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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 26.09.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:02	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.06.2019	2019/392
Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Benennung eines Vorstandsmitgliedes sowie deren/dessen Vertreter-/in den Vorstand des Wasserverbandes Peine	2019/071
Ö 6		Kindertagesstätten: Verlegung der Anmeldefrist für Kindergarten- und Krippenplätze	2019/069
Ö 7		1. Änderung des Bebauungsplanes "Hettberg", Ortschaft Stedum-Bekum a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2019/064
Ö 8		Aufstellung des Bebauungsplanes "Östlich der Triftstraße", Ortschaft Mehrum	2019/066
	VORLAGE
	Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche in der Ortschaft Mehrum wird ein Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB mit dem Titel „Östlich der Triftstraße“ aufgestellt. Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung Dr.-Ing. W. Schwerdt, Braunschweig. Die Planungskosten haben die Antragsteller als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

	GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 23.09.2019 TOP: Ö 8
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche in der Ortschaft Mehrum wird ein Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB mit dem Titel „Östlich der Triftstraße“ aufgestellt. Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung Dr.-Ing. W. Schwerdt, Braunschweig. Die Planungskosten haben die Antragsteller als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig

	GREMIUM: Ortsrat Mehrum DATUM: Mo, 23.09.2019 TOP: Ö 6
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen)
	Beschluss: Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche in der Ortschaft Mehrum wird ein Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB mit dem Titel "Östlich der Triftstraße" aufgestellt. Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung Dr.-Ing. W. Schwerdt, Braunschweig. Die Planungskosten haben die Antragsteller als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 26.09.2019 TOP: Ö 8
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche in der Ortschaft Mehrum wird ein Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB mit dem Titel „Östlich der Triftstraße“ aufgestellt. Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung Dr.-Ing. W. Schwerdt, Braunschweig. Die Planungskosten haben die Antragsteller als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 9		40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2019/067
Ö 10		Nahverkehrsplan 2020-2025 für den Großraum Braunschweig	2019/065
Ö 11		Nahverkehrsplan für den Landkreis Hildesheim	2019/072
Ö 12		Antrag der Gemeinderatsfraktionen der CDU und der SPD: Übertragung der Hochwasserschutz-Aufgaben für das Gemeindegebiet der Gemeinde Hohenhameln an den Wasserverband Peine	2019/055-01
Ö 13		Antrag der CDU-Fraktion: Einrichtung einer Arbeitsgruppe "AG - Auebad Mehrum" zur Ermittlung und Gestaltung der Zukunftsfähigkeit des Hallenbades	2019/073
Ö 14		Antrag der CDU-Fraktion: Vorsorgliche Bereitstellung von 30.000 Euro für das Hallenbad Mehrum im Haushaltsplan 2020 für etwaige gutachterliche Tätigkeiten im technischen, baulichen, investiven Bereich und eine Wirtschaftslichkeitsberechnung	2019/074
Ö 15		Anträge und Anfragen
N 1		(nichtöffentlich)