Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Formelle Angelegenheiten | |||||
Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 31.03.2022 | 2022/686 | ||||
Ö 3 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | |||||
Ö 4 | Bericht der Verwaltung | |||||
Ö 5 | Jahresabschluss 2019 - Beschluss über den Jahresabschluss | 2022/070 | ||||
Ö 6 | Jahresabschluss 2019 - Entlastung des Bürgermeisters | 2022/071 | ||||
Ö 7 | Personalangelegenheit Carina Löhr | 2022/079 | ||||
Ö 8 | Beitritt der Gemeinde Hohenhameln zur kwg Hildesheim als neuer Gesellschafter | 2022/073 | ||||
Ö 9 | Ergebnisbericht zur HAWK-Umfrage: "Unsere Zukunft - gut leben in Hohenhameln" | 2022/072 | ||||
Ö 10 | Antrag der SPD-Fraktion - Erhöhung der Ortsratsmittel (Kostenträger 4318001 bis 4318011) von derzeit 2,50 € auf 3,50 €. Gleichzeitig entfällt das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen. | 2022/046-01 | ||||
Ö 11 | Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll für die Mitglieder der Ortsräte, Gemeinderates und Ortsvorsteher/-innen eine Sammelbestellung von digitalen Tablets für die kommunalpolitische Arbeit realisieren | 2022/041-01 | ||||
Ö 12 | Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll eine digitale to-do-Liste in ALLRIS vorhalten | 2022/043-01 | ||||
Ö 13 | Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Anschaffung/Einrichtung einer app-basierten digitalen Kommunikationsplattform, einer sog. Dorf-, Gemeinde- oder Bürger-App, ggf. mit Integration einer Webseite | 2022/045-01 | ||||
Ö 14 | Beteiligung der Gemeinde Algermissen, der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen, der Gemeinde Lengede, der Gemeinde Lilienthal und des Flecken Salzhemmendorf als Träger an der Hannoversche Informationstechnologien AöR Beschluss der 7. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Hannoversche Informationstechnologien AöR | 2022/064 | ||||
Ö 15 | Benennung eines Vorstandsmitgliedes und eines Mitgliedes in der Verbandsversammlung sowie jeweils eines Vertreters in den Vorstand und Verbandsversammlung des Wasserverbandes Harz-Heide | 2022/080 | ||||
Ö 16 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende der Fa. René Judek - Badezimmerausstattung Kriegsflüchtlingsunterkunft An der Tränke 2, Clauen | 2022/050 | ||||
Ö 17 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende der Volksbank Hildesheimer Börde eG - Defibrillator für Hallenbad Mehrum | 2022/078 | ||||
Ö 18 | "Kinderfreundliche Kommune" a) Sachstandsbericht b) Festlegung des Personenkreises für die Steuerungsgruppe | 2022/008-02 | ||||
Ö 19 | Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung verbesserter Rahmenbedingungen zur Steigerung der Schwimmfähigkeit von Kindern in der Gemeinde Hohenhameln | 2022/025-02 | ||||
VORLAGE | ||||||
Nach Beratung.
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GREMIUM: Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur DATUM: Di, 21.06.2022 TOP: Ö 8 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | ||||||
Beschluss: a) Der nachstehende 10-Punkte-Katalog wird auf den Weg gebracht:
Die Gemeinde ist derzeit ein "Exot" in der Umsetzung der Hygienemaßnahmen. In keinem anderen Bad im Umkreis sind diese Einschränkungen so noch vorhanden. Nichtsdestotrotz wird die Umsicht grundsätzlich sehr begrüßt, um auch auf lange Sicht den Betrieb aufrecht zu erhalten. Zu überdenken wären jedoch temporäre Anpassungen, bspw. eine Aufstockung der maximalen Personenanzahl um 12 (10 Schwimmschüler + Aufsicht + Trainer/in) für die Zeiten, in denen zusätzliche Kurse angeboten werden können. Eine lückenlose Nachverfolgung für den betreffenden Personenkreis wäre hier gegeben. Ebenfalls mindernd könnte sich die Festlegung bestimmter Bahnen auf das Infektionsrisiko auswirken.
Auch eine Ausweitung der Nutzungszeiten am Wochenende sollte im Hallenbad Mehrum geprüft werden - möglicherweise auch unter Umstellung/Anpassung von Reinigungsintervallen.
Zudem ist zu prüfen, ob man mit den Nutzenden temporäre Vereinbarungen treffen kann, um in einer bestimmten Zeit auf die Hallennutzung zu verzichten, um Schwimmkurse zu ermöglichen. Es soll von niemandem verlangt werden, dauerhaft Hallenzeiten abzugeben.
