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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 26.09.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.08.2024	2024/040
Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Ortsbrandmeister für die Ortschaft Bierbergen	2024/082
Ö 6		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen hier: Spende der Volksbank BRAWO eG	2024/081
Ö 7		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Sachspende des Festkomitees "1000 Jahre Ohlum"	2024/057
Ö 8		Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern der Gemeinde Hohenhameln (Hebesatzsatzung)	2024/068
Ö 9		IV Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Hohenhameln	2024/069
Ö 10		Verhandlung über die Erweiterung der Solidargemeinschaft Abwasser im Wasserverband Peine durch die Gemeinde Ilsede	2024/075
Ö 11		Verhandlung über die Erweiterung der Solidargemeinschaft Abwasser im Wasserverband Peine durch die Gemeinde Nieste	2024/076
Ö 12		45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Mehrum; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2024/070
Ö 13		Aufstellung des Bebauungsplanes "Ehemaliger Kohlehafen" zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Ackerköpfe", Ortschaft Mehrum; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2024/071
Ö 14		Aufstellung des Bebauungsplanes "Hohe Straße 11" zugleich Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Hinter den Höfen", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB); a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über dieVeröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2024/067
Ö 15		Raumverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben "380 kV-Höchstspannungsfreileitung Mehrum/Nord - Liedingen"	2024/079
Ö 16		Aktualisierung des Lärmaktionsplan LAP - Implementierung der 4. Stufe	2024/060
Ö 17		Neu- bzw. Anbau Feuerwehrgerätehaus	2024/041
Ö 18		Spende (Alt-) Atemschutzgeräte in die Ukraine	2024/039
Ö 19		Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) der Gemeinde Hohenhameln Hier: Aktualisierung des Gebührentarifs	2023/039-01
Ö 20		Kosten Beschaffung GW-L 2 für die Feuerwehr Hohenhameln hier: Mehrkosten	2024/078
Ö 21		Änderung der Richtlinien zur Förderung von jugendpflegerischen Maßnahmen durch die Gemeinde Hohenhameln	2024/040-01
Ö 22		Mietkosten für die Nutzung des Jugendschuppens in Clauen durch die Gemeindejugendpflege	2024/053
Ö 23		Schaffung einer Sitzmöglichkeit und Fahrradständern am neuen Fußballplatz (ehem. Tennisplatz)	2024/054
Ö 24		Schaffung eines Jugendplatzes auf dem Bolzplatz in Mehrum	2024/055
Ö 25		Überprüfung der Festlegung der Schulbezirke	2024/072
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Es wird vorgeschlagen die Schulbezirke zum Schuljahr 2026/2027 wie in der Variante 1 dargestellt zu ändern und Soßmar ab dem Schuljahr 2026/2027 dem Schulbezirk Hohenhameln zuzuordnen. Eine erneute Überprüfung der Schulbezirke ist jährlich vorzunehmen.

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 26.09.2024 TOP: Ö 25
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen
	Beschluss: Es wird vorgeschlagen die Schulbezirke zum Schuljahr 2026/2027 wie in der Variante 1 dargestellt zu ändern und Soßmar ab dem Schuljahr 2026/2027 dem Schulbezirk Hohenhameln zuzuordnen. Eine erneute Überprüfung der Schulbezirke ist jährlich vorzunehmen. Die Satzung zur Festlegung der Schulbezirke für Schulen in der Trägerschaft der Gemeinde Hohenhameln – inklusive des Schulbezirks an der Grundschule Rosenthal/ Schwicheldt und des Schulkindergartens zum 01.01.2026 wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 26		Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Antrag Grundschule Clauen	2024/050-01
Ö 27		Antrag des Ratsmitgliedes Heiner Goldbeck: Antrag Kindertagesstätten	2024/043-01
Ö 28		Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Erweiterungsmöglichkeiten beim Bau der neuen Kita- und Kinderkrippen an den Standorten Hohenhameln und Soßmar sowie bereits an bestehenden Kindertagesstätten	2024/051-01
Ö 29		Mitteilungen und Anfragen
N 1		(nichtöffentlich)