Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 25.06.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:38	Anlass:	Sitzung
Raum:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.05.2020	2020/546

Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Errichtung und Betrieb einer weiteren Kindertagestätte in der Ortschaft Hohenhameln	2020/045
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 In der Ortschaft Hohenhameln wird eine weitere Kindertagesstätte mit jeweils zwei Krippen- und Kindergartengruppen errichtet und betrieben. Der Sperrvermerk über die Haushaltsmittel von 2.450.000 Euro bei Investition IV36511601 wird aufgehoben. Das Vergabeverfahren wird als freihändige Vergabe mit Teilnahmewettbewerb durchgeführt. Der Auftrag wird an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot erteilt. Die Auswahl des Trägers ist gleichzeitig vorzunehmen.

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 25.06.2020 TOP: Ö 5
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: In der Ortschaft Hohenhameln wird eine weitere Kindertagesstätte mit jeweils zwei Krippen- und Kindergartengruppen errichtet und betrieben. Der Sperrvermerk über die Haushaltsmittel von 2.450.000 Euro bei Investition IV36511601 wird aufgehoben. Das Vergabeverfahren wird als freihändige Vergabe mit Teilnahmewettbewerb durchgeführt. Der Auftrag wird an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot erteilt. Die Auswahl des Trägers ist gleichzeitig vorzunehmen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 6		Neubesetzung von Ausschüssen hier: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz	2020/041
Ö 7		Neubesetzung von Ausschüssen hier: Schulausschuss	2020/043
Ö 8		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spenden Förderverein Hallenbad Mehrum e.V.	2020/040
Ö 9		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins Naturbad Pfannteich e.V.	2020/042
Ö 10		Festlegung von Richtlinien und Wertgrenzen für Vergaben der Gemeinde Hohenhameln - Vergaberichtlinie gem. § 28 KomHKVO	2020/027
Ö 11		Entsendung einer/eines Beauftragten als Mitglied in den Seniorenbeirat des Landkreises Peine	2020/034
Ö 12		Änderung der Betreuungszeiten für die ev.-luth. Kindertagesstätte Equord zum 01.08.2020	2020/035
Ö 13		43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln und Aufstellung des Bebauungsplanes "Saatzuchtbetrieb Kirchbergsfeld", Ortschaft Bierbergen	2020/036
Ö 14		41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2020/038
Ö 15		1. Änderung des Bebauungsplanes "Dehnenweg" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB und Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Dehnenweg", Ortschaft Hohenhameln; Aufstellungsbeschluss	2020/039
Ö 16		Beschaffung von zwei Feuerlöschfahrzeugen für die Ortsfeuerwehren Bierbergen und Ohlum	2020/037
Ö 17		Anträge und Anfragen