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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 25.06.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:38	Anlass:	Sitzung
Raum:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.05.2020	2020/546

Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Errichtung und Betrieb einer weiteren Kindertagestätte in der Ortschaft Hohenhameln	2020/045
Ö 6		Neubesetzung von Ausschüssen hier: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz	2020/041
Ö 7		Neubesetzung von Ausschüssen hier: Schulausschuss	2020/043
Ö 8		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spenden Förderverein Hallenbad Mehrum e.V.	2020/040
Ö 9		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins Naturbad Pfannteich e.V.	2020/042
Ö 10		Festlegung von Richtlinien und Wertgrenzen für Vergaben der Gemeinde Hohenhameln - Vergaberichtlinie gem. § 28 KomHKVO	2020/027
Ö 11		Entsendung einer/eines Beauftragten als Mitglied in den Seniorenbeirat des Landkreises Peine	2020/034
Ö 12		Änderung der Betreuungszeiten für die ev.-luth. Kindertagesstätte Equord zum 01.08.2020	2020/035
Ö 13		43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln und Aufstellung des Bebauungsplanes "Saatzuchtbetrieb Kirchbergsfeld", Ortschaft Bierbergen	2020/036
Ö 14		41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2020/038
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB. .

	GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 22.06.2020 TOP: Ö 3
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig

	GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln DATUM: Mo, 22.06.2020 TOP: Ö 3
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen
	Beschluss: Die 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 25.06.2020 TOP: Ö 14
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 15		1. Änderung des Bebauungsplanes "Dehnenweg" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB und Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Dehnenweg", Ortschaft Hohenhameln; Aufstellungsbeschluss	2020/039
Ö 16		Beschaffung von zwei Feuerlöschfahrzeugen für die Ortsfeuerwehren Bierbergen und Ohlum	2020/037
Ö 17		Anträge und Anfragen