Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Formelle Angelegenheiten | ||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.09.2023 | 2023/844 | |||||||||
| Ö 3 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||
| Ö 4 | Bericht der Verwaltung | ||||||||||
| Ö 5 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie Investitionsprogramm bis 2027 | 2023/108 | |||||||||
| Ö 6 | Errichtung und Betrieb weiterer Kindertagesstätten in der Gemeinde Hohenhameln | 2023/105 | |||||||||
| Ö 7 | Betrieb der Badestelle "Pfannteich" | 2023/107 | |||||||||
| Ö 8 | Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Heranziehung der Stadt Peine und der Gemeinden des Landkreises Peine zur Durchführung des Gesetzes zur Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen und zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AufnG) | 2023/094 | |||||||||
| Ö 9 | Gründung eines Landschaftspflegeverbandes im Landkreis Peine; Beitritt der Gemeinde Hohenhameln | 2023/091 | |||||||||
| Ö 10 | Radverkehrskonzept Ortschaft Hohenhameln | 2023/082 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Das vorliegende Radverkehrskonzept für den Ort Hohenhameln wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, Vorschläge zur Priorisierung von Einzelmaßnahmen oder den Verbund von Maßnahmen, vorzugsweise im Bereich der „Hauptroute Nord“ zu erarbeiten.
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| GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln DATUM: Do, 07.09.2023 TOP: Ö 12 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zurückgestellt | |||||||||||
| GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln DATUM: Do, 23.11.2023 TOP: Ö 6 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zurückgestellt | |||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
Der Ortsrat beschließt einstimmig, die BV 2023/082 in einer der nächsten Sitzungen zu beraten.
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| GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 11.12.2023 TOP: Ö 5 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zurückgestellt | |||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 14.12.2023 TOP: Ö 10 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: verwiesen | |||||||||||
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Beschluss: Die Mitglieder des Rates folgen der Empfehlung des Verwaltungsausschusses und des Ortsrates Hohenhameln die Angelegenheit nach Klärung noch offener Fragen erneut im Ortsrat Hohenhameln zu beraten.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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| GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln DATUM: Do, 22.02.2024 TOP: Ö 7 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Das vorliegende Radverkehrskonzept für den Ort Hohenhameln wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, Vorschläge zur Priorisierung von Einzelmaßnahmen oder den Verbund von Maßnahmen, vorzugsweise im Bereich der „Hauptroute Nord“ zu erarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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| GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 11.03.2024 TOP: Ö 5 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Das vorliegende Radverkehrskonzept für den Ort Hohenhameln wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, Vorschläge zur Priorisierung von Einzelmaßnahmen oder den Verbund von Maßnahmen, vorzugsweise im Bereich der „Hauptroute Nord“ zu erarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 14.03.2024 TOP: Ö 7 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Das vorliegende Radverkehrskonzept für den Ort Hohenhameln wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, Vorschläge zur Priorisierung von Einzelmaßnahmen oder den Verbund von Maßnahmen, vorzugsweise im Bereich der „Hauptroute Nord“ zu erarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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| Ö 11 | 46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 46. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung | 2023/099 | |||||||||
| Ö 12 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern", Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung | 2023/100 | |||||||||
| Ö 13 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Ehemaliger Kohlehafen", Ortschaft Mehrum | 2023/102 | |||||||||
| Ö 14 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Gesundes Zentrum Hohenhameln", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB | 2023/103 | |||||||||
| Ö 15 | Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Bierbergen | 2023/106 | |||||||||
| Ö 16 | Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Solschen | 2023/111 | |||||||||
| Ö 17 | Ernennung des ehemaligen Ortsbrandmeisters Norbert Frank zum Ehrenortsbrandmeister Equord | 2023/110 | |||||||||
| Ö 18 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 1 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
| N 2 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | CDU-Änderungsantrag zur Beschlussvorlag 2023-107 - Betrieb der Badestelle Pfannteich (199 KB) | |||