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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Formelle Angelegenheiten |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.01.2022 |
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2022/666 |
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| Ö 3 |
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
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| Ö 4 |
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Bericht der Verwaltung |
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| Ö 5 |
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Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen;
hier: Sachspende der Claus Bendorf Stiftung an die FF Hohenhameln (Defibrillator) |
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2022/033 |
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| Ö 6 |
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Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen;
hier: Geldwerter Ersatz durch das Kraftwerk Mehrum/Arbeitsleistung für die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine |
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2022/048 |
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| Ö 7 |
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Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck: Erhöhung des Wertes des Gastgeschenkes des Orts- und Gemeinderates Hohenhameln für Ehe- und Altersjubiläen ab 2022 von bisher 10 Euro auf zukünftig 25 Euro |
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2022/007-01 |
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| Ö 8 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Zahlung eines Zuschusses in Höhe von 300 Euro für den Kunsthof Mehrum e.V. zur Förderung des Jahresprojektes "Die Welt ist ein Dorf" |
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2022/019-01 |
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| Ö 9 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Teilnahme der Gemeinde Hohenhameln an dem Programm "Kinderfreundliche Kommune" |
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2022/008-01 |
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| Ö 10 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung verbesserter Rahmenbedingungen zur Steigerung der Schwimmfähigkeit von Kindern in der Gemeinde Hohenhameln |
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2022/025-01 |
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| Ö 11 |
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Kündigung der Vereinbarung zwischen dem Landkreis Peine und den kreisangehörigen Kommunen über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Peine |
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2022/028 |
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| Ö 12 |
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Satzung zur Festlegung der Schulbezirke für Schulen in der Trägerschaft der Gemeinde Hohenhameln - inklusive des Schulbezirkes an der Grundschule Rosenthal/Schwicheldt und des Schulkindergartens in Gadenstedt |
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2022/029 |
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| Ö 13 |
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Bewerbung um Anerkennung als LEADER-Region - Fortschreibung des regionalen Entwicklungskonzeptes (REK) der Börderegion |
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2022/035 |
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| Ö 14 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Planung einer Verlängerung des Radweges von Hämelerwald/Adolfshof bis Adenstedt (Landkreisgrenze Hildesheim) entlang der L413 |
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2021/106-01 |
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| Ö 15 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Fassung eines Grundlagenbeschlusses zur kommunalen Radverkehrsförderung |
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2022/015-01 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2 - In der Gemeindeverwaltung wird der Fachdienstleiter Bauen, Herr Thorsten Dorner, als fester Ansprechpartner zu Förderungs- und Planungsbelangen der Thematik Radverkehr benannt.
- Es wird das im Sachverhalt beschriebene Richtangebot zur Erstellung eines Radverkehrskonzepts für die Gemeinde Hohenhameln eingeholt und die Förderung bei der NBank beantragt. Sollten die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel ausreichend sein, wird nach einem entsprechenden Vergabeverfahren ein Planungsauftrag erteilt. Sollten die Haushaltsmittel nicht ausreichend sein, ist der Rat erneut zu beteiligen.
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GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 28.03.2022 TOP: Ö 6 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
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Beschluss:
- Die Gemeinde Hohenhameln bekennt sich mit diesem Beschluss dazu, Belange der Radverkehrsförderung grundsätzlich in ihre Beschlussfassungen einzubeziehen.
- In der Gemeindeverwaltung wird der Fachdienstleiter Bauen, Herr Thorsten Dorner, als fester Ansprechpartner zu Förderungs- und Planungsbelangen der Thematik Radverkehr benannt.
- Das (Richt-)Angebot zur Erstellung eines Radverkehrskonzeptes wird nach der Planung und Umsetzung des innerörtlichen Radwegenetzes im Ortt Hohenhameln (Vorlage 2022/013) und der Anschffung der beiden Fahrrad-Stationen (Vorlage 2022/014) eingeholt. Zu prüfen ist dabei, ob die Förderung der Nbank für beide aufeinander aufbauenden Anträge (Vorlage 2022/013 und 2022/015-01) beantragt werden kann.
Die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel werden für die Umsetzung des innerörtlichen Radverkehrskonzeptes (Vorlage 2022/013) und die Anschaffung der Fahrradstationen (Vorlage 2022/014) angewendet. Die restlichen Mittel sind für die anschließende Erstellung des überörtlichen Radwegekonzptes mit entsprechendem Vergabeverfahren und folgendem Planungsauftrag. Sollten die Haushaltsmittel nicht ausreichend sein, ist der Rat erneut zu beteiligen. Mit den Partnern der ILE/LEADER ist zu prüfen, ob das überörtliche Radwegekonzept gleich für alle vier Partner gemeinsam erstellt wird. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: | 4 | Nein-Stimmen: | 3 | Enthaltungen: | 0 | | |
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 31.03.2022 TOP: Ö 15 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
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Beschluss:
- Die Gemeinde Hohenhameln bekennt sich mit dem Beschluss dazu, Belange der Radverkehrsförderung grundsätzlich in ihre Beschlussfassungen einzubeziehen.
