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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 27.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren durch den Bürgermeister
2022/016  
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.11.2021
2021/611  
   
   
Ö 4  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Bericht der Verwaltung    
Ö 6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 sowie Investitionsprogramm bis 2025
Enthält Anlagen
 2022/006  
Ö 7  
Beschluss über die Hauptsatzung
Enthält Anlagen
 2021/093  
Ö 8  
III. Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Hohenhameln vom 06.12.2007
Enthält Anlagen
 2021/094  
Ö 9  
Aufnahme eines Investitionskredits
2022/005  
Ö 10  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": 1. Real Time (Echtzeit) Übertragung der öffentlichen Rats- und Ausschusssitzungen im Internet, um den Bürger*innen der Gemeinde Hohenhameln die Möglichkeit zu geben, online die Sitzungen als Zuhörer*innen zu verfolgen. 2. Sofern die hierfür erforderliche technische Infrastruktur noch beschafft oder ertüchtigt werden muss, beantragen wir die Einstellung ausreichender Haushaltsmittel in den Haushaltsplanentwurf 2022.
2021/095-01  
Ö 11  
Bewerbung der Kommunen der ILEK-Börderegion als Host Town für ein Nationalteam der Special Olympic World Games (SOWG) 2023 in Berlin
2021/092  
Ö 12  
Sportförderungsrichtlinien der Gemeinde Hohenhameln; Zuschuss zu den Bewirtschaftungskosten vereinseigener Sport- und Schützenhäuser
2021/091  
Ö 13  
I. Nachtrag zur 2. Neufassung der Vereinbarung über die Zahlung eines monatlichen Betriebskostenzuschusses an die Kinderkrippe "Flohkiste" e.V. in Soßmar
Enthält Anlagen
 2021/037  
Ö 14  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Schaffung eines zentralen und digitalen Anmeldeverfahrens für Kita- und Krippenplätze im Gemeindegebiet durch die Gemeindeverwaltung Hohenhameln
2021/107-01  
Ö 15  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": 1. Machbarkeitsstudie (Prüfauftrag) für eine temporäre, modulare Lösung zur Schaffung einer erhöhten Kapazität der Kindertagesstätten (Kindergarten und Krippe) 2. Klärung wichtiger Randbedingungen bzgl. - notwendiger Personal-/Materialbeschaffung usw. 3. Einstellung von Haushaltsmitteln in den Haushaltsplanentwurf 2022 für oben genannte Machbarkeitsstudie und zur Schaffung der temporären, modularen Lösung sowie der erforderlichen Rahmenb.
Enthält Anlagen
 2021/098-03  
    VORLAGE
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Nach Beratung.

 
   
    GREMIUM: Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur    DATUM: Di, 18.01.2022    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

  1. Machbarkeitsstudie (Prüfauftrag) für eine temporäre, modulare Lösung zur Schaffung einer erhöhten Kapazität der Kindertagesstätten (Kindergarten und Krippe)
  2. Klärung wichtiger Randbedingungen bzgl. notwendiger Personal-/Materialbeschaffung usw.
  3. Einstellung von Haushaltsmitteln in den Haushaltsplanentwurf 2022 für oben genannte Machbarkeitsstudie und zur Schaffung der temporären, modularen Lösung sowie der erforderlichen Rahmenbedingungen

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

 

 
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 27.01.2022    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Soweit sich nach Anmeldeschluss für das Kindertagesstättenjahr 2022/2023 ein Bedarf ergibt, erfolgt gemäß Antrag

 

  1. Machbarkeitsstudie (Prüfauftrag) für eine temporäre, modulare oder festbauliche Lösung zur Schaffung einer erhöhten Kapazität der Kindertagesstätten (KITA und Krippe)
  2. Klärung wichtiger Randbedigungen bzgl.

-          Notwendiger Personal- /Materialbeschaffung

-          Betreiberauswahl und entsprechender Richtlinien (AWO, Flohkiste, Kirche etc.)

