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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 30.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:07 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 31.03.2022
2022/686  
   
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Jahresabschluss 2019 - Beschluss über den Jahresabschluss
Enthält Anlagen
2022/070  
Ö 6  
Jahresabschluss 2019 - Entlastung des Bürgermeisters
2022/071  
Ö 7  
Personalangelegenheit Carina Löhr
2022/079  
Ö 8  
Beitritt der Gemeinde Hohenhameln zur kwg Hildesheim als neuer Gesellschafter
2022/073  
Ö 9  
Ergebnisbericht zur HAWK-Umfrage: "Unsere Zukunft - gut leben in Hohenhameln"
Enthält Anlagen
2022/072  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion - Erhöhung der Ortsratsmittel (Kostenträger 4318001 bis 4318011) von derzeit 2,50 € auf 3,50 €. Gleichzeitig entfällt das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen.
2022/046-01  
Ö 11  
Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll für die Mitglieder der Ortsräte, Gemeinderates und Ortsvorsteher/-innen eine Sammelbestellung von digitalen Tablets für die kommunalpolitische Arbeit realisieren
2022/041-01  
Ö 12  
Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll eine digitale to-do-Liste in ALLRIS vorhalten
2022/043-01  
Ö 13  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Anschaffung/Einrichtung einer app-basierten digitalen Kommunikationsplattform, einer sog. Dorf-, Gemeinde- oder Bürger-App, ggf. mit Integration einer Webseite
2022/045-01  
Ö 14  
Beteiligung der Gemeinde Algermissen, der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen, der Gemeinde Lengede, der Gemeinde Lilienthal und des Flecken Salzhemmendorf als Träger an der Hannoversche Informationstechnologien AöR Beschluss der 7. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Hannoversche Informationstechnologien AöR
Enthält Anlagen
2022/064  
Ö 15  
Benennung eines Vorstandsmitgliedes und eines Mitgliedes in der Verbandsversammlung sowie jeweils eines Vertreters in den Vorstand und Verbandsversammlung des Wasserverbandes Harz-Heide
2022/080  
Ö 16  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende der Fa. René Judek - Badezimmerausstattung Kriegsflüchtlingsunterkunft An der Tränke 2, Clauen
2022/050  
Ö 17  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende der Volksbank Hildesheimer Börde eG - Defibrillator für Hallenbad Mehrum
2022/078  
Ö 18  
"Kinderfreundliche Kommune" a) Sachstandsbericht b) Festlegung des Personenkreises für die Steuerungsgruppe
Enthält Anlagen
2022/008-02  
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung verbesserter Rahmenbedingungen zur Steigerung der Schwimmfähigkeit von Kindern in der Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2022/025-02  
    VORLAGE
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Nach Beratung.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur    DATUM: Di, 21.06.2022    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

a)      Der nachstehende 10-Punkte-Katalog wird auf den Weg gebracht:

  1. Reflektion bestehender Hygienemaßnahmen

Die Gemeinde ist derzeit ein "Exot" in der Umsetzung der Hygienemaßnahmen. In keinem anderen Bad im Umkreis sind diese Einschränkungen so noch vorhanden. Nichtsdestotrotz wird die Umsicht grundsätzlich sehr begrüßt, um auch auf lange Sicht den Betrieb aufrecht zu erhalten. Zu überdenken wären jedoch temporäre Anpassungen, bspw. eine Aufstockung der maximalen Personenanzahl um 12 (10 Schwimmschüler + Aufsicht + Trainer/in) für die Zeiten, in denen zusätzliche Kurse angeboten werden können. Eine lückenlose Nachverfolgung für den betreffenden Personenkreis wäre hier gegeben. Ebenfalls mindernd könnte sich die Festlegung bestimmter Bahnen auf das Infektionsrisiko auswirken.

  1. Ausweitung der bereits bestehenden Schwimmkurse in Regie der Schwimmsparten der Sportvereine in Anlehnung an die derzeitigen Hallenzeiten (koppelt man das Angebot von den jetzigen Hallenzeiten ab, kann es Schwierigkeiten geben, ausreichend Trainer und Trainerinnen zu stellen. In Erweiterung der Zeiten, die ohnehin von den Vereinen abgedeckt werden, können Synergien genutzt werden - in Rede steht hier die Zeit wochentags ab 16.00 Uhr - jeweils in konkreter Absprache sowohl mit dem TSV Hohenhameln als auch mit dem TSV Mehrum).

Auch eine Ausweitung der Nutzungszeiten am Wochenende sollte im Hallenbad Mehrum geprüft werden - möglicherweise auch unter Umstellung/Anpassung von Reinigungsintervallen.

