Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
| Bezeichnung: |
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln |
| Gremium: |
Rat der Gemeinde Hohenhameln |
| Datum: |
Do, 22.09.2022 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: |
18:00 - 19:48 |
Anlass: |
Sitzung |
| Raum: |
Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln |
| Ort: |
Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln |
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| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Formelle Angelegenheiten |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.06.2022 |
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2022/704 |
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| Ö 3 |
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
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| Ö 4 |
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Bericht der Verwaltung |
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| Ö 5 |
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Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Anschaffung/Einrichtung einer app-basierten digitalen Kommunikationsplattform, einer sog. Dorf-, Gemeinde- oder Bürger-App, ggf. mit Integration einer Webseite |
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2022/045-03 |
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| Ö 6 |
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Antrag der SPD-Fraktion - Erhöhung der Ortsratsmittel (Kostenträger 4318001 bis 4318011) von derzeit 2,50 € auf 3,50 €. Gleichzeitig entfällt das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen. |
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2022/046-02 |
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| Ö 7 |
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Appell der Region zur beabsichtigten Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad |
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2022/099 |
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| Ö 8 |
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Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Peine |
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2022/090 |
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| Ö 9 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Windenergieanlagen Kirchbergsfeld", Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum;
Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter |
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2022/089 |
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| Ö 10 |
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Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen in der Ortschaft Hohenhameln |
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2022/092 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2 - Die Maßnahmen zum Umbau der Bushaltestellen an der „Clauener Straße“ Nord- und Südseite sowie „Marktplatz“ Ost- und Westseite werden entsprechend der Vorplanung des Ingenieurbüros Metzing GmbH aus Seesen durchgeführt. Am Standort „Clauener Straße“ kommt die aus der Anlage ersichtliche Basisvariante des Wartehäuschens aus der Serie „Meilenstein“ mit seitlichen Glaswänden zur Ausführung.
- Die erforderlichen Arbeiten sind auszuschreiben und der Auftrag ist an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
- Mit der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr ist eine Vereinbarung über den Ausbau der Haltestellen abzuschließen.
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GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 19.09.2022 TOP: Ö 3 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
- Die Maßnahmen zum Umbau der Bushaltestellen an der „Clauener Straße“ Nord- und Südseite sowie „Marktplatz“ Ost- und Westseite werden entsprechend der Vorplanung des Ingenieurbüros Metzing GmbH aus Seesen durchgeführt. Am Standort „Clauener Straße“ kommt die aus der Anlage ersichtliche Basisvariante des Wartehäuschens aus der Serie „Meilenstein“ mit seitlichen Glaswänden zur Ausführung.
- Die erforderlichen Arbeiten sind auszuschreiben und der Auftrag ist an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
- Mit der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr ist eine Vereinbarung über den Ausbau der Haltestellen abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: | 5 | Nein-Stimmen: | 2 | Enthaltungen: | 0 |
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GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln DATUM: Mo, 19.09.2022 TOP: Ö 3 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: abgelehnt |
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Beschluss:
- Die Maßnahmen zum Umbau der Bushaltestellen an der „Clauener Straße“ Nord- und Südseite sowie „Marktplatz“ Ost- und Westseite werden entsprechend der Vorplanung des Ingenieurbüros Metzing GmbH aus Seesen durchgeführt. Am Standort „Clauener Straße“ kommt die aus der Anlage ersichtliche Basisvariante des Wartehäuschens aus der Serie „Meilenstein“ mit seitlichen Glaswänden zur Ausführung.
- Die erforderlichen Arbeiten sind auszuschreiben und der Auftrag ist an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
- Mit der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr ist eine Vereinbarung über den Ausbau der Haltestellen abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: | 3 | Nein-Stimmen: | 3 | Enthaltungen: | 3 |
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 22.09.2022 TOP: Ö 10 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
- Die Maßnahmen zum Umbau der Bushaltestellen an der „Clauener Straße“ Nord- und Südseite sowie „Marktplatz“ Ost- und Westseite werden entsprechend der Vorplanung des Ingenieurbüros Metzing GmbH aus Seesen durchgeführt. Am Standort „Clauener Straße“ kommt die aus der Anlage ersichtliche Basisvariante des Wartehäuschens aus der Serie „Meilenstein“ mit seitlichen Glaswänden zur Ausführung.
- Die erforderlichen Arbeiten sind auszuschreiben und der Auftrag ist an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
- Mit der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr ist eine Vereinbarung über den Ausbau der Haltestellen abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: | | Nein-Stimmen: | | Enthaltungen: | |
20 1 2
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| Ö 11 |
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Umgestaltung der zentralen Grünfläche (Dorfplatz) und des Straßenbereiches Lange Reihe (Abschnitt Jägerstraße - Severitstraße), in der Ortschaft Soßmar im Rahmen der Dorfentwicklung |
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2022/093 |
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| Ö 12 |
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Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Harber |
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2022/084 |
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| Ö 13 |
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Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Moderne, barrierefreie Spielplatzgestaltung für Jung und Alt auf dem Spielplatz "Am Schildbaum" |
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2022/091 |
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| Ö 14 |
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Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Geschlossene Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h auf der K 35 zwischen Ortsausgang Hohenhameln Richtung Bierbergen und "Schildbaum" in beiden Fahrtrichtungen |
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2022/094 |
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| Ö 15 |
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Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Bordsteinabsenkungen Gerhart-Hauptmann-Straße |
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2022/095 |
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| Ö 16 |
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Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Berücksichtigung moderner, barrierefreie Spielplatzgestaltung für Jung und Alt bei notwendigen Ersatzbeschaffungen auf Spielplätzen im Ort Hohenhameln |
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2022/096 |
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| Ö 17 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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