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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 28.09.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP	Betreff

Ö 1	Formelle Angelegenheiten
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.06.2023	2023/825

Ö 3	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4	Bericht der Verwaltung
Ö 5	Jahresabschluss 2021 - Beschluss über den Jahresabschluss	2023/073
Ö 6	Jahresabschluss 2021 - Bildung von Überschussrücklagen	2023/074
Ö 7	Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Bürgermeisters	2023/075
Ö 8	Beitritt der Gemeinde Hohenhameln zur Gesellschaft für kommunale Immobilien mbH (GKHi)	2023/090
Ö 9	Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion: Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, ein nachhaltiges Nutzungskonzept für das Hallenbad "Auebad Mehrum" u.a. für die Cafeteria sowie das Foyer und für den angrenzenden Außen-Freibereich in Zusammenarbeit mit dem "Arbeitskreis Hallenbad" zu entwickeln. Präferiert wird die Einbindung einer physiotherapeutischen oder einer anderen gesundheitsnahen Einrichtung/Praxis. Die Beantragung von Fördergeldern z.B. von Leader-Mitteln ist zu prüfen.	2023/048-01
Ö 10	Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Erhöhung der Besucherzahlen des Hallenbades Mehrum durch Optimierung der Tarifgestaltung sowie der sonntäglichen Öffnungszeit	2023/072-01
Ö 11	Kinderfreundliche Kommune: Aufstellen des Aktionsplanes	2023/079
Ö 12	Erschließung des Baugebietes "An der Beeke", 2. Bauabschnitt, Ortschaft Soßmar; Endausbau	2023/077
Ö 13	Erschließung Baugebiet "Harzblick II", 3. Bauabschnitt, Ortschaft Clauen; Endausbau	2023/078
Ö 14	47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Mehrum; Aufstellungsbeschluss	2023/084
Ö 15	46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2023/085
Ö 16	Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern" Ortschaft Stedum-Bekum a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses b) Beratung über den Entwurf c) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2023/086
Ö 17	Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Oedelum	2023/089
Ö 18	2. stellv. Gemeindebrandmeister für die Gemeinde Hohenhameln	2023/083
Ö 19	Einsatzfahrzeuge für die Ortsfeuerwehr Hohenhameln	2023/087
Ö 20	Überdruck Atemschutz Technik; Auftragsvergabe	2023/092
Ö 21	Mitteilungen und Anfragen
N 1	(nichtöffentlich)