  1. Potenziale in der Schließungsplanung (Wartung, Reinigung, Urlaub etc.) im Hallenbad Mehrum sollten, wenn möglich, besser genutzt werden (beispielsweise Wartung nach Urlaubsplanung ausrichten).
  2. Das Schwimmkursangebot durch die Schwimmmeister sollte ausgebaut werden.
  3. Das Lehrschwimmbecken in Hohenhameln ist nach Angaben der Verwaltung wochentags von 13.00 Uhr bis 22.00 Uhr vollumfänglich gebucht. Hier wird darum gebeten, bei den aktuellen Nutzenden eine Bestandsabfrage zu veranlassen, welche Kontingente denn überhaupt und in welchem Umfang genutzt werden. Es steht zu vermuten, dass zumindest nicht jede Nutzungszeit auch tatsächlich abgerufen wird.

Zudem ist zu pfen, ob man mit den Nutzenden temporäre Vereinbarungen treffen kann, um in einer bestimmten Zeit auf die Hallennutzung zu verzichten, um Schwimmkurse zu ermöglichen. Es soll von niemandem verlangt werden, dauerhaft Hallenzeiten abzugeben.

  1. Beim Landkreis Peine soll die Hallennutzung auch am Wochenende angefragt werden. Möglicherweise hemmt hier das Erfordernis einer täglichen Wasserprobe und weiterer (technischer) Erfordernisse, die derzeit vom Landkreis selbst vorgenommen wird. Sollte dem so sein, sind alternative Möglichkeiten mit dem Landkreis zu erörtern (beispielsweise Übernahme der Tätigkeit und Dokumentation durch die Gemeinde oder durch formelle Beauftragung etc.).
  2. Das Angebot von Schwimmkursen im "Pfannteich" wird ausdrücklich begrüßt und es sollen Unterstützungsmöglichkeiten seitens Politik und Verwaltung geprüft werden. In Rede steht hier zum einen die Förderung der Ausbildung der oben erwähnten Badeaufsicht und zum anderen die Anschaffung entsprechender Utensilien (Poolnudeln, Schwimmbretter o.ä.).
  3. In Bezug auf die anstehende Schließung (wegen Sanierung) des Hallenbades Mehrum sollen frühzeitig gemeinsam mit den Vereinen Ausweichmöglichkeiten gesucht werden. In diesem Zusammenhang ist auch die Ausbildungsgemeinschaft mit der Gemeinde Ilsede anzuführen. Die Schwimmmeister in Mehrum sollen auch und gerade in der Schließzeit priorisiert für die Schwimmausbildung eingesetzt werden. Ebenso ist in den Sommermonaten ein Einsatz (zu diesem Zweck) im Freibad "Pfannteich" anzudenken.
  4. Von den Vereinen sind konkrete Unterstützungsabsichten geäert worden, den Schwimmunterricht in den Grundschulen unterstützen zu wollen. Hier könnte beispielsweise eine Aufsichtsperson gestellt werden oder eine nicht entsprechend ausgebildete Lehrkraft durch einen Schwimmtrainer/Schwimmtrainerin unterstützt werden. Dieser Ansatz wäre mit den Grundschulstandorten zu prüfen. Denkbar wäre auch eine AG, die ein solches Angebot abdecken könnte.
  5. Grundsätzlicher Ansatz soll die Schwimmfähigkeit bei Einschulung sein. Daher ist die Gruppe der im Kindergarten befindlichen Schulanfänger eine wesentliche Zielgruppe. Für eben diese Gruppe soll ein Pilotprojekt initiiert werden. Im besten Fall kommen die Kinder dieser Zielgruppe mit einer Begleitperson aus einer Einrichtung zu einer Schwimmstätte (vorzugsweise nach Mehrum) und werden dort durch einen Trainer/eine Trainerin (Schwimmmeister oder Verein) beschult. Die vorgeschriebene Beckenaufsicht könnte dann von der Begleitperson aus der Einrichtung dargestellt werden. Möglicherweise - je nach Anzahl der Schulkinder - können so mehrere Einrichtungen zusammengefasst und damit Personaleinsatz (der Einrichtung) reduziert werden.

Hinsichtlich des zwangsläufig erforderlichen Transports (außer Kita Hohenhameln II und Mehrum) sind im Rahmen des Transports Möglichkeiten zu ermitteln, die auch den versicherungsrechtlichen Vorgaben Genüge tun (Hand in Hand, Bürgerbus etc. - auch in der Vergangenheit gab es einen Kindergartenbus/-transport). Dieses Projekt könnte möglicherweise eine der ersten Maßnahmen im Rahmen "Kinderfreundliche Kommune" werden.

