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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 28.09.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.06.2023	2023/825

Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Jahresabschluss 2021 - Beschluss über den Jahresabschluss	2023/073
Ö 6		Jahresabschluss 2021 - Bildung von Überschussrücklagen	2023/074
Ö 7		Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Bürgermeisters	2023/075
Ö 8		Beitritt der Gemeinde Hohenhameln zur Gesellschaft für kommunale Immobilien mbH (GKHi)	2023/090
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Gemeinde Hohenhameln stellt den Antrag auf Beitritt zur GKHi Gesellschaft für kommunale Immobilien mbH mit Wirkung vom 1.1.2024. Das erforderliche Stammkapital in Höhe von 5.000 EUR sowie die Beteiligung am Eigenkapital (Aufgeld) in Höhe von ca. 73.000 EUR werden bereitgestellt. Der Gesellschafterbeirat setzt sich entsprechend dem Gesellschaftervertrag zusammen. Für die Verwaltung werden Bürgermeister Uwe Semper und Fachbereichsleiter Bauen und Ordnung Bernd Bothmer benannt. Folgende Ratsmitglieder werden als Beigeordnete für den Beirat benannt: • ____________________ • ____________________ • ____________________ Die Gemeinde Hohenhameln ist mit einem Beitritt der Gemeinde Algermissen einverstanden. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die erforderlichen Erklärungen für den Beitritt zur Gesellschaft abzugeben.

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 28.09.2023 TOP: Ö 8
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeinde Hohenhameln stellt den Antrag auf Beitritt zur GKHi Gesellschaft für kommunale Immobilien mbH mit Wirkung vom 1.1.2024. Das erforderliche Stammkapital in Höhe von 5.000 EUR sowie die Beteiligung am Eigenkapital (Aufgeld) in Höhe von ca. 73.000 EUR werden bereitgestellt. Der Gesellschafterbeirat setzt sich entsprechend dem Gesellschaftervertrag zusammen. Für die Verwaltung werden Bürgermeister Uwe Semper und Fachbereichsleiter Bauen und Ordnung Bernd Bothmer benannt. Folgende Ratsmitglieder werden als Beigeordnete für den Beirat benannt: • Uwe Lauenstein (CDU) • Karolin Steinbach (FDP) • Andreas Brinkmann (SPD) Die Gemeinde Hohenhameln ist mit einem Beitritt der Gemeinde Algermissen einverstanden. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die erforderlichen Erklärungen für den Beitritt zur Gesellschaft abzugeben. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 9		Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion: Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, ein nachhaltiges Nutzungskonzept für das Hallenbad "Auebad Mehrum" u.a. für die Cafeteria sowie das Foyer und für den angrenzenden Außen-Freibereich in Zusammenarbeit mit dem "Arbeitskreis Hallenbad" zu entwickeln. Präferiert wird die Einbindung einer physiotherapeutischen oder einer anderen gesundheitsnahen Einrichtung/Praxis. Die Beantragung von Fördergeldern z.B. von Leader-Mitteln ist zu prüfen.	2023/048-01
Ö 10		Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Erhöhung der Besucherzahlen des Hallenbades Mehrum durch Optimierung der Tarifgestaltung sowie der sonntäglichen Öffnungszeit	2023/072-01
Ö 11		Kinderfreundliche Kommune: Aufstellen des Aktionsplanes	2023/079
Ö 12		Erschließung des Baugebietes "An der Beeke", 2. Bauabschnitt, Ortschaft Soßmar; Endausbau	2023/077
Ö 13		Erschließung Baugebiet "Harzblick II", 3. Bauabschnitt, Ortschaft Clauen; Endausbau	2023/078
Ö 14		47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Mehrum; Aufstellungsbeschluss	2023/084
Ö 15		46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2023/085
Ö 16		Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern" Ortschaft Stedum-Bekum a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses b) Beratung über den Entwurf c) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2023/086
Ö 17		Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Oedelum	2023/089
Ö 18		2. stellv. Gemeindebrandmeister für die Gemeinde Hohenhameln	2023/083
Ö 19		Einsatzfahrzeuge für die Ortsfeuerwehr Hohenhameln	2023/087
Ö 20		Überdruck Atemschutz Technik; Auftragsvergabe	2023/092
Ö 21		Mitteilungen und Anfragen
N 1		(nichtöffentlich)