Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 27.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.06.2018
2018/271  
   
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Haushaltssicherung 2019; 1. Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hohenhameln 2. Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Gemeinde Hohenhameln 3. Jährlicher Zuschuss an die Realverbände
2018/049  
Ö 6  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins Feuerwehr Mehrum e.V. an die Ortsfeuerwehr Mehrum
2018/054  
Ö 7  
Überörtliche Kommunalprüfung durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof; Vereinbarungen zwischen den kreisangehörigen Gemeinden und den freien Trägern von Tageseinrichtungen für Kinder
2018/048  
Ö 8  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Hettberg", Ortschaft Stedum-Bekum; Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2018/047  
Ö 9  
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Schanze", Ortschaft Soßmar; Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2018/056  
Ö 10  
Umbau und Sanierung Mehrzweckgebäude Soßmar im Rahmen der Dorfentwicklung
Enthält Anlagen
2018/057  
Ö 11  
Erschließung des Baugebietes "Hoher Weg III", Ortschaft Hohenhameln; Endausbau
Enthält Anlagen
2018/058  
Ö 12  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnquartier Am Schulzentrum", Ortschaft Hohenhameln
Enthält Anlagen
2018/060  
Ö 13  
42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2018/059  
Ö 14  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Marktstraße" und Teilaufhebung der Bebauungspläne "Burgkamp Nr. 6a" und "Burgkamp Nr. 6c", Ortschaft Hohenhameln; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
Enthält Anlagen
2018/061  
Ö 15  
Ernennung des ehemaligen Ortsbrandmeisters Dietmar Eckert zum Ehrenortsbrandmeister Clauen
Enthält Anlagen
2018/050  
Ö 16  
Ortsbrandmeister für die Ortschaft Bierbergen
2018/051  
Ö 17  
Antrag des Ortsrats Hohenhameln; Ausweisung eines Baugebietes ausschließlich für mehrgeschossige Bauweise in Hohenhameln
Enthält Anlagen
2018/053  
    VORLAGE
   

Ablehnung.

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 27.09.2018    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: verwiesen   
   

Beschluss:
 

Dem Vorschlag gemäß Beschlussvorlage auf Ablehnung des Antrages wird nicht zugestimmt.

 

Die Beratung der Beschlussvorlage wird in den Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung mehrheitlich (13)

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 10.12.2018    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Ablehnung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 13.12.2018    TOP: Ö 25
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Ratsherr Cavalli führt aus, dass der Antrag durch die bauliche Entwicklung in Hohenhameln überholt ist und deswegen abgelehnt werden kann.

 

Beschluss:

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

Ablehnung einstimmig

Ö 18  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Artenvielfalt erhöhen - Kampagne "Hohenhameln blüht auf"
Enthält Anlagen
2018/062  
Ö 19  
Anträge und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)