 

b)      Die Verwaltung wird aufgefordert, diesen Katalog umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 30.06.2022    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

a)     Der nachstehende 10-Punkte-Katalog wird auf den Weg gebracht:

 

  1. Reflektion bestehender Hygienemaßnahmen

Die Gemeinde ist derzeit ein "Exot" in der Umsetzung der Hygienemaßnahmen. In keinem anderen Bad im Umkreis sind diese Einschränkungen so noch vorhanden. Nichtsdestotrotz wird die Umsicht grundsätzlich sehr begrüßt, um auch auf lange Sicht den Betrieb aufrecht zu erhalten. Zu überdenken wären jedoch temporäre Anpassungen, bspw. eine Aufstockung der maximalen Personenanzahl um 12 (10 Schwimmschüler + Aufsicht + Trainer/in) für die Zeiten, in denen zusätzliche Kurse angeboten werden können. Eine lückenlose Nachverfolgung für den betreffenden Personenkreis wäre hier gegeben. Ebenfalls mindernd könnte sich die Festlegung bestimmter Bahnen auf das Infektionsrisiko auswirken.

  1. Ausweitung der bereits bestehenden Schwimmkurse in Regie der Schwimmsparten der Sportvereine in Anlehnung an die derzeitigen Hallenzeiten (koppelt man das Angebot von den jetzigen Hallenzeiten ab, kann es Schwierigkeiten geben, ausreichend Trainer und Trainerinnen zu stellen. In Erweiterung der Zeiten, die ohnehin von den Vereinen abgedeckt werden, können Synergien genutzt werden - in Rede steht hier die Zeit wochentags ab 16.00 Uhr - jeweils in konkreter Absprache sowohl mit dem TSV Hohenhameln als auch mit dem TSV Mehrum).

Auch eine Ausweitung der Nutzungszeiten am Wochenende sollte im Hallenbad Mehrum geprüft werden - möglicherweise auch unter Umstellung/Anpassung von Reinigungsintervallen.

  1. Potenziale in der Schließungsplanung (Wartung, Reinigung, Urlaub etc.) im Hallenbad Mehrum sollten, wenn möglich, besser genutzt werden (beispielsweise Wartung nach Urlaubsplanung ausrichten).
  2. Das Schwimmkursangebot durch die Schwimmmeister sollte ausgebaut werden.
  3. Das Lehrschwimmbecken in Hohenhameln ist nach Angaben der Verwaltung wochentags von 13.00 Uhr bis 22.00 Uhr vollumfänglich gebucht. Hier wird darum gebeten, bei den aktuellen Nutzenden eine Bestandsabfrage zu veranlassen, welche Kontingente denn überhaupt und in welchem Umfang genutzt werden. Es steht zu vermuten, dass zumindest nicht jede Nutzungszeit auch tatsächlich abgerufen wird.

Zudem ist zu prüfen, ob man mit den Nutzenden temporäre Vereinbarungen treffen kann, um in einer bestimmten Zeit auf die Hallennutzung zu verzichten, um Schwimmkurse zu ermöglichen. Es soll von niemandem verlangt werden, dauerhaft Hallenzeiten abzugeben.

  1. Beim Landkreis Peine soll die Hallennutzung auch am Wochenende angefragt werden. Möglicherweise hemmt hier das Erfordernis einer täglichen Wasserprobe und weiterer (technischer) Erfordernisse, die derzeit vom Landkreis selbst vorgenommen wird. Sollte dem so sein, sind alternative Möglichkeiten mit dem Landkreis zu erörtern (beispielsweise Übernahme der Tätigkeit und Dokumentation durch die Gemeinde oder durch formelle Beauftragung etc.).
  2. Das Angebot von Schwimmkursen im "Pfannteich" wird ausdrücklich begrüßt und es sollen Unterstützungsmöglichkeiten seitens Politik und Verwaltung geprüft werden. In Rede steht hier zum einen die Förderung der Ausbildung der oben erwähnten Badeaufsicht und zum anderen die Anschaffung entsprechender Utensilien (Poolnudeln, Schwimmbretter o.ä.).
  3. In Bezug auf die anstehende Schließung (wegen Sanierung) des Hallenbades Mehrum sollen frühzeitig gemeinsam mit den Vereinen Ausweichmöglichkeiten gesucht werden. In diesem Zusammenhang ist auch die Ausbildungsgemeinschaft mit der Gemeinde Ilsede anzuführen. Die Schwimmmeister in Mehrum sollen auch und gerade in der Schließzeit priorisiert für die Schwimmausbildung eingesetzt werden. Ebenso ist in den Sommermonaten ein Einsatz (zu diesem Zweck) im Freibad "Pfannteich" anzudenken.