-          Nutzung von Sanitär- und Sozialräumen bei Anschluss an eine bereits bestehende KITA

-          Bautechnische Regelungen inkl. Sicherheitsrelevanter Aspekte

-          Kostenabschätzung und Finanzierung für Errichtung und Betrieb der Tagesstätte

-          Ermittlung des Zeitgewinns im Vergleich zur langfristig geplanten Lösung

  1. Einstellung von Haushaltsmitteln in den Haushaltsplanentwurf 2022 für oben genannte Machbarkeitsstudie und zur Schaffung der temporären, modularen oder festbaulichen Lösung sowie der erforderlichen Rahmenbedingungen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

12

Enthaltungen:

 

 
Ö 16  
Hallenbad Mehrum: Kassenautomat
Enthält Anlagen
 2022/003  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Fortsetzung des Arbeitskreises "AK Senioren, Planung und Entwicklung". Der Arbeitskreis verlängert sich im Laufe der Legislaturperiode bis auf Widerruf jeweils um ein Jahr
2021/104-01  
Ö 18  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": 1. Verlegung des Stellplatzes für die Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Ruhezeiten der Busfahrer*innen der Üstra von der Bushaltestelle in Mehrum in das Gewerbegebiet Ackerköpfe in Mehrum, Höhe des Biogenen Zentrums. 2. Verlegung der Ersatzhaltestelle in der Triftstraße/Ecke Gartenweg in den Bereich der Bushaltestelle und Rückbau des Seitenstreifens in den ursprünglichen Zustand.
2021/096-01  
Ö 19  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": 1. Einstellung von Haushaltsmitteln in den Haushaltsplanentwurf 2022 für die Errichtung eines Unterstandes an der bereits vorhandenen Bushaltestelle der Linie 948 nach Hämelerwald und der Ersatzhaltestellefür die Linie 502 zum BBZ nach Vöhrum und zur Grundschule Rosenthal. 2. Prüfung, ob eine Umsetzung der Maßnahme kurzfristig durch den Bauhof erfolgen kann, sofern Haushaltsmittel für die benötigten Materialien hierfür bereitgestellt werden können.
2021/097-01  
Ö 20  
Antrag der SPD-Fraktion: Zukunftsfähige Konzeption der zentralen Bushaltestelle Mehrum
2021/105-01  
Ö 21  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnpark Auf der Burg", Ortschaft Hohenhameln
Enthält Anlagen
 2022/009  
Ö 22  
Wirtschaftlichkeitsberechnung für die energetische Sanierung des Hallenbades Mehrum
Enthält Anlagen
 2022/012  
Ö 23  
Ortsbrandmeister für die Ortschaft Stedum-Bekum
2022/001  
Ö 24  
Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Ohlum
2022/004  
Ö 25  
Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck: Erhöhung des Wertes des Gastgeschenkes des Orts- und Gemeinderates Hohenhameln für Ehe- und Altersjubiläen ab 2022 von bisher 10 Euro auf zukünftig 25 Euro
Enthält Anlagen
 2022/007  
Ö 26  
Antrag der SPD-Fraktion: Teilnahme der Gemeinde Hohenhameln an dem Programm "Kinderfreundliche Kommune"
Enthält Anlagen
 2022/008  
Ö 27  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Festlegung und Ausbau eines innerörtlichen Radwegenetzes im Ort Hohenhameln
Enthält Anlagen
 2022/013  
Ö 28  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Aufbau von zwei Fahrrad-Stationen (Rathausplatz Hohenhameln und Hallenbad Mehrum)
Enthält Anlagen
 2022/014  
Ö 29  
Antrag der SPD-Fraktion: Fassung eines Grundlagenbeschlusses zur kommunalen Radverkehrsförderung
Enthält Anlagen
 2022/015  
Ö 30  
Anträge und Anfragen