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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:44 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.09.2018
2018/288  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Feststellung des Sitzverlustes der Ratsfrau Anke Jürgens
2018/081  
Ö 6  
Neubesetzung von Ausschüssen hier: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz Schulausschuss
2018/082  
Ö 7  
Benennung eines Vorstandsmitgliedes sowie deren/dessen Vertreter-/in in den Vorstand des Wasserverbandes Peine
2018/085  
Ö 8  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins Hallenbad Mehrum e.V.
2018/066  
Ö 9  
Jahresabschluss 2014 - Beschluss über den Jahresabschluss
Enthält Anlagen
2018/075  
Ö 10  
Jahresabschluss 2014 - Entlastung des Bürgermeisters
2018/076  
Ö 11  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 sowie Investitionsprogramm bis 2022
Enthält Anlagen
2018/077  
Ö 12  
Gesellschafterzuschuss an die Wirtschafts- und Tourismusfördergesellschaft Landkreis Peine mbH (wito gmbh)
2018/078  
Ö 13  
Solidargemeinschaft Abwasser
Enthält Anlagen
2018/080  
Ö 14  
Sportförderungsrichtlinien der Gemeinde Hohenhameln; Zuschuss zu den Bewirtschaftungskosten vereinseigener Sport- und Schützenhäuser
2018/072  
Ö 15  
Abschluss einer Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
2018/079  
Ö 16  
Vereinfachte Flurbereinigung Algermissen, Gemeindegrenzänderung in der Gemarkung Bründeln
Enthält Anlagen
2018/064  
Ö 17  
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Schanze", Ortschaft Soßmar a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2018/071  
Ö 18  
Baugebiet "An der Beeke", 2. Bauabschnitt, Ortschaft Soßmar; Anpassung des Ablösebetrages für die Erschließungskosten und des Verkaufspreises für die Bauplätze
Enthält Anlagen
2018/083  
    VORLAGE
   

 

  1. Die Zustimmung zu der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 65.000 € bei Produkt 541100 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Der Beschluss vom 30.03.2017 zur Festsetzung des Ablösungsbetrages für die Erschließungskosten und des Verkaufspreises für die Bauplätze wird aufgehoben.

 

  1. Die Erschließungskosten im Baugebiet „An der Beeke“, 2. Bauabschnitt, Ortschaft Soßmar, werden nach der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Hohenhameln nunmehr mit 44,43 €/m² Grundstücksfläche abgelöst.

 

  1. Die Baugrundstücke werden zu einem Verkaufspreis in Höhe von 76,79 €/m² veräußert.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 10.12.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Die Zustimmung zu der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 65.000 € bei Produkt 541100 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Der Beschluss vom 30.03.2017 zur Festsetzung des Ablösungsbetrages für die Erschließungskosten und des Verkaufspreises für die Bauplätze wird aufgehoben.

 

  1. Die Erschließungskosten im Baugebiet „An der Beeke“, 2. Bauabschnitt, Ortschaft Soßmar, werden nach der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Hohenhameln nunmehr mit 44,43 €/m² Grundstücksfläche abgelöst.

 

  1. Die Baugrundstücke werden zu einem Verkaufspreis in Höhe von 76,79 €/m² veräußert.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

-

Enthaltungen:

1

 

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 13.12.2018    TOP: Ö 18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Die Zustimmung zu der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 65.000 € bei Produkt 541100 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Der Beschluss vom 30.03.2017 zur Festsetzung des Ablösungsbetrages für die Erschließungskosten und des Verkaufspreises für die Bauplätze wird aufgehoben.

 

  1. Die Erschließungskosten im Baugebiet „An der Beeke“, 2. Bauabschnitt, Ortschaft Soßmar, werden nach der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Hohenhameln nunmehr mit 44,43 €/m² Grundstücksfläche abgelöst.

 

  1. Die Baugrundstücke werden zu einem Verkaufspreis in Höhe von 76,79 €/m² veräußert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

Ö 19  
Aufstellung des Straßenbauprogrammes 2019 - 2023
Enthält Anlagen
2018/084  
Ö 20  
42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 42. Änderung des Flächennutzungsplanes c) Beschluss über die Begründung
Enthält Anlagen
2018/086  
Ö 21  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Marktstraße" und Teilaufhebung der Bebauungspläne "Burgkamp Nr. 6a" und "Burgkamp Nr. 6c", Ortschaft Hohenhameln; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss c) Beschluss über die Begründung
Enthält Anlagen
2018/087  
Ö 22  
Beschaffung eines Feuerlöschfahrzeugs für die Ortsfeuerwehr Equord
2018/073  
Ö 23  
Ernennung des ehemaligen Ortsbrandmeisters Heinrich-Wilhelm Lege zum Ehrenortsbrandmeister der Ortschaft Bierbergen
Enthält Anlagen
2018/074  
Ö 24  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Artenvielfalt erhöhen - Kampagne "Hohenhameln blüht auf"
Enthält Anlagen
2018/062  
Ö 25  
Antrag des Ortsrats Hohenhameln; Ausweisung eines Baugebietes ausschließlich für mehrgeschossige Bauweise in Hohenhameln
Enthält Anlagen
2018/053  
Ö 26  
Anträge und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltssatzung 2019 Anlage zum Ratsprotokoll 13.12.2018 (376 KB)