 

  1. Von den Vereinen sind konkrete Unterstützungsabsichten geäert worden, den Schwimmunterricht in den Grundschulen unterstützen zu wollen. Hier könnte beispielsweise eine Aufsichtsperson gestellt werden oder eine nicht entsprechend ausgebildete Lehrkraft durch einen Schwimmtrainer/Schwimmtrainerin unterstützt werden. Dieser Ansatz wäre mit den Grundschulstandorten zu prüfen. Denkbar wäre auch eine AG, die ein solches Angebot abdecken könnte.
  2. Grundsätzlicher Ansatz soll die Schwimmfähigkeit bei Einschulung sein. Daher ist die Gruppe der im Kindergarten befindlichen Schulanfänger eine wesentliche Zielgruppe. Für eben diese Gruppe soll ein Pilotprojekt initiiert werden. Im besten Fall kommen die Kinder dieser Zielgruppe mit einer Begleitperson aus einer Einrichtung zu einer Schwimmstätte (vorzugsweise nach Mehrum) und werden dort durch einen Trainer/eine Trainerin (Schwimmmeister oder Verein) beschult. Die vorgeschriebene Beckenaufsicht könnte dann von der Begleitperson aus der Einrichtung dargestellt werden. Möglicherweise - je nach Anzahl der Schulkinder - können so mehrere Einrichtungen zusammengefasst und damit Personaleinsatz (der Einrichtung) reduziert werden.

Hinsichtlich des zwangsläufig erforderlichen Transports (außer Kita Hohenhameln II und Mehrum) sind im Rahmen des Transportsglichkeiten zu ermitteln, die auch den versicherungsrechtlichen Vorgaben Genüge tun (Hand in Hand, Bürgerbus etc. - auch in der Vergangenheit gab es einen Kindergartenbus/-transport). Dieses Projekt könnte möglicherweise eine der ersten Maßnahmen im Rahmen "Kinderfreundliche Kommune" werden.

 

b)      Die Verwaltung wird aufgefordert, diesen Katalog umzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

Ö 20  
Antrag des Ratsmitgliedes Christian Strübe: Antrag zur Ausweitung der Kinderbetreuung in Soßmar und der Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2022/051-01  
Ö 21  
Grundschule Hohenhameln/Clauen: Abschluss eines neuen Kooperationsvertrages zur Ganztagsbetreuung inklusive der Rand- und Ferienbetreuung
2022/062  
Ö 22  
Nutzungsvertrag mit dem TSV Mehrum von 1921 e.V.: Änderung der Vertragslaufzeit
Enthält Anlagen
2022/065  
Ö 23  
Antrag der SPD-Fraktion: Zahlung eines Zuschusses in Höhe von 300 Euro für den Kunsthof Mehrum e.V. zur Förderung des Jahresprojektes "Die Welt ist ein Dorf"
2022/019-02  
Ö 24  
Antrag des Ratsmitglieds Heiner Goldbeck - Kauf und spätere Erschließung und Ausweisung von Gewerbegrundstücken im Kernort von Hohenhameln
2022/044-01  
Ö 25  
Grundhafte Erneuerung des Verbindungswegs Mehrum - Equord
Enthält Anlagen
2022/061  
Ö 26  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern", Ortschaft Stedum-Bekum, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen derTräger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung
Enthält Anlagen
2022/074  
Ö 27  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Grundstücksverkäufe von Flächen über 3.000 qm sind dem Verwaltungsausschuss zur Annahme vorzulegen. Dabei ist der Investitionsplan des Interessenten vorzulegen.
2022/047-01  
Ö 28  
35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 35. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung
Enthält Anlagen
2022/075  
Ö 29  
45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Mehrum
Enthält Anlagen
2022/076  
Ö 30  
Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll beim Landkreis Peine die Versetzung des Ortseingangsschildes (Zeichen 310-311) an der Straße -Am Pfannteich- vor die Zufahrt zum Grundstück -Tierarztpraxis Decker & Holtz- zeitnah veranlassen
2022/042-01  
Ö 31  
Leitungsgebundene Löschwasserbereitstellung
Enthält Anlagen
2022/063  
Ö 32  
Mitteilungen und Anfragen