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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 13.12.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:44	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.09.2018	2018/288
Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Feststellung des Sitzverlustes der Ratsfrau Anke Jürgens	2018/081
Ö 6		Neubesetzung von Ausschüssen hier: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz Schulausschuss	2018/082
Ö 7		Benennung eines Vorstandsmitgliedes sowie deren/dessen Vertreter-/in in den Vorstand des Wasserverbandes Peine	2018/085
Ö 8		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins Hallenbad Mehrum e.V.	2018/066
Ö 9		Jahresabschluss 2014 - Beschluss über den Jahresabschluss	2018/075
Ö 10		Jahresabschluss 2014 - Entlastung des Bürgermeisters	2018/076
Ö 11		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 sowie Investitionsprogramm bis 2022	2018/077
Ö 12		Gesellschafterzuschuss an die Wirtschafts- und Tourismusfördergesellschaft Landkreis Peine mbH (wito gmbh)	2018/078
Ö 13		Solidargemeinschaft Abwasser	2018/080
Ö 14		Sportförderungsrichtlinien der Gemeinde Hohenhameln; Zuschuss zu den Bewirtschaftungskosten vereinseigener Sport- und Schützenhäuser	2018/072
Ö 15		Abschluss einer Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Peine	2018/079
Ö 16		Vereinfachte Flurbereinigung Algermissen, Gemeindegrenzänderung in der Gemarkung Bründeln	2018/064
Ö 17		1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Schanze", Ortschaft Soßmar a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2018/071
Ö 18		Baugebiet "An der Beeke", 2. Bauabschnitt, Ortschaft Soßmar; Anpassung des Ablösebetrages für die Erschließungskosten und des Verkaufspreises für die Bauplätze	2018/083
Ö 19		Aufstellung des Straßenbauprogrammes 2019 - 2023	2018/084
Ö 20		42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 42. Änderung des Flächennutzungsplanes c) Beschluss über die Begründung	2018/086
Ö 21		Aufstellung des Bebauungsplanes "Marktstraße" und Teilaufhebung der Bebauungspläne "Burgkamp Nr. 6a" und "Burgkamp Nr. 6c", Ortschaft Hohenhameln; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss c) Beschluss über die Begründung	2018/087
	VORLAGE
	Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Marktstraße“ und Teilaufhebung der Bebauungspläne „Burgkamp Nr. 6a“ und „Burgkamp Nr. 6c“, Ortschaft Hohenhameln, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung mit Umweltbericht nach § 2a BauGB zum Bebauungsplan. .

	GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 10.12.2018 TOP: Ö 10
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Marktstraße“ und Teilaufhebung der Bebauungspläne „Burgkamp Nr. 6a“ und „Burgkamp Nr. 6c“, Ortschaft Hohenhameln, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung mit Umweltbericht nach § 2a BauGB zum Bebauungsplan. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 13.12.2018 TOP: Ö 21
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der vorliegenden tabellarischen Zusammenstellung. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt den Bebauungsplan „Marktstraße“ und Teilaufhebung der Bebauungspläne „Burgkamp Nr. 6a“ und „Burgkamp Nr. 6c“, Ortschaft Hohenhameln, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung mit Umweltbericht nach § 2a BauGB zum Bebauungsplan. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 22		Beschaffung eines Feuerlöschfahrzeugs für die Ortsfeuerwehr Equord	2018/073
Ö 23		Ernennung des ehemaligen Ortsbrandmeisters Heinrich-Wilhelm Lege zum Ehrenortsbrandmeister der Ortschaft Bierbergen	2018/074
Ö 24		Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Artenvielfalt erhöhen - Kampagne "Hohenhameln blüht auf"	2018/062
Ö 25		Antrag des Ortsrats Hohenhameln; Ausweisung eines Baugebietes ausschließlich für mehrgeschossige Bauweise in Hohenhameln	2018/053
Ö 26		Anträge und Anfragen
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Haushaltssatzung 2019 Anlage zum Ratsprotokoll 13.12.2018 (376 KB)