TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Formelle Angelegenheiten |
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Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.08.2024 |
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2024/040 |
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Ö 3 |
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
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Ö 4 |
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Bericht der Verwaltung |
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Ö 5 |
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Ortsbrandmeister für die Ortschaft Bierbergen |
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2024/082 |
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Ö 6 |
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Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
hier: Spende der Volksbank BRAWO eG |
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2024/081 |
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Ö 7 |
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Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen;
hier: Sachspende des Festkomitees "1000 Jahre Ohlum" |
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2024/057 |
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Ö 8 |
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Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern der Gemeinde Hohenhameln (Hebesatzsatzung) |
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2024/068 |
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Ö 9 |
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IV Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Hohenhameln |
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2024/069 |
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Ö 10 |
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Verhandlung über die Erweiterung der Solidargemeinschaft Abwasser im Wasserverband Peine durch die Gemeinde Ilsede |
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2024/075 |
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Ö 11 |
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Verhandlung über die Erweiterung der Solidargemeinschaft Abwasser im Wasserverband Peine durch die Gemeinde Nieste |
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2024/076 |
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Ö 12 |
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45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Mehrum;
a) Beratung über den Entwurf
b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
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2024/070 |
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Ö 13 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Ehemaliger Kohlehafen" zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Ackerköpfe", Ortschaft Mehrum;
a) Beratung über den Entwurf
b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
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2024/071 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2 - Dem Entwurf des Bebauungsplanes „Ehemaliger Kohlehafen“, Ortschaft Mehrum, wird zugestimmt. Die Verwaltung wird ermächtigt, den Bebauungsplanentwurf und die Begründung bzgl. der Ausbauplanung für den Knotenunkt (L 413/Ackerköpfe/Weg Kohlehafen) nach Abstimmung mit der NLStBV zu präzisieren.
- Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB wird gemäß § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der Veröffentlichung im Internet gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt.
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GREMIUM: Ortsrat Mehrum DATUM: Di, 10.09.2024 TOP: Ö 5 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
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Beschluss: - Dem Entwurf des Bebauungsplanes „Ehemaliger Kohlehafen“, Ortschaft Mehrum, wird zugestimmt. Die Verwaltung wird ermächtigt, den Bebauungsplanentwurf und die Begründung bzgl. der Ausbauplanung für den Knotenunkt (L 413/Ackerköpfe/Weg Kohlehafen) nach Abstimmung mit der NLStBV zu präzisieren.
- Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB wird gemäß § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der Veröffentlichung im Internet gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt.
- Eine weitere Verkehrsbelastung der Anwohner*innen der Triftstraße ist nicht zumutbar. Deshalb ist im Planungsverfahren die Ausgrenzung der Triftstraße für den Schwerlastverkehr zu berücksichtigen. Eine entsprechende Vereinbarung mit der Verkehrsbehörde ist zu erzielen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
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GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 23.09.2024 TOP: Ö 8 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 26.09.2024 TOP: Ö 13 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
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Beschluss: - Dem Entwurf des Bebauungsplanes „Ehemaliger Kohlehafen“, Ortschaft Mehrum, wird zugestimmt. Die Verwaltung wird ermächtigt, den Bebauungsplanentwurf und die Begründung bzgl. der Ausbauplanung für den Knotenunkt (L 413/Ackerköpfe/Weg Kohlehafen) nach Abstimmung mit der NLStBV zu präzisieren.
- Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB wird gemäß § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der Veröffentlichung im Internet gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt.
- Eine weitere Verkehrsbelastung der Anwohner/-innen der Triftstraße ist nicht zumutbar. Deshalb wird die Verwaltung beauftragt mit der Verkehrsbehörde möglichst zu vereinbaren, dass der Schwerlastverkehr nicht die Triftstraße benutzen darf.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
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Ö 14 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Hohe Straße 11" zugleich Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Hinter den Höfen", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB);
a) Beratung über den Entwurf
b) Beschluss über dieVeröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
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2024/067 |
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Ö 15 |
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Raumverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben "380 kV-Höchstspannungsfreileitung Mehrum/Nord - Liedingen" |
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2024/079 |
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Ö 16 |
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Aktualisierung des Lärmaktionsplan LAP - Implementierung der 4. Stufe |
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2024/060 |
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Ö 17 |
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Neu- bzw. Anbau Feuerwehrgerätehaus |
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2024/041 |
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Ö 18 |
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Spende (Alt-) Atemschutzgeräte in die Ukraine |
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2024/039 |
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Ö 19 |
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Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) der Gemeinde Hohenhameln
Hier: Aktualisierung des Gebührentarifs |
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2023/039-01 |
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Ö 20 |
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Kosten Beschaffung GW-L 2 für die Feuerwehr Hohenhameln
hier: Mehrkosten |
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2024/078 |
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Ö 21 |
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Änderung der Richtlinien zur Förderung von jugendpflegerischen Maßnahmen durch die Gemeinde Hohenhameln |
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2024/040-01 |
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Ö 22 |
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Mietkosten für die Nutzung des Jugendschuppens in Clauen durch die Gemeindejugendpflege |
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2024/053 |
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Ö 23 |
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Schaffung einer Sitzmöglichkeit und Fahrradständern am neuen Fußballplatz (ehem. Tennisplatz) |
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2024/054 |
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Ö 24 |
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Schaffung eines Jugendplatzes auf dem Bolzplatz in Mehrum |
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2024/055 |
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Ö 25 |
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Überprüfung der Festlegung der Schulbezirke |
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2024/072 |
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Ö 26 |
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Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Antrag Grundschule Clauen |
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2024/050-01 |
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Ö 27 |
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Antrag des Ratsmitgliedes Heiner Goldbeck: Antrag Kindertagesstätten |
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2024/043-01 |
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Ö 28 |
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Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Erweiterungsmöglichkeiten beim Bau der neuen Kita- und Kinderkrippen an den Standorten Hohenhameln und Soßmar sowie bereits an bestehenden Kindertagesstätten |
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2024/051-01 |
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Ö 29 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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