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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 31.03.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:58	Anlass:	Sitzung
Raum:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.01.2022	2022/666

Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Sachspende der Claus Bendorf Stiftung an die FF Hohenhameln (Defibrillator)	2022/033
Ö 6		Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Geldwerter Ersatz durch das Kraftwerk Mehrum/Arbeitsleistung für die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine	2022/048
Ö 7		Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck: Erhöhung des Wertes des Gastgeschenkes des Orts- und Gemeinderates Hohenhameln für Ehe- und Altersjubiläen ab 2022 von bisher 10 Euro auf zukünftig 25 Euro	2022/007-01
Ö 8		Antrag der SPD-Fraktion: Zahlung eines Zuschusses in Höhe von 300 Euro für den Kunsthof Mehrum e.V. zur Förderung des Jahresprojektes "Die Welt ist ein Dorf"	2022/019-01
Ö 9		Antrag der SPD-Fraktion: Teilnahme der Gemeinde Hohenhameln an dem Programm "Kinderfreundliche Kommune"	2022/008-01
Ö 10		Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung verbesserter Rahmenbedingungen zur Steigerung der Schwimmfähigkeit von Kindern in der Gemeinde Hohenhameln	2022/025-01
Ö 11		Kündigung der Vereinbarung zwischen dem Landkreis Peine und den kreisangehörigen Kommunen über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Peine	2022/028
Ö 12		Satzung zur Festlegung der Schulbezirke für Schulen in der Trägerschaft der Gemeinde Hohenhameln - inklusive des Schulbezirkes an der Grundschule Rosenthal/Schwicheldt und des Schulkindergartens in Gadenstedt	2022/029
Ö 13		Bewerbung um Anerkennung als LEADER-Region - Fortschreibung des regionalen Entwicklungskonzeptes (REK) der Börderegion	2022/035
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 1.Regionales Entwicklungskonzept Dem Regionalen Entwicklungskonzept (REK) wird zugestimmt. Die Lokale Aktionsgruppe (LAG) wird beauftragt sich mit dem REK für die Aufnahme der Börderegion ins LEADER-Programm zu bewerben. 2.Finanzplan Dem im Regionalen Entwicklungskonzept aufgeführten Finanzplan wird zugestimmt.

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 31.03.2022 TOP: Ö 13
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: 1.Regionales Entwicklungskonzept Dem Regionalen Entwicklungskonzept (REK) wird zugestimmt. Die Lokale Aktionsgruppe (LAG) wird beauftragt sich mit dem REK für die Aufnahme der Börderegion ins LEADER-Programm zu bewerben. 2.Finanzplan Dem im Regionalen Entwicklungskonzept aufgeführten Finanzplan wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 14		Antrag der SPD-Fraktion: Planung einer Verlängerung des Radweges von Hämelerwald/Adolfshof bis Adenstedt (Landkreisgrenze Hildesheim) entlang der L413	2021/106-01
Ö 15		Antrag der SPD-Fraktion: Fassung eines Grundlagenbeschlusses zur kommunalen Radverkehrsförderung	2022/015-01
Ö 16		Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Festlegung und Ausbau eines innerörtlichen Radwegenetzes im Ort Hohenhameln	2022/013-01
Ö 17		Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Aufbau von zwei Fahrrad-Stationen (Rathausplatz Hohenhameln und Hallenbad Mehrum)	2022/014-01
Ö 18		Antrag des Ratsherrn Goldbeck: Bereitstellung von 300 Obst- und Laubbäumen für alle Ortschaften der Gemeinde Hohenhameln und zur kostenlosen Weitergabe an die ortsansässigen Bürgerinnen und Bürger zur privaten Nutzung. Die Auswahl der Bäume ist zwischen der Arbeitsgemeinschaft Natur- und Landschaftspflege und der Gemeindeverwaltung abzustimmen.	2022/018-01
Ö 19		Aufstellung des Bebauungsplanes "Feldstraße", zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen den Dörfern", Ortschaft Stedum-Bekum, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b Baugesetzbuch a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2022/026
Ö 20		44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln und Aufstellung des Bebauungsplanes "Soßmarer Tor II", Ortschaft Hohenhameln	2022/036
Ö 21		1. Änderung des Bebauungsplanes "Überm Berge II", Ortschaft Bierbergen, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB); a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung	2022/040
Ö 22		Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in der Ortschaft Clauen	2022/030
Ö 23		Ortsbrandmeister für die Ortschaft Clauen	2022/037
Ö 24		Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Clauen	2022/038
Ö 25		Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Mehrum: Planung eines neuen Baugebietes in Mehrum	2022/002-01
Ö 26		Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll für die Mitglieder der Ortsräte, Gemeinderates und Ortsvorsteher/-innen eine Sammelbestellung von digitalen Tablets für die kommunalpolitische Arbeit realisieren	2022/041
Ö 27		Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll beim Landkreis Peine die Versetzung des Ortseingangsschildes (Zeichen 310-311) an der Straße -Am Pfannteich- vor die Zufahrt zum Grundstück -Tierarztpraxis Decker & Holtz- zeitnah veranlassen	2022/042
Ö 28		Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll eine digitale to-do-Liste in ALLRIS vorhalten	2022/043
Ö 29		Antrag des Ratsmitglieds Heiner Goldbeck - Kauf und spätere Erschließung und Ausweisung von Gewerbegrundstücken im Kernort von Hohenhameln	2022/044
Ö 30		Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Anschaffung/Einrichtung einer app-basierten digitalen Kommunikationsplattform, einer sog. Dorf-, Gemeinde- oder Bürger-App, ggf. mit Integration einer Webseite	2022/045
Ö 31		Antrag der SPD-Fraktion - Erhöhung der Ortsratsmittel (Kostenträger 4318001 bis 4318011) von derzeit 2,50 € auf 3,50 €. Gleichzeitig entfällt das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen.	2022/046
Ö 32		Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Grundstücksverkäufe von Flächen über 3.000 qm sind dem Verwaltungsausschuss zur Annahme vorzulegen. Dabei ist der Investitionsplan des Interessenten vorzulegen.	2022/047
Ö 33		Mitteilungen und Anfragen