Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
| Bezeichnung: |
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln |
| Gremium: |
Rat der Gemeinde Hohenhameln |
| Datum: |
Do, 25.06.2020 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: |
18:00 - 18:38 |
Anlass: |
Sitzung |
| Raum: |
Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln |
| Ort: |
Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln |
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| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Formelle Angelegenheiten |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.05.2020 |
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2020/546 |
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| Ö 3 |
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
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| Ö 4 |
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Bericht der Verwaltung |
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| Ö 5 |
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Errichtung und Betrieb einer weiteren Kindertagestätte in der Ortschaft Hohenhameln |
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2020/045 |
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| Ö 6 |
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Neubesetzung von Ausschüssen
hier: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz |
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2020/041 |
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| Ö 7 |
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Neubesetzung von Ausschüssen
hier: Schulausschuss |
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2020/043 |
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| Ö 8 |
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Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen;
hier: Spenden Förderverein Hallenbad Mehrum e.V. |
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2020/040 |
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| Ö 9 |
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Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen;
hier: Spende des Fördervereins Naturbad Pfannteich e.V. |
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2020/042 |
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| Ö 10 |
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Festlegung von Richtlinien und Wertgrenzen für Vergaben der Gemeinde Hohenhameln - Vergaberichtlinie gem. § 28 KomHKVO |
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2020/027 |
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| Ö 11 |
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Entsendung einer/eines Beauftragten als Mitglied in den Seniorenbeirat des Landkreises Peine |
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2020/034 |
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| Ö 12 |
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Änderung der Betreuungszeiten für die ev.-luth. Kindertagesstätte Equord zum 01.08.2020 |
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2020/035 |
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| Ö 13 |
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43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln und Aufstellung des Bebauungsplanes "Saatzuchtbetrieb Kirchbergsfeld", Ortschaft Bierbergen |
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2020/036 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2 - Der Aufstellungsbeschluss über die 43. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortschaft Equord vom 21.06.2018 wird aufgehoben, stattdessen wird für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln eine 43.Änderung in der Ortschaft Bierbergen gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt.
- Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Saatzuchtbetrieb Kirchbergsfeld“, Ortschaft Bierbergen, aufgestellt.
- Die Kosten der Bauleitplanung hat die KWS Lochow GmbH als Begünstigte zu tragen. Die Begünstigte erteilt den Planungsauftrag direkt an das Büro für Stadtplanung Dr.-Ing. W. Schwerdt, Braunschweig. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.
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GREMIUM: Ortsrat Bierbergen DATUM: Mi, 10.06.2020 TOP: Ö 8 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Der Aufstellungsbeschluss über die 43. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortschaft Equord vom 21.06.2018 wird aufgehoben, stattdessen wird für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln eine 43.Änderung in der Ortschaft Bierbergen gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt.
- Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Saatzuchtbetrieb Kirchbergsfeld“, Ortschaft Bierbergen, aufgestellt.
- Die Kosten der Bauleitplanung hat die KWS Lochow GmbH als Begünstigte zu tragen. Die Begünstigte erteilt den Planungsauftrag direkt an das Büro für Stadtplanung Dr.-Ing. W. Schwerdt, Braunschweig. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
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GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 22.06.2020 TOP: Ö 8 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Der Aufstellungsbeschluss über die 43. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortschaft Equord vom 21.06.2018 wird aufgehoben, stattdessen wird für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln eine 43.Änderung in der Ortschaft Bierbergen gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt.
- Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Saatzuchtbetrieb Kirchbergsfeld“, Ortschaft Bierbergen, aufgestellt.
- Die Kosten der Bauleitplanung hat die KWS Lochow GmbH als Begünstigte zu tragen. Die Begünstigte erteilt den Planungsauftrag direkt an das Büro für Stadtplanung Dr.-Ing. W. Schwerdt, Braunschweig. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 25.06.2020 TOP: Ö 13 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
- Der Aufstellungsbeschluss über die 43. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortschaft Equord vom 21.06.2018 wird aufgehoben, stattdessen wird für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenhameln eine 43.Änderung in der Ortschaft Bierbergen gemäß der beigefügten Gebietsabgrenzung durchgeführt.
- Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Saatzuchtbetrieb Kirchbergsfeld“, Ortschaft Bierbergen, aufgestellt.
- Die Kosten der Bauleitplanung hat die KWS Lochow GmbH als Begünstigte zu tragen. Die Begünstigte erteilt den Planungsauftrag direkt an das Büro für Stadtplanung Dr.-Ing. W. Schwerdt, Braunschweig. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
| Ö 14 |
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41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln;
a) Beschluss über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
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2020/038 |
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| Ö 15 |
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1. Änderung des Bebauungsplanes "Dehnenweg" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB und Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Dehnenweg", Ortschaft Hohenhameln;
Aufstellungsbeschluss |
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2020/039 |
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| Ö 16 |
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Beschaffung von zwei Feuerlöschfahrzeugen für die Ortsfeuerwehren Bierbergen und Ohlum |
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2020/037 |
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| Ö 17 |
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Anträge und Anfragen |
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