- In der Gemeindeverwaltung wird der Fachdienstleiter Bauen, Herr Thorsten Dorner, als fester Ansprechpartner zu Förderungs- und Planungsbelangen der Thematik Radverkehr benannt.
- Das (Richt)Angebot zur Erstellung eines Radverkehrskonzepts wird nach der Planung und Umsetzung des innerörtlichen Radwegenetzes im Ort Hohenhameln (Vorlage 2022/013) und der Anschaffung der beiden Fahrradstationen (Vorlage 2022/014) eingeholt. Zu prüfen ist dabei, ob die Förderung der NBank für beide aufeinander aufbauenden Anträge (Vorlage 2022/013) und 2022/015-01) beantragt werden kann.
- Die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel werden für die Umsetzung des innerörtlichen Radverkehrskonzeptes (Vorlage 2022/013) und die Anschaffung der Fahrradstationen (2022/014) angewendet. Die restlichen Mittel sind für die anschließende Erstellung des überörtlichen Radwegekonzeptes mit entsprechendem Vergabeverfahren und folgenden Planungsauftrag. Sollten die Haushaltsmittel nicht ausreichend sein, ist der Rat erneut zu beteiligen.
- Mit den Partnern der ILE/LEADER ist zu prüfen, ob das überörtliche Radwegekonzept gleich für alle vier Partner gemeinsam erstellt wird.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: | 13 | Nein-Stimmen: | 12 | Enthaltungen: | 0 |
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| Ö 16 |
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Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Festlegung und Ausbau eines innerörtlichen Radwegenetzes im Ort Hohenhameln |
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2022/013-01 |
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| Ö 17 |
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Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Aufbau von zwei Fahrrad-Stationen (Rathausplatz Hohenhameln und Hallenbad Mehrum) |
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2022/014-01 |
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| Ö 18 |
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Antrag des Ratsherrn Goldbeck: Bereitstellung von 300 Obst- und Laubbäumen für alle Ortschaften der Gemeinde Hohenhameln und zur kostenlosen Weitergabe an die ortsansässigen Bürgerinnen und Bürger zur privaten Nutzung. Die Auswahl der Bäume ist zwischen der Arbeitsgemeinschaft Natur- und Landschaftspflege und der Gemeindeverwaltung abzustimmen.
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2022/018-01 |
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| Ö 19 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern", Ortschaft Stedum-Bekum, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch
a) Beschluss über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
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2022/026 |
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| Ö 20 |
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44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln und Aufstellung des Bebauungsplanes "Soßmarer Tor II", Ortschaft Hohenhameln |
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2022/036 |
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| Ö 21 |
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1. Änderung des Bebauungsplanes "Überm Berge II", Ortschaft Bierbergen, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB);
a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter
b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung |
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2022/040 |
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| Ö 22 |
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Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in der Ortschaft Clauen |
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2022/030 |
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| Ö 23 |
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Ortsbrandmeister für die Ortschaft Clauen |
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2022/037 |
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| Ö 24 |
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Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Clauen |
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2022/038 |
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| Ö 25 |
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Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Mehrum: Planung eines neuen Baugebietes in Mehrum |
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2022/002-01 |
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| Ö 26 |
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Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll für die Mitglieder der Ortsräte, Gemeinderates und Ortsvorsteher/-innen eine Sammelbestellung von digitalen Tablets für die kommunalpolitische Arbeit realisieren |
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2022/041 |
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| Ö 27 |
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Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll beim Landkreis Peine die Versetzung des Ortseingangsschildes (Zeichen 310-311) an der Straße -Am Pfannteich- vor die Zufahrt zum Grundstück -Tierarztpraxis Decker & Holtz- zeitnah veranlassen |
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2022/042 |
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| Ö 28 |
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Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll eine digitale to-do-Liste in ALLRIS vorhalten |
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2022/043 |
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| Ö 29 |
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Antrag des Ratsmitglieds Heiner Goldbeck - Kauf und spätere Erschließung und Ausweisung von Gewerbegrundstücken im Kernort von Hohenhameln |
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2022/044 |
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| Ö 30 |
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Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Anschaffung/Einrichtung einer app-basierten digitalen Kommunikationsplattform, einer sog. Dorf-, Gemeinde- oder Bürger-App, ggf. mit Integration einer Webseite |
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2022/045 |
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| Ö 31 |
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Antrag der SPD-Fraktion - Erhöhung der Ortsratsmittel (Kostenträger 4318001 bis 4318011) von derzeit 2,50 € auf 3,50 €. Gleichzeitig entfällt das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen. |
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2022/046 |
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| Ö 32 |
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Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Grundstücksverkäufe von Flächen über 3.000 qm sind dem Verwaltungsausschuss zur Annahme vorzulegen. Dabei ist der Investitionsplan des Interessenten vorzulegen. |
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2022/047 |
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| Ö 33 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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