Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Formelle Angelegenheiten | |||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.06.2023 | 2023/825 | ||||
| Ö 3 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | |||||
| Ö 4 | Bericht der Verwaltung | |||||
| Ö 5 | Jahresabschluss 2021 - Beschluss über den Jahresabschluss | 2023/073 | ||||
| Ö 6 | Jahresabschluss 2021 - Bildung von Überschussrücklagen | 2023/074 | ||||
| Ö 7 | Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Bürgermeisters | 2023/075 | ||||
| Ö 8 | Beitritt der Gemeinde Hohenhameln zur Gesellschaft für kommunale Immobilien mbH (GKHi) | 2023/090 | ||||
| Ö 9 | Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion: Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, ein nachhaltiges Nutzungskonzept für das Hallenbad "Auebad Mehrum" u.a. für die Cafeteria sowie das Foyer und für den angrenzenden Außen-Freibereich in Zusammenarbeit mit dem "Arbeitskreis Hallenbad" zu entwickeln. Präferiert wird die Einbindung einer physiotherapeutischen oder einer anderen gesundheitsnahen Einrichtung/Praxis. Die Beantragung von Fördergeldern z.B. von Leader-Mitteln ist zu prüfen. | 2023/048-01 | ||||
| Ö 10 | Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Erhöhung der Besucherzahlen des Hallenbades Mehrum durch Optimierung der Tarifgestaltung sowie der sonntäglichen Öffnungszeit | 2023/072-01 | ||||
| Ö 11 | Kinderfreundliche Kommune: Aufstellen des Aktionsplanes | 2023/079 | ||||
| Ö 12 | Erschließung des Baugebietes "An der Beeke", 2. Bauabschnitt, Ortschaft Soßmar; Endausbau | 2023/077 | ||||
| Ö 13 | Erschließung Baugebiet "Harzblick II", 3. Bauabschnitt, Ortschaft Clauen; Endausbau | 2023/078 | ||||
| Ö 14 | 47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Mehrum; Aufstellungsbeschluss | 2023/084 | ||||
| Ö 15 | 46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | 2023/085 | ||||
| Ö 16 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern" Ortschaft Stedum-Bekum a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses b) Beratung über den Entwurf c) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | 2023/086 | ||||
| Ö 17 | Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Oedelum | 2023/089 | ||||
| Ö 18 | 2. stellv. Gemeindebrandmeister für die Gemeinde Hohenhameln | 2023/083 | ||||
| Ö 19 | Einsatzfahrzeuge für die Ortsfeuerwehr Hohenhameln | 2023/087 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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1. Das aus Mitteln des Landkreises Peine noch zu beschaffende LF 20 KatS, welches bei der Gemeindefeuerwehr Hohenhameln stationiert werden soll, wird angenommen. Das Fahrzeug dient als Ersatz für das derzeitige LF 8/6 der Ortsfeuerwehr Hohenhameln. Die Stationierung erfolgt bei der Stützpunktfeuerwehr Hohenhameln. Über die Einzelheiten der Übergabe ist eine entsprechende Vereinbarung mit dem Landkreis Peine zu schließen.
2. Als Ersatz für den RW2 der Ortsfeuerwehr Hohenhameln wird ein GW-L mit entsprechender Ausstattung beschafft. Die Ausschreibung erfolgt durch die KWL und der Auftrag wird an den Anbieter mit dem jeweils wirtschaftlichsten Angebot vergeben. Außerdem sind Rollcontainer für die verschiedenen Einsatzszenarien anzuschaffen.
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| GREMIUM: Feuerschutzausschuss DATUM: Do, 21.09.2023 TOP: Ö 7 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschluss:
2. Als Ersatz für den RW2 der Ortsfeuerwehr Hohenhameln wird ein GW-L mit entsprechender Ausstattung beschafft. Die Ausschreibung erfolgt durch die KWL und der Auftrag wird an den Anbieter mit dem jeweils wirtschaftlichsten Angebot vergeben. Außerdem sind Rollcontainer für die verschiedenen Einsatzszenarien anzuschaffen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 28.09.2023 TOP: Ö 19 | ||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschluss:
2. Als Ersatz für den RW2 der Ortsfeuerwehr Hohenhameln wird ein GW-L mit entsprechender Ausstattung beschafft. Die Ausschreibung erfolgt durch die KWL und der Auftrag wird an den Anbieter mit dem jeweils wirtschaftlichsten Angebot vergeben. Außerdem sind Rollcontainer für die verschiedenen Einsatzszenarien anzuschaffen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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| Ö 20 | Überdruck Atemschutz Technik; Auftragsvergabe | 2023/092 | ||||
| Ö 21 | Mitteilungen und Anfragen | |||||
| N 1 | (nichtöffentlich) | |||||