Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Formelle Angelegenheiten | |||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.06.2022 | 2022/704 | ||||
| Ö 3 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | |||||
| Ö 4 | Bericht der Verwaltung | |||||
| Ö 5 | Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Anschaffung/Einrichtung einer app-basierten digitalen Kommunikationsplattform, einer sog. Dorf-, Gemeinde- oder Bürger-App, ggf. mit Integration einer Webseite | 2022/045-03 | ||||
| Ö 6 | Antrag der SPD-Fraktion - Erhöhung der Ortsratsmittel (Kostenträger 4318001 bis 4318011) von derzeit 2,50 € auf 3,50 €. Gleichzeitig entfällt das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen. | 2022/046-02 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Nach Beratung.
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| GREMIUM: Ortsrat Clauen DATUM: Mi, 31.08.2022 TOP: Ö 6 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) | ||||||
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Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig |
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| GREMIUM: Ortsrat Equord DATUM: Mi, 31.08.2022 TOP: Ö 7 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
| GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln DATUM: Do, 01.09.2022 TOP: Ö 6 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | ||||||
| GREMIUM: Ortsrat Mehrum DATUM: Di, 06.09.2022 TOP: Ö 6 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | ||||||
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Beschluss: Die Ortsratsmittel werden von derzeit 2,50 € auf 3,50 € erhöht. Gleichzeitig entfällt das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
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| GREMIUM: Ortsrat Soßmar DATUM: Di, 06.09.2022 TOP: Ö 6 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) | ||||||
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Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
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| GREMIUM: Ortsrat Stedum-Bekum DATUM: Mi, 07.09.2022 TOP: Ö 7 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) | ||||||
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Beschluss:
Die Erhöhung der Ortsratsmittel (Kostenträger 4318001 bis 4318011) von derzeit 2,50 € auf 3,50 € wird befürwortet. Das Präsent in Höhe von 25,00 € durch die Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen soll beibehalten werden. Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig |
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| GREMIUM: Ortsrat Bierbergen DATUM: Mi, 14.09.2022 TOP: Ö 6 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | ||||||
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Beschluss:
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
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| GREMIUM: Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen DATUM: Do, 15.09.2022 TOP: Ö 5 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) | ||||||
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Beschluss: Abweichend von der Beschlussvorlage empfiehlt der Ausschuss folgenden Beschluss:
Die Ortschaftsmittel werden von derzeit 2,50 Euro auf 3,50 Euro je Einwohner/in erhöht. Der resultierende Betrag wird pro Ortschaft auf volle 100 Euro aufgerundet. Gleichzeitig wird das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen in Höhe von 25,00 Euro beibehalten.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig.
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 22.09.2022 TOP: Ö 6 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | ||||||
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Beschluss: Die Ortschaftsmittel werden von derzeit 2,50 Euro auf 3,50 Euro je Einwohner/in erhöht. Der resultierende Betrag wird auf volle 100 Euro aufgerundet. Gleichzeitig wird das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen in Höhe von 25,00 Euro beibehalten.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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| Ö 7 | Appell der Region zur beabsichtigten Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad | 2022/099 | ||||
| Ö 8 | Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Peine | 2022/090 | ||||
| Ö 9 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Windenergieanlagen Kirchbergsfeld", Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter | 2022/089 | ||||
| Ö 10 | Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen in der Ortschaft Hohenhameln | 2022/092 | ||||
| Ö 11 | Umgestaltung der zentralen Grünfläche (Dorfplatz) und des Straßenbereiches Lange Reihe (Abschnitt Jägerstraße - Severitstraße), in der Ortschaft Soßmar im Rahmen der Dorfentwicklung | 2022/093 | ||||
| Ö 12 | Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Harber | 2022/084 | ||||
| Ö 13 | Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Moderne, barrierefreie Spielplatzgestaltung für Jung und Alt auf dem Spielplatz "Am Schildbaum" | 2022/091 | ||||
| Ö 14 | Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Geschlossene Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h auf der K 35 zwischen Ortsausgang Hohenhameln Richtung Bierbergen und "Schildbaum" in beiden Fahrtrichtungen | 2022/094 | ||||
| Ö 15 | Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Bordsteinabsenkungen Gerhart-Hauptmann-Straße | 2022/095 | ||||
| Ö 16 | Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Berücksichtigung moderner, barrierefreie Spielplatzgestaltung für Jung und Alt bei notwendigen Ersatzbeschaffungen auf Spielplätzen im Ort Hohenhameln | 2022/096 | ||||
| Ö 17 | Mitteilungen und Anfragen | |||||
| N 1 | (nichtöffentlich) | |||||