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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 26.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.08.2024
2024/040  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Ortsbrandmeister für die Ortschaft Bierbergen
2024/082  
Ö 6  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen hier: Spende der Volksbank BRAWO eG
2024/081  
Ö 7  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Sachspende des Festkomitees "1000 Jahre Ohlum"
2024/057  
Ö 8  
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern der Gemeinde Hohenhameln (Hebesatzsatzung)
Enthält Anlagen
2024/068  
Ö 9  
IV Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2024/069  
Ö 10  
Verhandlung über die Erweiterung der Solidargemeinschaft Abwasser im Wasserverband Peine durch die Gemeinde Ilsede
2024/075  
Ö 11  
Verhandlung über die Erweiterung der Solidargemeinschaft Abwasser im Wasserverband Peine durch die Gemeinde Nieste
2024/076  
Ö 12  
45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Mehrum; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2024/070  
Ö 13  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Ehemaliger Kohlehafen" zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Ackerköpfe", Ortschaft Mehrum; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2024/071  
Ö 14  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Hohe Straße 11" zugleich Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Hinter den Höfen", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB); a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über dieVeröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2024/067  
Ö 15  
Raumverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben "380 kV-Höchstspannungsfreileitung Mehrum/Nord - Liedingen"
Enthält Anlagen
2024/079  
Ö 16  
Aktualisierung des Lärmaktionsplan LAP - Implementierung der 4. Stufe
Enthält Anlagen
2024/060  
Ö 17  
Neu- bzw. Anbau Feuerwehrgerätehaus
Enthält Anlagen
2024/041  
Ö 18  
Spende (Alt-) Atemschutzgeräte in die Ukraine
2024/039  
Ö 19  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) der Gemeinde Hohenhameln Hier: Aktualisierung des Gebührentarifs
Enthält Anlagen
2023/039-01  
Ö 20  
Kosten Beschaffung GW-L 2 für die Feuerwehr Hohenhameln hier: Mehrkosten
Enthält Anlagen
2024/078  
Ö 21  
Änderung der Richtlinien zur Förderung von jugendpflegerischen Maßnahmen durch die Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2024/040-01  
Ö 22  
Mietkosten für die Nutzung des Jugendschuppens in Clauen durch die Gemeindejugendpflege
2024/053  
Ö 23  
Schaffung einer Sitzmöglichkeit und Fahrradständern am neuen Fußballplatz (ehem. Tennisplatz)
2024/054  
Ö 24  
Schaffung eines Jugendplatzes auf dem Bolzplatz in Mehrum
Enthält Anlagen
2024/055  
Ö 25  
Überprüfung der Festlegung der Schulbezirke
Enthält Anlagen
2024/072  
Ö 26  
Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Antrag Grundschule Clauen
Enthält Anlagen
2024/050-01  
Ö 27  
Antrag des Ratsmitgliedes Heiner Goldbeck: Antrag Kindertagesstätten
2024/043-01  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Dem Antrag des Ratsmitgliedes Heiner Goldbeck kann aufgrund der vorgenannten Rechtslage nicht nachgekommen werden.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur    DATUM: Di, 17.09.2024    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 26.09.2024    TOP: Ö 27
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Die Verwaltung wird erneut beauftragt zu prüfen, ob es sich bei dem Bau von Kindergartengruppen um eine Erweiterung handelt und die Aufgabenwahrnehmung direkt an den Verein Flohkiste e. V. übertragen werden kann. Die Entscheidung über den Antrag soll daher zurückgestellt werden und in der nächsten Sitzung beschlossen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

13

0

10
 

Ö 28  
Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Erweiterungsmöglichkeiten beim Bau der neuen Kita- und Kinderkrippen an den Standorten Hohenhameln und Soßmar sowie bereits an bestehenden Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
2024/051-01  
Ö 29  
Mitteilungen und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)