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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 21.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.03.2018
2018/253  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Festsetzung der Elterngebühren in den Kindertagesstätten der Gemeinde Hohenhameln ab 01.08.2018
Enthält Anlagen
 2018/034  
Ö 6  
43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln und Aufstellung des Bebauungsplanes "Kleines Siek", Ortschaft Equord
Enthält Anlagen
 2018/032  
Ö 7  
Umgestaltung des Rathausplatzes im Rahmen der Dorfentwicklung Hohenhameln
Enthält Anlagen
 2018/037  
    VORLAGE
   

 

  1. Für die Maßnahme „Umgestaltung des Rathausplatzes“ wird auf Grundlage der beigefügten Vorplanung im Rahmen der Dorfentwicklung Hohenhameln-Altdorf ein Zuwendungsantrag nach der ZILE-Richtlinie gestellt. Die Auswahl von Form und Farbe der Pflastersteine und der Ruhebänke wird mit dem Ortsrat Hohenhameln abgestimmt.

 

  1. Nach Vorlage eines Förderbescheides sind Vergleichsangebote für die Ing.-Leistungen einzuholen, die Maßnahme öffentlich auszuschreiben und die Aufträge an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

  1. Wie im Sachverhalt dargestellt ist mit dem Grundstückseigentümer „Hohe Straße 10“ eine Vereinbarung über eine Kostenbeteiligung und Zweckbindung der privaten Flächen abzuschließen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 18.06.2018    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Für die Maßnahme „Umgestaltung des Rathausplatzes“ wird auf Grundlage der beigefügten Vorplanung im Rahmen der Dorfentwicklung Hohenhameln-Altdorf ein Zuwendungsantrag nach der ZILE-Richtlinie gestellt. Die Auswahl von Form und Farbe der Pflastersteine und der Ruhebänke wird mit dem Ortsrat Hohenhameln abgestimmt.

 

  1. Nach Vorlage eines Förderbescheides sind Vergleichsangebote für die Ing.-Leistungen einzuholen, die Maßnahme öffentlich auszuschreiben und die Aufträge an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

  1. Wie im Sachverhalt dargestellt ist mit dem Grundstückseigentümer „Hohe Straße 10“ eine Vereinbarung über eine Kostenbeteiligung und Zweckbindung der privaten Flächen abzuschließen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 
   
    GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln    DATUM: Mo, 18.06.2018    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Für die Maßnahme „Umgestaltung des Rathausplatzes“ wird auf Grundlage der beigefügten Vorplanung im Rahmen der Dorfentwicklung Hohenhameln-Altdorf ein Zuwendungsantrag nach der ZILE-Richtlinie gestellt. Die Auswahl von Form und Farbe der Pflastersteine und der Ruhebänke wird mit dem Ortsrat Hohenhameln abgestimmt.

 

  1. Nach Vorlage eines Förderbescheides sind Vergleichsangebote für die Ing.-Leistungen einzuholen, die Maßnahme öffentlich auszuschreiben und die Aufträge an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

  1. Wie im Sachverhalt dargestellt ist mit dem Grundstückseigentümer „Hohe Straße 10“ eine Vereinbarung über eine Kostenbeteiligung und Zweckbindung der privaten Flächen abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 21.06.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

  1. Für die Maßnahme „Umgestaltung des Rathausplatzes“ wird auf Grundlage der in der Beschlussvorlage beigefügten Vorplanung im Rahmen der Dorfentwicklung Hohenhameln-Altdorf ein Zuwendungsantrag nach der ZILE-Richtlinie gestellt. Die Auswahl von Form und Farbe der Pflastersteine und der Ruhebänke wird mit dem Ortsrat Hohenhameln abgestimmt.

 

  1. Nach Vorlage eines Förderbescheides sind Vergleichsangebote für die Ing.-Leistungen einzuholen, die Maßnahme öffentlich auszuschreiben und die Aufträge an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

  1. Wie im Sachverhalt dargestellt ist mit dem Grundstückseigentümer „Hohe Straße 10“ eine Vereinbarung über eine Kostenbeteiligung und Zweckbindung der privaten Flächen abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

23

Nein-Stimmen:

--

Enthaltungen:

1

 

 
Ö 8  
Neugestaltung und Sanierung des westlichen Seitenarmes der Straße "Im Hoken" und Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Rahmen der Dorfentwicklung Hohenhameln
Enthält Anlagen
 2018/038  
Ö 9  
Zweckvereinbarung "Umwelt- und Gefahrstoffeinsätze"
Enthält Anlagen
 2018/035  
Ö 10  
Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen und Hilfsschöffen für die Jahre 2019 bis 2023
Enthält Anlagen
 2018/036  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion: Attraktivitätssteigerung des Hohenhamelner Natur-Freibades "Pfannteich"
Enthält Anlagen
 2018/033  
Ö 12  
Antrag des Ortsrates Mehrum: Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Energiequartierkonzeptes für die Ortschaft Mehrum
Enthält Anlagen
 2018/042  
Ö 13  
Anträge und Anfragen