihr Einvernehmen zu dem im Sachverhalt erläuterten Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz mit dem Hinweis, dass die Genehmigungsbehörde nach Inbetriebnahme der neuen Anlagen zu überprüfen hat, dass die Grenzwerte zum Immissionsschutz (insbesondere durch Geräusch- und Staubimmissionen) tatsächlich eingehalten werden. Es ist zudem im Rahmen der Genehmigung nachzuweisen, dass die im Falle eines Brandes der auf dem Gelände befindlichen Dieseltankstelle und/oder der gelagerten sonstigen brennbaren Abfälle (Holz, Kunststoff, ...) die aus Sicht der zuständigen Feuerwehr maximal benötigte Löschwassermenge so abgeleitet bzw. aufgefangen wird, dass von diesem Löschwasser keine Umweltgefährdung ausgeht, auch nicht durch den Eintrag von KMF-Fasern in das Löschwasser.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 27.06.2019 TOP: Ö 12 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschluss: Es ist zudem im Rahmen der Genehmigung nachzuweisen, dass die im Falle eines Brandes der auf dem Gelände befindlichen Dieseltankstelle und/oder der gelagerten sonstigen brennbaren Abfälle (Holz, Kunststoff…), die aus Sicht der zuständigen Feuerwehr maximal benötigte Löschwassermenge so abgeleitet bzw. aufgefangen wird, dass von diesem Löschwasser keine Umweltgefährdung ausgeht, auch nicht durch den Eintrag von KMF-Fasern in das Löschwasser. Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig |
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| Ö 13 | Erneuerung der Straßenräume "Lindenstraße - Mehrumer Weg", Ortschaft Equord, im Rahmen der Dorfentwicklung | 2019/032 | ||||
| Ö 14 | Lärmaktionsplan (LAP) für die Gemeinde Hohenhameln | 2019/050 | ||||
| Ö 15 | Aktualisierung des Straßenbauprogrammes 2019 - 2023 | 2019/053 | ||||
| Ö 16 | Gemeindebrandmeister für die Gemeinde Hohenhameln | 2019/048 | ||||
| Ö 17 | Änderung Zweckvereinbarung "Umwelt- und Gefahrstoffeinsätze" | 2019/049 | ||||
| Ö 18 | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Folgen für den Sport in der Gemeinde" aus dem Bürgerbegehren zur Zukunft des Hallenbades in Mehrum | 2019/007-01 | ||||
| Ö 19 | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Schottergärten verstoßen gegen die Bauordnung | 2019/040 | ||||
| Ö 20 | Antrag der Gemeinderatsfraktionen der CDU und der SPD: Übertragung der Hochwasserschutz-Aufgaben für das Gemeindegebiet der Gemeinde Hohenhameln an den Wasserverband Peine | 2019/055 | ||||
| Ö 21 | Anträge und Anfragen | |||||
| N 1 | (nichtöffentlich) | |||||
| N 2 | (nichtöffentlich) | |||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | TOP 3 Bericht der Verwaltung Nahversorgungsplan 2020 (20251 KB) | |||