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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 14.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:18 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Wahl der oder des Ratsvorsitzenden/ggf. der Stellvertretungen
2024/023  
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.12.2023
2023/859  
Ö 4  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Bericht der Verwaltung    
Ö 6  
Aufnahme eines Investitionskredits
2024/017  
Ö 7  
Radverkehrskonzept Ortschaft Hohenhameln
Enthält Anlagen
2023/082  
Ö 8  
6. Änderung des Bebauungsplanes "Weißestiegsfeld", Ortschaft Mehrum, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2024/006  
Ö 9  
Errichtung Pausen- und Wendeanlage für die Buslinie 800 in Mehrum
Enthält Anlagen
2024/009  
    VORLAGE
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1. Die Planungsleistungen über Leistungsphase 5-9 (HOAI) werden beschränkt ausgeschrieben und der Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot wird mit der Planung beauftragt.

2. Nach Erstellung der Ausführungsplanung werden die Bauleistungen öffentlich ausgeschrieben und der Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot wird mit der Ausführung beauftragt.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Mehrum    DATUM: Di, 20.02.2024    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
1. Die Planungsleistungen über Leistungsphase 5-9 (HOAI) werden beschränkt ausgeschrieben und der Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot wird mit der Planung beauftragt.

 

2. Nach Erstellung der Ausführungsplanung werden die Bauleistungen öffentlich ausgeschrieben und der Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot wird mit der Ausführung beauftragt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 11.03.2024    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
1. Die Planungsleistungen über Leistungsphase 5-9 (HOAI) werden beschränkt ausgeschrieben und der Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot wird mit der Planung beauftragt.

2. Nach Erstellung der Ausführungsplanung werden die Bauleistungen öffentlich ausgeschrieben und der Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot wird mit der Ausführung beauftragt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

Ja-Stimmen: 7

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 14.03.2024    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
1. Die Planungsleistungen über Leistungsphase 5-9 (HOAI) werden beschränkt ausgeschrieben und der Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot wird mit der Planung beauftragt.

 

2. Nach Erstellung der Ausführungsplanung werden die Bauleistungen öffentlich ausgeschrieben und der Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot wird mit der Ausführung beauftragt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

Ö 10  
Entlassung der Ortsbrandmeisterin der Ortschaft Mehrum aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
2024/015  
Ö 11  
Ernennung des Ortsbrandmeister für die Ortschaft Mehrum
2024/014  
Ö 12  
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortschaft Mehrum
2024/016  
Ö 13  
Dorfgemeinschaftshäuser und Mehrzweckgebäude: Erhöhung der Nutzungsgebühren für Privatnutzungen
Enthält Anlagen
2024/019  
Ö 14  
Investive Sportförderung: Verteilung der bereitgestellten Haushaltsmittel 2024
Enthält Anlagen
2024/018  
Ö 15  
Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Unterstützung der Berliner Erklärung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes
Enthält Anlagen
2024/021  
Ö 16  
Antrag des Ortsrates Hohenhameln: Erhalt Sprungturm im Pfannteich
Enthält Anlagen
2024/022  
Ö 17  
Antrag des Ortsrates Hohenhameln: Anordnung des VZ 206 nach StVO im Dehnenweg- "Stoppschild"
Enthält Anlagen
2024/007  
Ö 18  
Antrag des Ortsrates Hohenhameln: Änderung der Verkehrsführung im Dehnenweg / Einmündung Postgasse
Enthält Anlagen
2024/008  
Ö 19  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Antrag auf Senkung der Grundstückspreise für das Gewerbegebiet Ost in Hohenhameln
Enthält Anlagen
2024/024  
Ö 20  
Mitteilungen und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)