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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 27.01.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren durch den Bürgermeister	2022/016
Ö 3		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.11.2021	2021/611

Ö 4		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 5		Bericht der Verwaltung
Ö 6		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 sowie Investitionsprogramm bis 2025	2022/006
Ö 7		Beschluss über die Hauptsatzung	2021/093
Ö 8		III. Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Hohenhameln vom 06.12.2007	2021/094
Ö 9		Aufnahme eines Investitionskredits	2022/005
Ö 10		Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": 1. Real Time (Echtzeit) Übertragung der öffentlichen Rats- und Ausschusssitzungen im Internet, um den Bürgerinnen der Gemeinde Hohenhameln die Möglichkeit zu geben, online die Sitzungen als Zuhörerinnen zu verfolgen. 2. Sofern die hierfür erforderliche technische Infrastruktur noch beschafft oder ertüchtigt werden muss, beantragen wir die Einstellung ausreichender Haushaltsmittel in den Haushaltsplanentwurf 2022.	2021/095-01
Ö 11		Bewerbung der Kommunen der ILEK-Börderegion als Host Town für ein Nationalteam der Special Olympic World Games (SOWG) 2023 in Berlin	2021/092
Ö 12		Sportförderungsrichtlinien der Gemeinde Hohenhameln; Zuschuss zu den Bewirtschaftungskosten vereinseigener Sport- und Schützenhäuser	2021/091
Ö 13		I. Nachtrag zur 2. Neufassung der Vereinbarung über die Zahlung eines monatlichen Betriebskostenzuschusses an die Kinderkrippe "Flohkiste" e.V. in Soßmar	2021/037
Ö 14		Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Schaffung eines zentralen und digitalen Anmeldeverfahrens für Kita- und Krippenplätze im Gemeindegebiet durch die Gemeindeverwaltung Hohenhameln	2021/107-01
Ö 15		Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": 1. Machbarkeitsstudie (Prüfauftrag) für eine temporäre, modulare Lösung zur Schaffung einer erhöhten Kapazität der Kindertagesstätten (Kindergarten und Krippe) 2. Klärung wichtiger Randbedingungen bzgl. - notwendiger Personal-/Materialbeschaffung usw. 3. Einstellung von Haushaltsmitteln in den Haushaltsplanentwurf 2022 für oben genannte Machbarkeitsstudie und zur Schaffung der temporären, modularen Lösung sowie der erforderlichen Rahmenb.	2021/098-03
Ö 16		Hallenbad Mehrum: Kassenautomat	2022/003
Ö 17		Antrag der SPD-Fraktion: Fortsetzung des Arbeitskreises "AK Senioren, Planung und Entwicklung". Der Arbeitskreis verlängert sich im Laufe der Legislaturperiode bis auf Widerruf jeweils um ein Jahr	2021/104-01
Ö 18		Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": 1. Verlegung des Stellplatzes für die Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Ruhezeiten der Busfahrer*innen der Üstra von der Bushaltestelle in Mehrum in das Gewerbegebiet Ackerköpfe in Mehrum, Höhe des Biogenen Zentrums. 2. Verlegung der Ersatzhaltestelle in der Triftstraße/Ecke Gartenweg in den Bereich der Bushaltestelle und Rückbau des Seitenstreifens in den ursprünglichen Zustand.	2021/096-01
Ö 19		Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": 1. Einstellung von Haushaltsmitteln in den Haushaltsplanentwurf 2022 für die Errichtung eines Unterstandes an der bereits vorhandenen Bushaltestelle der Linie 948 nach Hämelerwald und der Ersatzhaltestellefür die Linie 502 zum BBZ nach Vöhrum und zur Grundschule Rosenthal. 2. Prüfung, ob eine Umsetzung der Maßnahme kurzfristig durch den Bauhof erfolgen kann, sofern Haushaltsmittel für die benötigten Materialien hierfür bereitgestellt werden können.	2021/097-01
Ö 20		Antrag der SPD-Fraktion: Zukunftsfähige Konzeption der zentralen Bushaltestelle Mehrum	2021/105-01
Ö 21		Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnpark Auf der Burg", Ortschaft Hohenhameln	2022/009
Ö 22		Wirtschaftlichkeitsberechnung für die energetische Sanierung des Hallenbades Mehrum	2022/012
Ö 23		Ortsbrandmeister für die Ortschaft Stedum-Bekum	2022/001
Ö 24		Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Ohlum	2022/004
Ö 25		Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck: Erhöhung des Wertes des Gastgeschenkes des Orts- und Gemeinderates Hohenhameln für Ehe- und Altersjubiläen ab 2022 von bisher 10 Euro auf zukünftig 25 Euro	2022/007
	VORLAGE
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	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 27.01.2022 TOP: Ö 25
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: verwiesen
	Beschluss: Der Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck: „Erhöhung des Wertes des Gastgeschenkes des Orts- und Gemeinderates Hohenhameln für Ehe- und Altersjübiläen ab 2022 von bisher 10 Euro auf zukünftig 25 Euro“ wird zur Beratung in den Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen verwiesen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 26		Antrag der SPD-Fraktion: Teilnahme der Gemeinde Hohenhameln an dem Programm "Kinderfreundliche Kommune"	2022/008
Ö 27		Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Festlegung und Ausbau eines innerörtlichen Radwegenetzes im Ort Hohenhameln	2022/013
Ö 28		Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Aufbau von zwei Fahrrad-Stationen (Rathausplatz Hohenhameln und Hallenbad Mehrum)	2022/014
Ö 29		Antrag der SPD-Fraktion: Fassung eines Grundlagenbeschlusses zur kommunalen Radverkehrsförderung	2022/015
Ö 30		Anträge und Anfragen