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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 31.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:58 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.01.2022
2022/666  
   
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Sachspende der Claus Bendorf Stiftung an die FF Hohenhameln (Defibrillator)
2022/033  
Ö 6  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Geldwerter Ersatz durch das Kraftwerk Mehrum/Arbeitsleistung für die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine
2022/048  
Ö 7  
Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck: Erhöhung des Wertes des Gastgeschenkes des Orts- und Gemeinderates Hohenhameln für Ehe- und Altersjubiläen ab 2022 von bisher 10 Euro auf zukünftig 25 Euro
2022/007-01  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Zahlung eines Zuschusses in Höhe von 300 Euro für den Kunsthof Mehrum e.V. zur Förderung des Jahresprojektes "Die Welt ist ein Dorf"
2022/019-01  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Teilnahme der Gemeinde Hohenhameln an dem Programm "Kinderfreundliche Kommune"
2022/008-01  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung verbesserter Rahmenbedingungen zur Steigerung der Schwimmfähigkeit von Kindern in der Gemeinde Hohenhameln
2022/025-01  
Ö 11  
Kündigung der Vereinbarung zwischen dem Landkreis Peine und den kreisangehörigen Kommunen über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
2022/028  
Ö 12  
Satzung zur Festlegung der Schulbezirke für Schulen in der Trägerschaft der Gemeinde Hohenhameln - inklusive des Schulbezirkes an der Grundschule Rosenthal/Schwicheldt und des Schulkindergartens in Gadenstedt
Enthält Anlagen
2022/029  
Ö 13  
Bewerbung um Anerkennung als LEADER-Region - Fortschreibung des regionalen Entwicklungskonzeptes (REK) der Börderegion
Enthält Anlagen
2022/035  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Planung einer Verlängerung des Radweges von Hämelerwald/Adolfshof bis Adenstedt (Landkreisgrenze Hildesheim) entlang der L413
2021/106-01  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Fassung eines Grundlagenbeschlusses zur kommunalen Radverkehrsförderung
2022/015-01  
Ö 16  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Festlegung und Ausbau eines innerörtlichen Radwegenetzes im Ort Hohenhameln
2022/013-01  
    VORLAGE
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  1. Die Verwaltung beantragt die im Sachverhalt beschriebene Impulsberatung der KEAN.

 

  1. Darüber hinaus werden die Planungen zur Verbesserung des Radverkehrs im Ortsgebiet Hohenhameln Bestandteil des Radverkehrskonzepts gem. Beschlussvorlage 2022-015.

 

  1. Über die Umsetzung von baulichen Maßnahmen ist nach Planungsvorlage gesondert durch den Gemeinderat zu entscheiden.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 28.03.2022    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

r die Planung und Umsetzung des innerörtlichen Radwegenetzes im Ort Hohenhameln wird ein Richtangebot zur Planung und Umsetzung bei einem Fachplanungsbüro eingeholt. Hierzu werden Fördergelder bei der NBank beantragt. Das Angebot wird dann mit der Planug dem Ortsrat Hohenhameln und dem Bauausschuss vorgelegt und anschließend dem Rat zur Entscheidung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

0

 

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 31.03.2022    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

r die Planung und Umsetzung des innerörtlichen Radwegenetzes im Ort Hohenhameln wird ein Richtangebot zur Planung und Umsetzung bei einem Fachplanungsbüro eingeholt. Hierzu werden Fördergelder bei der NBank beantragt. Die Planung wird dem Ortsrat Hohenhameln und dem Bauausschuss vorgelegt und anschließend dem Rat zur Entscheidung vorgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

12

Enthaltungen:

0

 

 

 

Ö 17  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Aufbau von zwei Fahrrad-Stationen (Rathausplatz Hohenhameln und Hallenbad Mehrum)
2022/014-01  
Ö 18  
Antrag des Ratsherrn Goldbeck: Bereitstellung von 300 Obst- und Laubbäumen für alle Ortschaften der Gemeinde Hohenhameln und zur kostenlosen Weitergabe an die ortsansässigen Bürgerinnen und Bürger zur privaten Nutzung. Die Auswahl der Bäume ist zwischen der Arbeitsgemeinschaft Natur- und Landschaftspflege und der Gemeindeverwaltung abzustimmen.
2022/018-01  
Ö 19  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern", Ortschaft Stedum-Bekum, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2022/026  
Ö 20  
44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln und Aufstellung des Bebauungsplanes "Soßmarer Tor II", Ortschaft Hohenhameln
Enthält Anlagen
2022/036  
Ö 21  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Überm Berge II", Ortschaft Bierbergen, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB); a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung
Enthält Anlagen
2022/040  
Ö 22  
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in der Ortschaft Clauen
Enthält Anlagen
2022/030  
Ö 23  
Ortsbrandmeister für die Ortschaft Clauen
2022/037  
Ö 24  
Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Clauen
2022/038  
Ö 25  
Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Mehrum: Planung eines neuen Baugebietes in Mehrum
2022/002-01  
Ö 26  
Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll für die Mitglieder der Ortsräte, Gemeinderates und Ortsvorsteher/-innen eine Sammelbestellung von digitalen Tablets für die kommunalpolitische Arbeit realisieren
Enthält Anlagen
2022/041  
Ö 27  
Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll beim Landkreis Peine die Versetzung des Ortseingangsschildes (Zeichen 310-311) an der Straße -Am Pfannteich- vor die Zufahrt zum Grundstück -Tierarztpraxis Decker & Holtz- zeitnah veranlassen
Enthält Anlagen
2022/042  
Ö 28  
Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll eine digitale to-do-Liste in ALLRIS vorhalten
Enthält Anlagen
2022/043  
Ö 29  
Antrag des Ratsmitglieds Heiner Goldbeck - Kauf und spätere Erschließung und Ausweisung von Gewerbegrundstücken im Kernort von Hohenhameln
Enthält Anlagen
2022/044  
Ö 30  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Anschaffung/Einrichtung einer app-basierten digitalen Kommunikationsplattform, einer sog. Dorf-, Gemeinde- oder Bürger-App, ggf. mit Integration einer Webseite
Enthält Anlagen
2022/045  
Ö 31  
Antrag der SPD-Fraktion - Erhöhung der Ortsratsmittel (Kostenträger 4318001 bis 4318011) von derzeit 2,50 € auf 3,50 €. Gleichzeitig entfällt das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen.
Enthält Anlagen
2022/046  
Ö 32  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Grundstücksverkäufe von Flächen über 3.000 qm sind dem Verwaltungsausschuss zur Annahme vorzulegen. Dabei ist der Investitionsplan des Interessenten vorzulegen.
Enthält Anlagen
2022/047  
Ö 33  
Mitteilungen und Anfragen