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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 26.09.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:02	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.06.2019	2019/392
Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Benennung eines Vorstandsmitgliedes sowie deren/dessen Vertreter-/in den Vorstand des Wasserverbandes Peine	2019/071
Ö 6		Kindertagesstätten: Verlegung der Anmeldefrist für Kindergarten- und Krippenplätze	2019/069
Ö 7		1. Änderung des Bebauungsplanes "Hettberg", Ortschaft Stedum-Bekum a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2019/064
Ö 8		Aufstellung des Bebauungsplanes "Östlich der Triftstraße", Ortschaft Mehrum	2019/066
Ö 9		40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2019/067
Ö 10		Nahverkehrsplan 2020-2025 für den Großraum Braunschweig	2019/065
Ö 11		Nahverkehrsplan für den Landkreis Hildesheim	2019/072
Ö 12		Antrag der Gemeinderatsfraktionen der CDU und der SPD: Übertragung der Hochwasserschutz-Aufgaben für das Gemeindegebiet der Gemeinde Hohenhameln an den Wasserverband Peine	2019/055-01
Ö 13		Antrag der CDU-Fraktion: Einrichtung einer Arbeitsgruppe "AG - Auebad Mehrum" zur Ermittlung und Gestaltung der Zukunftsfähigkeit des Hallenbades	2019/073
	VORLAGE
	Nach Beratung

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 26.09.2019 TOP: Ö 13
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zurückgezogen
	Damit die Gespräche zum Thema Hallenbad Mehrum möglichst umgehend aufgenommen werden können, findet auf Einladung der Gemeinde Hohenhameln am 01.10.2019 bereits ein erstes Treffen statt. Hierbei kann dann auch noch der genaue Teilnehmerkreis festgelegt werden. Da der CDU-Antrag alle Gremien durchlaufen müsste und somit kostbare Zeit verloren ginge, wird der Antrag vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Strube zurückgezogen.
Ö 14		Antrag der CDU-Fraktion: Vorsorgliche Bereitstellung von 30.000 Euro für das Hallenbad Mehrum im Haushaltsplan 2020 für etwaige gutachterliche Tätigkeiten im technischen, baulichen, investiven Bereich und eine Wirtschaftslichkeitsberechnung	2019/074
Ö 15		Anträge und Anfragen
N 1		(nichtöffentlich)