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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 27.09.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.06.2018	2018/271

Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Haushaltssicherung 2019; 1. Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hohenhameln 2. Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Gemeinde Hohenhameln 3. Jährlicher Zuschuss an die Realverbände	2018/049
Ö 6		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins Feuerwehr Mehrum e.V. an die Ortsfeuerwehr Mehrum	2018/054
Ö 7		Überörtliche Kommunalprüfung durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof; Vereinbarungen zwischen den kreisangehörigen Gemeinden und den freien Trägern von Tageseinrichtungen für Kinder	2018/048
Ö 8		1. Änderung des Bebauungsplanes "Hettberg", Ortschaft Stedum-Bekum; Aufstellungsbeschluss	2018/047
Ö 9		1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Schanze", Ortschaft Soßmar; Aufstellungsbeschluss	2018/056
Ö 10		Umbau und Sanierung Mehrzweckgebäude Soßmar im Rahmen der Dorfentwicklung	2018/057
Ö 11		Erschließung des Baugebietes "Hoher Weg III", Ortschaft Hohenhameln; Endausbau	2018/058
Ö 12		Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnquartier Am Schulzentrum", Ortschaft Hohenhameln	2018/060
Ö 13		42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2018/059
Ö 14		Aufstellung des Bebauungsplanes "Marktstraße" und Teilaufhebung der Bebauungspläne "Burgkamp Nr. 6a" und "Burgkamp Nr. 6c", Ortschaft Hohenhameln; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages	2018/061
	VORLAGE
	Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Marktstraße“ und Teilaufhebung der Bebauungspläne „Burgkamp Nr. 6a“ und „Burgkamp Nr. 6c“, Ortschaft Hohenhameln, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB. Mit dem Vorhabenträger ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen, der insbesondere die Gestaltung von Gebäude und Außenanlagen einschließlich Anpflanzungen regelt.

	GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 24.09.2018 TOP: Ö 5
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Marktstraße“ und Teilaufhebung der Bebauungspläne „Burgkamp Nr. 6a“ und „Burgkamp Nr. 6c“, Ortschaft Hohenhameln, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB. Mit dem Vorhabenträger ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen, der insbesondere die Gestaltung von Gebäude und Außenanlagen einschließlich Anpflanzungen regelt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig

	GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln DATUM: Mo, 24.09.2018 TOP: Ö 5
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Marktstraße“ und Teilaufhebung der Bebauungspläne „Burgkamp Nr. 6a“ und „Burgkamp Nr. 6c“, Ortschaft Hohenhameln, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB. Mit dem Vorhabenträger ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen, der insbesondere die Gestaltung von Gebäude und Außenanlagen einschließlich Anpflanzungen regelt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 27.09.2018 TOP: Ö 14
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Marktstraße“ und Teilaufhebung der Bebauungspläne „Burgkamp Nr. 6a“ und „Burgkamp Nr. 6c“, Ortschaft Hohenhameln, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB. Mit dem Vorhabenträger ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen, der insbesondere die Gestaltung von Gebäude und Außenanlagen einschließlich Anpflanzungen regelt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 15		Ernennung des ehemaligen Ortsbrandmeisters Dietmar Eckert zum Ehrenortsbrandmeister Clauen	2018/050
Ö 16		Ortsbrandmeister für die Ortschaft Bierbergen	2018/051
Ö 17		Antrag des Ortsrats Hohenhameln; Ausweisung eines Baugebietes ausschließlich für mehrgeschossige Bauweise in Hohenhameln	2018/053
Ö 18		Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Artenvielfalt erhöhen - Kampagne "Hohenhameln blüht auf"	2018/062
Ö 19		Anträge und Anfragen
N 1		(nichtöffentlich)