Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Formelle Angelegenheiten | ||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.09.2023 | 2023/844 | |||||||||
| Ö 3 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||
| Ö 4 | Bericht der Verwaltung | ||||||||||
| Ö 5 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie Investitionsprogramm bis 2027 | 2023/108 | |||||||||
| Ö 6 | Errichtung und Betrieb weiterer Kindertagesstätten in der Gemeinde Hohenhameln | 2023/105 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Zur Schaffung weiterer Betreuungsplätze werden insgesamt drei Krippengruppen und eine Kindergartengruppe an folgenden Standorten errichtet: Ortschaft Hohenhameln: __________________________________________________ Ortschaft Soßmar: _______________________________________________________
Der Auftrag zur Errichtung der Kindertagesstätten erfolgt im Inhouse-Verfahren über die Gesellschaft für kommunale Immobilien mbH (GKHi).
Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, die Übernahme der Trägerschaft öffentlich auszuschreiben.
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| GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln DATUM: Do, 23.11.2023 TOP: Ö 8 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Ortschaft Hohenhameln: Zwei Krippengruppen Ortschaft Soßmar: Eine Krippen- und eine Kindergartengruppe
Der Auftrag zur Errichtung der Kindertagesstätten erfolgt im Inhouse-Verfahren über die Gesellschaft für kommunale Immobilien mbH (GKHi).
Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, die Übernahme der Trägerschaft öffentlich auszuschreiben.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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| GREMIUM: Ortsrat Soßmar DATUM: Di, 28.11.2023 TOP: Ö 6 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) | |||||||||||
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Beschluss: Ortschaft Hohenhameln:
Ortschaft Soßmar: Eine Krippen- und eine Kindergartengruppe Ortschaft Hohenhameln: Zwei Krippengruppen
Der Auftrag zur Errichtung der Kindertagesstätten erfolgt im Inhouse-Verfahren über die Gesellschaft für kommunale Immobilien mbH (GKHi).
Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, die Übernahme der Trägerschaft öffentlich auszuschreiben. Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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| GREMIUM: Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur DATUM: Di, 05.12.2023 TOP: Ö 7 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zurückgestellt | |||||||||||
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 14.12.2023 TOP: Ö 6 | |||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Ortschaft Hohenhameln: 2 Krippengruppen
Ortschaft Soßmar: 1 Krippen- und 1 Kindergartengruppe
Der Auftrag zur Errichtung der Kindertagesstätten erfolgt im Inhouse-Verfahren über die Gesellschaft für kommunale Immobilien mbH (GKHi).
Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, die Übernahme der Trägerschaft öffentlich auszuschreiben.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7 | Betrieb der Badestelle "Pfannteich" | 2023/107 | |||||||||
| Ö 8 | Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Heranziehung der Stadt Peine und der Gemeinden des Landkreises Peine zur Durchführung des Gesetzes zur Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen und zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AufnG) | 2023/094 | |||||||||
| Ö 9 | Gründung eines Landschaftspflegeverbandes im Landkreis Peine; Beitritt der Gemeinde Hohenhameln | 2023/091 | |||||||||
| Ö 10 | Radverkehrskonzept Ortschaft Hohenhameln | 2023/082 | |||||||||
| Ö 11 | 46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 46. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung | 2023/099 | |||||||||
| Ö 12 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern", Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung | 2023/100 | |||||||||
| Ö 13 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Ehemaliger Kohlehafen", Ortschaft Mehrum | 2023/102 | |||||||||
| Ö 14 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Gesundes Zentrum Hohenhameln", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB | 2023/103 | |||||||||
| Ö 15 | Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Bierbergen | 2023/106 | |||||||||
| Ö 16 | Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Solschen | 2023/111 | |||||||||
| Ö 17 | Ernennung des ehemaligen Ortsbrandmeisters Norbert Frank zum Ehrenortsbrandmeister Equord | 2023/110 | |||||||||
| Ö 18 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 1 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
| N 2 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | CDU-Änderungsantrag zur Beschlussvorlag 2023-107 - Betrieb der Badestelle Pfannteich (199 KB) | |||