Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Formelle Angelegenheiten | ||||||||||
Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.09.2023 | 2023/844 | |||||||||
Ö 3 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||
Ö 4 | Bericht der Verwaltung | ||||||||||
Ö 5 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie Investitionsprogramm bis 2027 | 2023/108 | |||||||||
Ö 6 | Errichtung und Betrieb weiterer Kindertagesstätten in der Gemeinde Hohenhameln | 2023/105 | |||||||||
Ö 7 | Betrieb der Badestelle "Pfannteich" | 2023/107 | |||||||||
Ö 8 | Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Heranziehung der Stadt Peine und der Gemeinden des Landkreises Peine zur Durchführung des Gesetzes zur Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen und zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AufnG) | 2023/094 | |||||||||
Ö 9 | Gründung eines Landschaftspflegeverbandes im Landkreis Peine; Beitritt der Gemeinde Hohenhameln | 2023/091 | |||||||||
Ö 10 | Radverkehrskonzept Ortschaft Hohenhameln | 2023/082 | |||||||||
Ö 11 | 46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 46. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung | 2023/099 | |||||||||
Ö 12 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern", Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung | 2023/100 | |||||||||
Ö 13 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Ehemaliger Kohlehafen", Ortschaft Mehrum | 2023/102 | |||||||||
Ö 14 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Gesundes Zentrum Hohenhameln", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB | 2023/103 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
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GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln DATUM: Do, 23.11.2023 TOP: Ö 7 | |||||||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 11.12.2023 TOP: Ö 9 | |||||||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 14.12.2023 TOP: Ö 14 | |||||||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
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Ö 15 | Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Bierbergen | 2023/106 | |||||||||
Ö 16 | Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Solschen | 2023/111 | |||||||||
Ö 17 | Ernennung des ehemaligen Ortsbrandmeisters Norbert Frank zum Ehrenortsbrandmeister Equord | 2023/110 | |||||||||
Ö 18 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
N 1 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
N 2 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | CDU-Änderungsantrag zur Beschlussvorlag 2023-107 - Betrieb der Badestelle Pfannteich (199 KB) |