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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 15.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.09.2022
2022/720  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Verlängerung der Übergangsregelung zum Systemwechsel in der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b Umsatzsteuergesetz
2022/122  
    VORLAGE
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Der Bürgermeister wird beauftragt, im Fall einer antrags- oder erklärungsabhängigen Verlängerung der Übergangsregelung zu § 2b UStG davon Gebrauch zu machen und gegenüber dem Finanzamt die erforderliche Erklärung zur weiteren Anwendung der bisherigen Rechtslage abzugeben.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen    DATUM: Do, 08.12.2022    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, im Fall einer antrags- oder erklärungsabhängigen Verlängerung der Übergangsregelung zu § 2b UStG davon Gebrauch zu machen und gegenüber dem Finanzamt die erforderliche Erklärung zur weiteren Anwendung der bisherigen Rechtslage abzugeben.

Die Verwaltung wird aufgefordert, über das Ergebnis der beauftragten Prüfung des Beratungsunternehmens zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 15.12.2022    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, im Fall einer antrags- oder erklärungsabhängigen Verlängerung der Übergangsregelung zu § 2b UStG davon Gebrauch zu machen und gegenüber dem Finanzamt die erforderliche Erklärung zur weiteren Anwendung der bisherigen Rechtslage abzugeben.

Die Verwaltung wird aufgefordert, über das Ergebnis der beauftragten Prüfung des Beratungsunternehmens zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

Ö 6  
Satzung zur Regelung der Berufung und Abberufung, der Stellvertretung sowie der Aufgaben, Befugnisse und Beteiligungsrechte der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
Enthält Anlagen
2022/124  
Ö 7  
Satzung über Aufwandsentschädigungen, Fahrtkosten und Verdienstausfall der Gemeinde Hohenhameln hier: Neufassung
Enthält Anlagen
2022/125  
Ö 8  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Berücksichtigung moderner, barrierefreie Spielplatzgestaltung für Jung und Alt bei notwendigen Ersatzbeschaffungen auf Spielplätzen im Ort Hohenhameln
2022/096-01  
Ö 9  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Moderne, barrierefreie Spielplatzgestaltung für Jung und Alt auf dem Spielplatz "Am Schildbaum"
2022/091-01  
Ö 10  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Bordsteinabsenkungen Gerhart-Hauptmann-Straße
2022/095-01  
Ö 11  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnpark Auf der Burg", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behördenund sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2022/108  
Ö 12  
Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Tränke", Ortschaft Mehrum, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2022/109  
Ö 13  
Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Beeke II", Ortschaft Soßmar, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2022/119  
Ö 14  
Entlassung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortschaft Mehrum aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
2022/104  
Ö 15  
1. stellv. Gemeindebrandmeister für die Gemeinde Hohenhameln
2022/103  
Ö 16  
Ortsbrandmeister für die Ortschaft Equord
2022/105  
Ö 17  
Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Die Gemeinde Hohenhameln soll sich mit dem Landkreis Peine in Verbindung setzen, um folgende Ziele zu erreichen: 1. Der Landkreis Peine soll Informationen beim Landkreis Hildesheim bezüglich der Planungen einesvergünstigten Schülertickets im Verkehrsverbund der RVHI/ROSA einholen. 2. Der Landkreis Peine soll sicherstellen, dass die Interessen der Eltern und Schüler aus der Gemeinde Hohenhameln berücksichtigt werden.
Enthält Anlagen
2022/121  
Ö 18  
Mitteilungen und Anfragen    
N 1     (vertraulich)      
N 2     (nichtöffentlich)