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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
Datum: Mo, 28.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.01.2022
2022/669  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Planung einer Verlängerung des Radweges von Hämelerwald/Adolfshof bis Adenstedt (Landkreisgrenze Hildesheim) entlang der L413
2021/106-01  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Fassung eines Grundlagenbeschlusses zur kommunalen Radverkehrsförderung
2022/015-01  
    VORLAGE
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  1. In der Gemeindeverwaltung wird der Fachdienstleiter Bauen, Herr Thorsten Dorner, als fester Ansprechpartner zu Förderungs- und Planungsbelangen der Thematik Radverkehr benannt.

 

  1. Es wird das im Sachverhalt beschriebene Richtangebot zur Erstellung eines Radverkehrskonzepts für die Gemeinde Hohenhameln eingeholt und die Förderung bei der NBank beantragt. Sollten die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel ausreichend sein, wird nach einem entsprechenden Vergabeverfahren ein Planungsauftrag erteilt. Sollten die Haushaltsmittel nicht ausreichend sein, ist der Rat erneut zu beteiligen.

 

 
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 28.03.2022    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Die Gemeinde Hohenhameln bekennt sich mit diesem Beschluss dazu, Belange der Radverkehrsförderung grundsätzlich in ihre Beschlussfassungen einzubeziehen.

 

  1. In der Gemeindeverwaltung wird der Fachdienstleiter Bauen, Herr Thorsten Dorner, als fester Ansprechpartner zu Förderungs- und Planungsbelangen der Thematik Radverkehr benannt.

 

  1. Das (Richt-)Angebot zur Erstellung eines Radverkehrskonzeptes wird nach der Planung und Umsetzung des innerörtlichen Radwegenetzes im Ortt Hohenhameln (Vorlage 2022/013) und der Anschffung der beiden Fahrrad-Stationen (Vorlage 2022/014) eingeholt. Zu prüfen ist dabei, ob die Förderung der Nbank für beide aufeinander aufbauenden Anträge (Vorlage 2022/013 und 2022/015-01) beantragt werden kann.

 

Die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel werden für die Umsetzung des innerörtlichen Radverkehrskonzeptes (Vorlage 2022/013) und die Anschaffung der Fahrradstationen (Vorlage 2022/014) angewendet. Die restlichen Mittel sind für die anschließende Erstellung des überörtlichen Radwegekonzptes mit entsprechendem Vergabeverfahren und folgendem Planungsauftrag. Sollten die Haushaltsmittel nicht ausreichend sein, ist der Rat erneut zu beteiligen.

 

Mit den Partnern der ILE/LEADER ist zu prüfen, ob das überörtliche Radwegekonzept gleich für alle vier Partner gemeinsam erstellt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

0

 

 

 
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 31.03.2022    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Die Gemeinde Hohenhameln bekennt sich mit dem Beschluss dazu, Belange der Radverkehrsförderung grundsätzlich in ihre Beschlussfassungen einzubeziehen.

 

  1. In der Gemeindeverwaltung wird der Fachdienstleiter Bauen, Herr Thorsten Dorner, als fester Ansprechpartner zu Förderungs- und Planungsbelangen der Thematik Radverkehr benannt.

 

  1. Das (Richt)Angebot zur Erstellung eines Radverkehrskonzepts wird nach der Planung und Umsetzung des innerörtlichen Radwegenetzes im Ort Hohenhameln (Vorlage 2022/013) und der Anschaffung der beiden Fahrradstationen (Vorlage 2022/014) eingeholt. Zu prüfen ist dabei, ob die Förderung der NBank für beide aufeinander aufbauenden Anträge (Vorlage 2022/013) und 2022/015-01) beantragt werden kann.

 

  1. Die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel werden für die Umsetzung des innerörtlichen Radverkehrskonzeptes (Vorlage 2022/013) und die Anschaffung der Fahrradstationen (2022/014) angewendet. Die restlichen Mittel sind für die anschließende Erstellung des überörtlichen Radwegekonzeptes mit entsprechendem Vergabeverfahren und folgenden Planungsauftrag. Sollten die Haushaltsmittel nicht ausreichend sein, ist der Rat erneut zu beteiligen.

 

  1. Mit den Partnern der ILE/LEADER ist zu prüfen, ob das überörtliche Radwegekonzept gleich für alle vier Partner gemeinsam erstellt wird.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

12

Enthaltungen:

0

 

 
Ö 7  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Festlegung und Ausbau eines innerörtlichen Radwegenetzes im Ort Hohenhameln
2022/013-01  
Ö 8  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Aufbau von zwei Fahrrad-Stationen (Rathausplatz Hohenhameln und Hallenbad Mehrum)
2022/014-01  
Ö 9  
Antrag des Ratsherrn Goldbeck: Bereitstellung von 300 Obst- und Laubbäumen für alle Ortschaften der Gemeinde Hohenhameln und zur kostenlosen Weitergabe an die ortsansässigen Bürgerinnen und Bürger zur privaten Nutzung. Die Auswahl der Bäume ist zwischen der Arbeitsgemeinschaft Natur- und Landschaftspflege und der Gemeindeverwaltung abzustimmen.
2022/018-01  
Ö 10  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern", Ortschaft Stedum-Bekum, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
 2022/026  
Ö 11  
Beschaffung eines LKW mit Ladekran für den kommunalen Dienst
2022/034  
Ö 12  
44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln und Aufstellung des Bebauungsplanes "Soßmarer Tor II", Ortschaft Hohenhameln
Enthält Anlagen
 2022/036  
Ö 13  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Überm Berge II", Ortschaft Bierbergen, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB); a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung
Enthält Anlagen
 2022/040  
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen