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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
Gremium:	Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
Datum:	Mo, 21.06.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.12.2020	2020/500
Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Antrag der CDU-Fraktion: Wasserzufuhr für das Freibad Pfannteich	2021/004
Ö 5		Bericht der Verwaltung
Ö 6		Erneuerung des Straßenraumes "Equorder Weg", Ortschaft Mehrum, im Rahmen der Dorfentwicklung	2021/034
Ö 7		1. Änderung des Bebauungsplanes "Überm Berge II", Ortschaft Bierbergen, im beschleunigten Verfahren gem. 13a BauGB; Aufstellungsbeschluss	2021/041
Ö 8		1. Änderung des Bebauungsplanes "Dehnenweg" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB und Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Dehnenweg", Ortschaft Hohenhameln; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2021/044
Ö 9		Aufstellung des Bebauungsplanes "Klappfeld" mit örtlicher Bauvorschrift, Ortschaft Bründeln, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Abschluss eines Erschließungsvertrages	2021/042
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Klappfeld“ mit örtlicher Bauvorschrift, Ortschaft Bründeln, wird nach dem vorliegenden Entwurf im beschleunigten Verfahren gem. §13b BauGB durchgeführt. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB. Der NLG wird die Erschließung des Plangebietes übertragen. Dazu ist ein entsprechender städtebaulicher Vertrag (Erschließungsvertrag) mit der NLG und dem Wasserverband abzuschließen. Nach Abschluss der Verhandlungen ist der Vertragsentwurf dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen.

	GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 21.06.2021 TOP: Ö 9
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Klappfeld“ mit örtlicher Bauvorschrift, Ortschaft Bründeln, wird nach dem vorliegenden Entwurf im beschleunigten Verfahren gem. §13b BauGB durchgeführt. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB. Der NLG wird die Erschließung des Plangebietes übertragen. Dazu ist ein entsprechender städtebaulicher Vertrag (Erschließungsvertrag) mit der NLG und dem Wasserverband abzuschließen. Nach Abschluss der Verhandlungen ist der Vertragsentwurf dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 24.06.2021 TOP: Ö 16
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Klappfeld“ mit örtlicher Bauvorschrift, Ortschaft Bründeln, wird nach dem vorliegenden Entwurf im beschleunigten Verfahren gem. §13b BauGB durchgeführt. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB. Der NLG wird die Erschließung des Plangebietes übertragen. Dazu ist ein entsprechender städtebaulicher Vertrag (Erschließungsvertrag) mit der NLG und dem Wasserverband abzuschließen. Nach Abschluss der Verhandlungen ist der Vertragsentwurf dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 10		Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen: Photovoltaik auf gemeindlichen Dächern	2020/094
Ö 11		Antrag der SPD-Fraktion: Prüfung des Ausbaus einer Infrastruktur für E-Mobilität in der Gemeinde Hohenhameln	2021/003
Ö 12		Anträge der Fraktion Bündnis90/die Grünen: Trinkwasser reduzieren, Grundwasser schützen	2021/020
Ö 13		Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Niedersächsischen Weg unterstützen	2021/026
Ö 14		Anträge und Anfragen
N 1		(nichtöffentlich)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anträge Bündnis 90-Die Grünen zum B-Plan Klappfeld Bründeln (1261 KB)
	2	Wasserversorgung Pfannteich (837 KB)