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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 27.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.06.2018
2018/271  
   
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Haushaltssicherung 2019; 1. Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hohenhameln 2. Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Gemeinde Hohenhameln 3. Jährlicher Zuschuss an die Realverbände
2018/049  
Ö 6  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins Feuerwehr Mehrum e.V. an die Ortsfeuerwehr Mehrum
2018/054  
Ö 7  
Überörtliche Kommunalprüfung durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof; Vereinbarungen zwischen den kreisangehörigen Gemeinden und den freien Trägern von Tageseinrichtungen für Kinder
2018/048  
Ö 8  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Hettberg", Ortschaft Stedum-Bekum; Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
 2018/047  
Ö 9  
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Schanze", Ortschaft Soßmar; Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
 2018/056  
Ö 10  
Umbau und Sanierung Mehrzweckgebäude Soßmar im Rahmen der Dorfentwicklung
Enthält Anlagen
 2018/057  
    VORLAGE
   

 

  1. Die Maßnahme „Umbau und Sanierung Mehrzweckgebäude Soßmar“ wird auf der Grundlage der beigefügten Vorplanung im Rahmen der Dorfentwicklung in der Dorfregion Equord, Mehrum, Soßmar durchgeführt.

 

  1. Nach der Vorlage eines Förderbescheides  sind Vergleichsangebote für die Ausführungsplanung einzuholen, die Maßnahmen über die Vergabestelle des LK Peine auszuschreiben und der Auftrag an die wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

  1. Die energetische Dachsanierung ist auch bei einem ablehnenden Förderbescheid über die Vergabestelle des LK Peine auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. 

 

 
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 24.09.2018    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Die Maßnahme „Umbau und Sanierung Mehrzweckgebäude Soßmar“ wird auf der Grundlage der beigefügten Vorplanung im Rahmen der Dorfentwicklung in der Dorfregion Equord, Mehrum, Soßmar durchgeführt.

 

  1. Nach der Vorlage eines Förderbescheides  sind Vergleichsangebote für die Ausführungsplanung einzuholen, die Maßnahmen über die Vergabestelle des LK Peine auszuschreiben und der Auftrag an die wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

  1. Die energetische Dachsanierung ist auch bei einem ablehnenden Förderbescheid über die Vergabestelle des LK Peine auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 27.09.2018    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Die Maßnahme „Umbau und Sanierung Mehrzweckgebäude Soßmar“ wird auf der Grundlage der beigefügten Vorplanung im Rahmen der Dorfentwicklung in der Dorfregion Equord, Mehrum, Soßmar durchgeführt.

 

  1. Nach der Vorlage eines Förderbescheides  sind Vergleichsangebote für die Ausführungsplanung einzuholen, die Maßnahmen über die Vergabestelle des LK Peine auszuschreiben und der Auftrag an die wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

  1. Die energetische Dachsanierung ist auch bei einem ablehnenden Förderbescheid über die Vergabestelle des LK Peine auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 
Ö 11  
Erschließung des Baugebietes "Hoher Weg III", Ortschaft Hohenhameln; Endausbau
Enthält Anlagen
 2018/058  
Ö 12  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnquartier Am Schulzentrum", Ortschaft Hohenhameln
Enthält Anlagen
 2018/060  
Ö 13  
42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
 2018/059  
Ö 14  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Marktstraße" und Teilaufhebung der Bebauungspläne "Burgkamp Nr. 6a" und "Burgkamp Nr. 6c", Ortschaft Hohenhameln; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
Enthält Anlagen
 2018/061  
Ö 15  
Ernennung des ehemaligen Ortsbrandmeisters Dietmar Eckert zum Ehrenortsbrandmeister Clauen
Enthält Anlagen
 2018/050  
Ö 16  
Ortsbrandmeister für die Ortschaft Bierbergen
2018/051  
Ö 17  
Antrag des Ortsrats Hohenhameln; Ausweisung eines Baugebietes ausschließlich für mehrgeschossige Bauweise in Hohenhameln
Enthält Anlagen
 2018/053  
Ö 18  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Artenvielfalt erhöhen - Kampagne "Hohenhameln blüht auf"
Enthält Anlagen
 2018/062  
Ö 19  
Anträge und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)