Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Formelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.09.2023 | 2023/844 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie Investitionsprogramm bis 2027 | 2023/108 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Errichtung und Betrieb weiterer Kindertagesstätten in der Gemeinde Hohenhameln | 2023/105 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Betrieb der Badestelle "Pfannteich" | 2023/107 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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1. Die Bademöglichkeit am Pfannteich soll weiterhin gewährleistet werden. 2. Der Pfannteich wird künftig weiter als Badestelle durch die Gemeinde Hohenhameln betrieben. Für den temporären Badebetrieb einer „Badestelle plus“ wird verwaltungsseitig eine Badeaufsicht gesucht. 3. Der Sprungturm wird entfernt. 4. Im südlichen Gebäudetrakt des Bestandsgebäudes wird für den Betrieb eines Kiosks eine Küchennutzung hergestellt. 5. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushalt 2024 bereitzustellen. 6. Dem Förderverein Pfannteich e. V. wird weiterhin eine Zusammenarbeit angeboten.
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| GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln DATUM: Do, 23.11.2023 TOP: Ö 9 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
Der Beschluss, die Beschlussvorlage zurückzustellen wird einstimmig gefasst.
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| GREMIUM: Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur DATUM: Di, 05.12.2023 TOP: Ö 8 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: 1. Die Bademöglichkeit am Pfannteich soll weiterhin gewährleistet werden.
2. Der Pfannteich wird künftig weiter als Badestelle durch die Gemeinde Hohenhameln betrieben. Für den temporären Badebetrieb einer „Badestelle plus“ wird verwaltungsseitig eine Badeaufsicht gesucht.
3. Der Sprungturm wird entfernt.
4. Im südlichen Gebäudetrakt des Bestandsgebäudes wird für den Betrieb eines Kiosks eine Küchennutzung hergestellt.
5. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushalt 2024 bereitzustellen.
6. Dem Förderverein Pfannteich e. V. wird weiterhin eine Zusammenarbeit angeboten.
Abstimmungsergebnis:
4 3 0
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| GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 14.12.2023 TOP: Ö 7 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
1. Die Bademöglichkeit am Pfannteich soll weiterhin gewährleistet werden. 2. Der Pfannteich wird künftig weiter als Badestelle durch die Gemeinde Hohenhameln betrieben. Für den temporären Badebetrieb einer „Badestelle plus“ wird verwaltungsseitig eine Badeaufsicht gesucht. 3. Der Sprungturm wird entfernt. 4. Im südlichen Gebäudetrakt des Bestandsgebäudes wird für den Betrieb eines Kiosks eine Küchennutzung hergestellt. 5. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushalt 2024 bereitzustellen. 6. Dem Förderverein Pfannteich e. V. wird weiterhin eine Zusammenarbeit angeboten.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Heranziehung der Stadt Peine und der Gemeinden des Landkreises Peine zur Durchführung des Gesetzes zur Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen und zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AufnG) | 2023/094 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Gründung eines Landschaftspflegeverbandes im Landkreis Peine; Beitritt der Gemeinde Hohenhameln | 2023/091 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Radverkehrskonzept Ortschaft Hohenhameln | 2023/082 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | 46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 46. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung | 2023/099 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern", Ortschaft Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung | 2023/100 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Ehemaliger Kohlehafen", Ortschaft Mehrum | 2023/102 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Gesundes Zentrum Hohenhameln", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB | 2023/103 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Bierbergen | 2023/106 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Hohenhameln an Windenergieanlagen in der Gemarkung Solschen | 2023/111 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Ernennung des ehemaligen Ortsbrandmeisters Norbert Frank zum Ehrenortsbrandmeister Equord | 2023/110 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | CDU-Änderungsantrag zur Beschlussvorlag 2023-107 - Betrieb der Badestelle Pfannteich (199 KB) | |||