Hinsichtlich des zwangsläufig erforderlichen Transports (außer Kita Hohenhameln II und Mehrum) sind im Rahmen des Transports Möglichkeiten zu ermitteln, die auch den versicherungsrechtlichen Vorgaben Genüge tun (Hand in Hand, Bürgerbus etc. - auch in der Vergangenheit gab es einen Kindergartenbus/-transport). Dieses Projekt könnte möglicherweise eine der ersten Maßnahmen im Rahmen "Kinderfreundliche Kommune" werden.
b) Die Verwaltung wird aufgefordert, diesen Katalog umzusetzen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 30.06.2022 TOP: Ö 19 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | ||||||
Beschluss: a) Der nachstehende 10-Punkte-Katalog wird auf den Weg gebracht:
Die Gemeinde ist derzeit ein "Exot" in der Umsetzung der Hygienemaßnahmen. In keinem anderen Bad im Umkreis sind diese Einschränkungen so noch vorhanden. Nichtsdestotrotz wird die Umsicht grundsätzlich sehr begrüßt, um auch auf lange Sicht den Betrieb aufrecht zu erhalten. Zu überdenken wären jedoch temporäre Anpassungen, bspw. eine Aufstockung der maximalen Personenanzahl um 12 (10 Schwimmschüler + Aufsicht + Trainer/in) für die Zeiten, in denen zusätzliche Kurse angeboten werden können. Eine lückenlose Nachverfolgung für den betreffenden Personenkreis wäre hier gegeben. Ebenfalls mindernd könnte sich die Festlegung bestimmter Bahnen auf das Infektionsrisiko auswirken.
Auch eine Ausweitung der Nutzungszeiten am Wochenende sollte im Hallenbad Mehrum geprüft werden - möglicherweise auch unter Umstellung/Anpassung von Reinigungsintervallen.
Zudem ist zu prüfen, ob man mit den Nutzenden temporäre Vereinbarungen treffen kann, um in einer bestimmten Zeit auf die Hallennutzung zu verzichten, um Schwimmkurse zu ermöglichen. Es soll von niemandem verlangt werden, dauerhaft Hallenzeiten abzugeben.
Hinsichtlich des zwangsläufig erforderlichen Transports (außer Kita Hohenhameln II und Mehrum) sind im Rahmen des Transports Möglichkeiten zu ermitteln, die auch den versicherungsrechtlichen Vorgaben Genüge tun (Hand in Hand, Bürgerbus etc. - auch in der Vergangenheit gab es einen Kindergartenbus/-transport). Dieses Projekt könnte möglicherweise eine der ersten Maßnahmen im Rahmen "Kinderfreundliche Kommune" werden.
b) Die Verwaltung wird aufgefordert, diesen Katalog umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
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Ö 20 | Antrag des Ratsmitgliedes Christian Strübe: Antrag zur Ausweitung der Kinderbetreuung in Soßmar und der Gemeinde Hohenhameln | 2022/051-01 | ||||
Ö 21 | Grundschule Hohenhameln/Clauen: Abschluss eines neuen Kooperationsvertrages zur Ganztagsbetreuung inklusive der Rand- und Ferienbetreuung | 2022/062 | ||||
Ö 22 | Nutzungsvertrag mit dem TSV Mehrum von 1921 e.V.: Änderung der Vertragslaufzeit | 2022/065 | ||||
Ö 23 | Antrag der SPD-Fraktion: Zahlung eines Zuschusses in Höhe von 300 Euro für den Kunsthof Mehrum e.V. zur Förderung des Jahresprojektes "Die Welt ist ein Dorf" | 2022/019-02 | ||||
Ö 24 | Antrag des Ratsmitglieds Heiner Goldbeck - Kauf und spätere Erschließung und Ausweisung von Gewerbegrundstücken im Kernort von Hohenhameln | 2022/044-01 | ||||
Ö 25 | Grundhafte Erneuerung des Verbindungswegs Mehrum - Equord | 2022/061 | ||||
Ö 26 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern", Ortschaft Stedum-Bekum, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen derTräger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung | 2022/074 | ||||
Ö 27 | Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Grundstücksverkäufe von Flächen über 3.000 qm sind dem Verwaltungsausschuss zur Annahme vorzulegen. Dabei ist der Investitionsplan des Interessenten vorzulegen. | 2022/047-01 | ||||
Ö 28 | 35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Beschluss über die 35. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung | 2022/075 | ||||
Ö 29 | 45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Mehrum | 2022/076 | ||||
Ö 30 | Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll beim Landkreis Peine die Versetzung des Ortseingangsschildes (Zeichen 310-311) an der Straße -Am Pfannteich- vor die Zufahrt zum Grundstück -Tierarztpraxis Decker & Holtz- zeitnah veranlassen | 2022/042-01 | ||||
Ö 31 | Leitungsgebundene Löschwasserbereitstellung | 2022/063 | ||||
Ö 32 | Mitteilungen und Anfragen | |||||