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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 14.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:48 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.09.2023
2023/844  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie Investitionsprogramm bis 2027
Enthält Anlagen
2023/108  
Ö 6  
Errichtung und Betrieb weiterer Kindertagesstätten in der Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2023/105  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Betrieb der Badestelle "Pfannteich"
Enthält Anlagen
2023/107  
Ö 8  
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Heranziehung der Stadt Peine und der Gemeinden des Landkreises Peine zur Durchführung des Gesetzes zur Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen und zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AufnG)
Enthält Anlagen
2023/094  
Ö 9  
Gründung eines Landschaftspflegeverbandes im Landkreis Peine; Beitritt der Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2023/091  
Ö 10  
Radverkehrskonzept Ortschaft Hohenhameln
Enthält Anlagen
2023/082  
Ö 11  
46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 46. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung
Enthält Anlagen
2023/099  
Ö 12  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern", Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung
Enthält Anlagen
2023/100  
Ö 13  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Ehemaliger Kohlehafen", Ortschaft Mehrum
Enthält Anlagen
2023/102  
    VORLAGE
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  1. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Ehemaliger Kohlehafen“, Ortschaft Mehrum, aufgestellt.

 

  1. Die Planungskosten hat die Kraftwerk Mehrum GmbH als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Mehrum    DATUM: Di, 28.11.2023    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Ehemaliger Kohlehafen“, Ortschaft Mehrum, aufgestellt.

 

  1. Die Planungskosten hat die Kraftwerk Mehrum GmbH als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 11.12.2023    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Ehemaliger Kohlehafen“, Ortschaft Mehrum, aufgestellt.

In dem Verfahren soll folgendes berücksichtigt werden:

  • Minimierung der zusätzlichen Verkehrsbelastung für die Ortschaft Mehrum
  • Berücksichtigung einer Ausgleichsfläche in der Gemarkung Mehrum
  • Sicherung des Rückbaus des Kohlekraftwerks

 

  1. Die Planungskosten hat die Kraftwerk Mehrum GmbH als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 14.12.2023    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachten Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Ehemaliger Kohlehafen“, Ortschaft Mehrum, aufgestellt. In dem Verfahren soll Folgendes berücksichtigt werden:
    • Minimierung der zusätzlichen Verkehrsbelastung für die Ortschaft Mehrum
    • Berücksichtigung einer Ausgleichsfläche in der Gemarkung Mehrum

 

  1. Die Planungskosten hat die Kraftwerk Mehrum GmbH als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

 

  1. Die Verpflichtung zur Nutzung erneuerbarer Energien ist zu prüfen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 14  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Gesundes Zentrum Hohenhameln", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Enthält Anlagen
2023/103  
Ö 15  
Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Bierbergen
Enthält Anlagen
2023/106  
Ö 16  
Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Solschen
Enthält Anlagen
2023/111  
Ö 17  
Ernennung des ehemaligen Ortsbrandmeisters Norbert Frank zum Ehrenortsbrandmeister Equord
2023/110  
Ö 18  
Mitteilungen und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 CDU-Änderungsantrag zur Beschlussvorlag 2023-107 - Betrieb der Badestelle Pfannteich (199 KB)